Vorstandssitzung 27.09.2017
Protokoll
Mittwoch, 27. September 2017 21 Uhr Anwesende:
- [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
- [[Benutzer:TheBug|TheBug]
- KAI24
- [[Benutzer:FrankB|]
- [[Benutzer:mib76|Mirko]
Gäste:
- [[Benutzerin:Skff|-sk-]
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden : Kai eröffnet die Sitzung um 21:00 TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters : Kai stellt sich zur Verfügung
- Einstimmig
TOP 3 - Wahl des Protokollführers : Guido stellt sich zur Verfügung
- Einstimmig
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung : Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit : 4 von 5 anwesend, beschlussfähig TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung : Angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung : Protokoll vom 19.3.2017 wird angenommen : Protokoll vom 18.7.2017 wird angenommen TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen : Angenommen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- Angenommen, Geka nimmt auf
TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes * Stand: 27.09.2017 (soweit Zahlen bekannt)
| Mitglieder | stimmberechtigt* | Anteil stimmberechtigt* | |
|---|---|---|---|
| RV DOS | 121 (+2 Schwebend) | 27 | 22,31% |
nach Kreisen
| Mitglieder | stimmberechtigt* | Anteil stimmberechtigt* | |
|---|---|---|---|
| FFO | 16 | 3 | 18,75% |
| LDS | 43 | 8 | 18,60% |
| LOS | 62 (+ 2 Schwebend) | 16 | 25,81% |
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- Konto: 3631,19 € , Buchungen sind hier ersichtlich - Eine Barkasse wird derzeit nicht geführt
- Einnahmen 2017
- 1545,20 (1058,00 Spenden / 487,20 WTL ZBK)
- Ausgaben 2017
- RGS - 1800,30
- Bürobedarf - 41,38
- Werbung: - 27,50
- Summe 1869,18
Guido schlägt vor ein Schreiben an die Mitglieder zu verfassen und dabei an offene Mitgliedsbeiträge zu erinnern.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- Es liegen keine vor
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
2017-003, 2017-004 zurück gezogen. Antrag 2017-002 auf Durchführung einer AV. Kai verliest dazu seinen Standpunkt, warum er diesen Antrag ablehnt. Diskussion darüber, Steffen übernimmt die Versammlungsleitung. Vertagung: Einstimmig auf nächste Sitzung vertagt. Terminsuche: https://dudle.inf.tu-dresden.de/bf7lsvzs/
Kai übernimmt wieder die Versammlungsleitung.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 2017-014 Aufnahme eines neuen Mitglieds - angenommen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen :Keine TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger Steffen: Jetzt im Aufsichtsrat des TeGeCe – der Technologie- und Gewerbecenter Frankfurt (Oder) GmbH. Arbeit mit den Grünen weiter nicht einfach, aber er wird sich das weiter antun. Erst eine Sitzung seit der Sommerpause, keine wesentlichen Punkte. AfD möchte eine Straße in Helmuth-Kohl-Strasse umbenennen lassen.
Frank: Fraktionswechsel im Kreis schlägt Wellen. Wenig sonst seit der Sommerpause.
Kai: Sommerpause ist vorbei Themen sind reichlich von Schulerweiterungen bis zur neuen Schulbezirkssatzung. Bebauungspläne Windenergie. Erweiterungsbau Sportanlagen. Ilegaler Ausbau Waldwege. Um nur einige Themen zu nennen. Bürgerbegehren mit über 3000 Unterschriften für eine Neuvorlage in der SVV. GeKa: Wieder in den Sitzungen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt (SWAVU). Wasserbelastung durch Braunkohletagebaue ein wichtiges Thema.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit Riccardo: am 4.10. Interview mit Anja Hirschel Frank: Riccardow und Crew als Redakteuere im DOS-Blog einrichten. Geka: Newsletter im Moment eingeschlafen. Fotos zur Wahl waren nicht gut, das muss besser werden.
RadioBlog: piratesOnAir.de
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene Frank: Parteienfinanzierung wird durch das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl deutlich reduziert.
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Im Wesentlichen Wahlkampf
TOP 15 - Nächste Wahltermine Februar 2018 Bürgermeisterwahlen
Weitere Wahlen bis 2019 in FFO: Wahl des Oberbürgermeisters - Frühjahr 2018 Wahl des Europäischen Parlaments und Kommunalwahl - Mai/Juni 2019 Wahl des 7. Landtages des Landes Brandenburg - Herbst 2019
TOP 16 - Sonstiges
Termine:
4.9.-13.10.2017 Interkulturelles Fest, Frankfurt (Oder)
4.10.2017 16:00 Kandidatenpodium in Königs Wusterhausen zur Stichwahl zum Bürgermeister
Do, 05.10.2017 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen - Mit Vortrag "Dieselgate"
05.10.2017 Der Pirat im Strassenverkehr Eisenbahnstr. 23 19.00 Uhr 16.10.2017 ab 19:00 Stammtisch in Eisenhüttenstadt
Do, 19.10.2017 ab 19 Uhr: PiraSi FFO, RGS FFO, Holzmarkt (immer 3. Donnerstag im Monat)
21. – 22. Oktober 2017,AntoniusHaus, Mühlweg 13, 93053 Regensburg
21. Oktober in Regensburg beim BPT Abends Sitzung der AG SingleMalt Sa, 25.11.2017 Hauptversammlung DOS Restaurant Spreeblick, Gubener Straße 53, 15907 Lübben/ Spreewald
Einstimmig beschlossen die HV am 25.11. durchzuführen.
TOP 17 - Schließen der Versammlung
Schließen der SItzung um 22:42
Nächster Termin wird per Doodle geklärt.
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/321
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree