Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich zur regulären Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein.
Datencheck: Dienstag, 21.02.2017 ab 21 Uhr mumble.piratenbrandenburg.de
Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Protokollführers TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband TOP 15 Nächste Wahltermine TOP 16 - Sonstiges TOP 17 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/296
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
Teilnehmer
- [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
- [[Benutzer:TheBug|TheBug]
- [[Benutzer:KAI24|KAI24]
- [[Benutzer:FrankB|]
Entschuldigt
Fehlt
- [[Benutzer:mib76|Mirko]
Beginn der Sitzung: 21:07
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai stellt sich zur Verfügung, Steffen wird vorgeschlagen Steffen wird gewählt TOP 3 - Wahl des Protokollführers vorgeschlagen: Guido: angenommen TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Ergänzung TOP16 Umgang mit den Grünen Fraktionspartnern wurde im Protokollpad vergessen. Punkte "Unterstützungsunterschriften" und "BGE Tournee" werden ergänzt. Wird so einstimmig angenommen. TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll vom 24.1.2017 wird bestätigt. TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Werden einstimmig zugelassen. Geka nimmt auf.
TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 48 (6) LOS 60 (5) FFO 19 (2)
127 (davon 13 Stimmberechtigt)
Stand 21.02.2017
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- Kontostand 21.02.2016: H 3624,71€
Kasse existiert nicht
Zahlen 2017:
Einnahmen: Geldspenden: 208,00,- €
Saldo Einnahmen 208,00 €
Ausgaben: Miete GS warm -413,70 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -83,38 € Bürobedarf -41,38 €
Saldo Ausgaben -538,46 €
Gesamt Gewinn/Verlust -330,46 €
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2017-05 Nutzung der RGS für Fraktion Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume der RGS. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 wird gleichzeitig aufgehoben, da er auf falschen Annahmen beruhte. Begründung: Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
Nutzungsvereinbarung für das Jahr 2017
zwischen: RV Dahme-Oder-Spree, Holzmarkt 4a, 15230 Frakfurt (Oder) und: Fraktion Grüne/B90 & BI Stadtentwicklung / Pirat
1. Die RGS des RV Dahme-Oder-Spree kann nur zur Verfügung gestellt werden, solange sie nicht (ggf. auch spontan) für die Arbeit des RV DOS benötigt wird.
2. Entstehende Kosten für Energie, Wasser etc. sind vom Nutzer zu begleichen. Hierfür werden pauschal 0,50 €/Stunde berechnet.
3. Der Zweck und die Dauer der Nutzung werden jeweils schriftlich vereinbart.
4. Die Nutzung wird protokolliert.
Zweck der Nutzung: Fraktionssitzungen
Abstimmung:
GeKa: dafür
Kai: ja
FrankB: Dafür
Guido: Dafür
TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger FrankB: Kreistagssitzung wg. Krankheit versäumt. SVV Anfrage wegen Sonntagsöffnungszeiten. Kai: Stadtentwicklungsausschuss, relativ unspektakulär. Recht wenig zu berichten. Steffen: Diese Woche Rechnungsprüfungsausschuss und Sportentwicklungsplanung. Stadt bräuchte 25 Mio € um die Schulsportanlagen in einen brauchbaren Zustand zu versetzen. Erst im November Haushaltsplan genehmigt bekommen, neuer Haushaltsplan steht aus. GeKa: Klärung mit Arbeitgeber um die Zeiten für die Tätigkeit als sachkundige Einwohnerin wahr nehmen zu können. https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212922 https://www.darmstadt.ihk.de/produktmarken/Beraten-und-informieren/recht_und_fair_play/Arbeitsrecht/bestehendeArbeitsverhaeltnisse/Freistellung/Freistellung_und_Ehrenamt/2552902
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit GeKa: Treffen zur Pressearbeit am 11.2. Steffen: Gute Moderation bei dem Treffen von Kristos und Lilly. TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene Frank: Zentrales Beitragskonto hängt etwas hinterher, wird dran gearbeitet wegen OPT Guido: Schöne Reaktion auf die DPA Meldung zum OPT - positive Resonanz Freitag Abend ist Antragsschluss für den BPT BPT ist wohl etwas kritisch, Orgateam scheint nicht vollständig zu sein. EU: http://www.politico.eu/article/the-last-pirate-copyright-reform-european-commission/ TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband Frank: OPT Einladungscodes sind raus nach dem die Stimmberechtigungen weitgehend gelärt wurden. Bisher 47 im Land. Guido: OPT hat positive Resonanz in der Presse, wahrscheinlich werden wir am Sonntag Besuch haben. TOP 15 Nächste Wahltermine Bürgermeisterwahl Königs Wusterhausen Kontakt mit lokalen Grünen, zwecks Sondierung ob gemeinsamen Kandidaten aufstellen TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern) Steffen: Eingangs war Zusammenarbeit sehr positiv, viel Wissen weitergegeben. Jetzt aber teilweise recht zäh. Bundesebene und lokale Ebene scheinen bei den Grünen völlig entkoppelt. Kai: Pressemitteilung der Grünen zur Landratswahl war destruktiv, hat seine vorherige Arbeit weitgehend negiert. Längere Diskussion TOP 17 - Unterstützerunterschriften https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017#Stand_der_gesammelten_Unterschriften TOP 18 - BGE-Tour An einem Sonnabend eine Örtlichkeit für ca. 150 Personen vor den Sommerferien (Juni?) in FF finden Veranstaltung sollte mit anderen Organisationen zusammen veranstaltet werden. Kai: Veranstaltung am 2. Juli in Fürstenwalde BGE Stand angedacht, evetuell kombinieren TOP 19 - Sonstiges
Guido: Marina DOS - Termin finden und organisieren
23:21 FrankB verlässt die Sitzung Steffen: Lokaler Fernsehsender hat angeboten ein Feature über Piraten zu drehen, würde uns dann zur eigenen Verwendung zur Verfügung stehen. TOP 20 - Schließen der Versammlung
Nächste Sitzung: Real Life, Ort und Termin wird noch festgesetzt Sitzung schließt um 23:31