Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich am 11. November 2016 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Real life-Sitzung sein und in unserer Regionalgeschäftsstelle, Am Holzmarkt 4a, 15230 Frankfurt (Oder) ab 19 Uhr stattfinden.
Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Protokollführers TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband TOP 15 - Sonstiges TOP 16 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
[xxxxx Aufnahme der Sitzung]
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Inhaltsverzeichnis
Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS
- Datum: 11.11.2016
- Beginn: der Sitzung: 19:54
- Ort: RGS Frankfurt (Oder)
- Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/278
Teilnehmer
- [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
- [[Benutzer:TheBug|TheBug]
- [[Benutzer:KAI24|KAI24]
- [[Benutzer:FrankB|]
Entschuldigt
- [[Benutzer:Mirko|Mirko]
Gäste
Protokoll
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt
TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Wird angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Verschoben auf nächste Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Werden einstimmig zugelassen. Guido nimmt auf.
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 49 (12) LOS 58 (10) FFO 20 (7)
127 (davon 29 Stimmberechtigt)
Stand 11.11.2016
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Konto 02.09.2015: H 3.866,19€
Kasse existiert nicht
Einnahmen seit 1.1.2016:
Geldspenden: 1504,- € Zweckgebundene Geldspenden 51,- € Umlagen Bund / wtl. MB + Spende 327,- € LV BB Umlagen/Unterstützung 1000,- € Saldo Einnahmen 2882,- €
Ausgaben seit 1.1.2016: Miete GS warm -2275,35 € Porto -101,18 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -414,34 € Bürobedarf -5,00 € Sonstiger GS-Bedarf -383,58 € Werbung/Öffentlichkeitsarbeit -564,25 € Werbemittel -245,70 € Wahlkampf -1594,66 € Saldo Ausgaben -5584,09 €
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2016-20 Aufnahme eines neuen Mitglieds Angenommen Umlaufbeschluss 2016-21 Wahlkampfbudget für Landratswahl Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Beschlussvorlage: Beauftragung für die RGS
Der Vorstand möge beschliessen:
Steffen Kern wird zum RGS-Beauftragten ernannt. Die Beauftragung umfasst die Betreuung der RGS, Materialbestellungen und Öffnungszeiten.
Im Zusammenhang mit der Betreuung wird Steffen insbesondere beauftragt, Verhandlungen mit dem Vermieter und dem Provider zur Herstellung einer schnelleren Internetverbindung in der RGS zu führen und auch abzuschliessen.
Einstimmig angenommen
Beschlussvorlage: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Mitgliederverwaltung
- Organisation von Informationsmaterialien
- Ansprechpartner technische Infrastruktur
(Beisitzer):
- Öffentlichkeitsarbeit - Kontakt zur AG Kom - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen - Wahlkampforganisation - Betreuung der Geschäftsstelle
Einstimmig angenommen
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger Kai: Gestern SVV. Ignoranz der anderen Parteien ist enorm. Aus der Fraktion wurde ein gut ausgearbeiteter Sitzungsplan vorgelegt, der vorher mit allen abgeglichen wurde, dieser wurde einfach abgelehnt. Wird dazu führen, dass die Zahl der Anfragen eher steigen wird. Wahlkampf zum Landrat läuft, drei Einladungen zu Podiumsdiskussionen. Ca. 450 Plakate hängen bereits, der Rest wird heute Nacht aufgehängt. Ab Montag Straßenwahlkampf. Schablonen für Reverse-Grafitti sind in Vorbereitung. Resonanz der Veranstaltungen der anderen Parteien teilweise sehr gering.
Frank: Altanschließer immer noch ein Thema bei dem es durcheinander geht. Kitagebührensatzung Eisenhüttenstadt war gestern Thema.
Skff: Rechnungsprüfungsausschuss und SVV-Sitzung. Letztes Wochenende Klausurtagung mit den Fraktionspartnern. SVV: Kitabeiträge waren Thema. Problem ist, dass die Stadt wegen der Haushaltslage eigentlich alle möglichen Beiträge einziehen muss, aber mittlere Einkommen sehr niedrig liegen. Stadt suchte dringend nach einer Straße die zur Lutherstrasse umbenannt werden sollte, dabei wurde eine besonders kleine Straße ausgewählt. SVV hat immer noch Probleme mit öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen. Beschlüsse über Vergaben werden nichtöffentlich verkündet. Martin: Arbeit in der Fraktion gut, schwierig ist der Umgang mit dem Grünen Kreisverband. Skff: Problem bei der Zusammenarbeit mit den Grünen ist das hierarchische Denken und mangelndes Verständnis für Transparenz.
Geka: Zusammenarbeit in Fraktion eigenartig, viel Postenschacherei bei den Grünen. Statement zur Kreisfreiheit nicht mit getragen von Steffen, wurde aber doch im Namen der Fraktion heraus gegeben.
Geka kontaktiert Jürgen um nach dem Sachstand dort zu fragen.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit Geka: Piratenletter 2 ist fertig und harrt der Aussendung durch Frank. Wird ins Wiki gestellt. Kai hat Fotos für den Wahlkampf von einer Piratin die professionelle Fotografin ist. Problematisch ist der schwarze Hintergrund, bei Fotos beachten, dass sich das schlecht freistellen lässt. Weiteres Problem ist die Lizenz.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene Bundesgensek ist zurückgetreten weil die internen Strukturen sich nicht verändern lassen. Geka: Design für Bundestagswahlkampf wird später angegangen.
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband 19.11.2016 ist Landesparteitag in Fürstenwalde. 14./15.1.2017 AV in Potsdam für die Bundestagswahlen.
TOP 15 - Sonstiges
Keine Wortmeldungen
TOP 16 - Schließen der Versammlung Nächste Sitzung: 7.12.2016 Mumble Sitzung schließt um 21:27