Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
Original TOP der 17. Sitzung der STVV Eberswalde
Inhaltsverzeichnis
Eröffnung
- Begrüßung aller Abgeordneten
- Abstimmung über TO
Punkt 5
Information der Vorsitzenden
- Vorlesen der Antworten zu den Fragen der Einwohnerfragestunde vom Februar
- Beantwortung meiner Anfrage zwecks "Projekt Güssingen"
- [Privat] Scanne die Antwort noch ein und lade diese hier hoch[/Privat]
- kennen das Projekt nicht
- mom. scheinbar kein Interesse
Einwohnerfragestunde
- Lob eines Einwohners das die Beantwortung der Einwohnerfragen innerhalb von 4 Wochen beantwortet werden
- Anmerkung meinerseits das die Stadt nicht "Bissingen" heißt sondern "Güssingen"
- Wichtig dass das Kraftwerk nicht einem Privatinvestor gehören soll sondern der Stadt um die Stadtkasse aufzubessern
- Kritik an ZWA zweckes Zählergrösse und Gebühren
- fordert Überprüfung der Gebührenstruktur
Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat
- 22 Mitglieder
- versteht sich als Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und den älteren Bürgern
- Bericht über Erfahrungsaustausch des Seniorenbeirat Balinek(Polen)
Informationen des/über ZWA
- Aufforderung an die Einwohnerin nochmals Diskussion zu suchen
- Informationen über neue Gebühren fallen unter "Kundenfreundlichkeit"
- 209 Widersprüche
- rund 83% bearbeitet
- Rest sind technischer bzw. rechtlicher Natur
- Neubewertung der Zählergrösse mit den neuen Gebühren
Information aus der Stadtverwaltung
Informationen des Bürgermeisters
- Diskussion mit Abgeordneten des Landes zum Thema Tourismus
- reg. Verbrauchermesse wurde sehr gut angenommen und ist gewachsen
- Tilgung der Altschuldenhilfe (Aufruf an die Parteien im Bund)
- hat sich mit Jugendlichen beim Frühjahrsputz der Stadt unterhalten und will neue Projekte auch in den Ausschüssen anschubsen
- Lob an die 1 Euro Jobber zu der Reinigung des Treidelweges und der Infotafeln
- am 08/04/2010 ist Wirtschaftsminister Christopher in Ebw
- Spatenstich zum Neubeu FFW
Information vom 1.Beigeordneten Landmann
- Informationen zum Bürgerbegegnungszentrum
- Europaausschreibung zum Bau
- 5 Bewerbungen sind schon eingegangen
- Informationen vom Denkmalamt sind eingetroffen
- hofft im Juni eine Abstimmung im STVV einzubringen
- Jugendclub "Stino" bleibt
Tätigkeitsbericht der Feuerwehr
- kosten 1,7 Mio der Stadt
- Erläuterung der Struktur der FF Eberswalde
- BFF 58 Stundenwoche
- 60 -70 % aktive FFW, insgesamt 131
- Altersdurchschnitt ca. 45 Jahre
- Fordert durch die Blume neue Mitarbeiter einzustellen
- Mitgliederschwund bei der FFW
- Lobt die gute Ausrüstung der FW
- 2011 Tanklöschfahrzeug und 2014 Drehleiterfahrzeug
Berufung von Sachkundigen Einwohnern
- offene Abstimmung
- mehrere Einwohner wurden ab und dafür neue Einwohner berufen
Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Vergangenheit
- ein Abgeordneter hat im Wachregiment 1989-90 gedient
- Diskussion
- Abgeordneter Triller lehnt den Beschluss ab und wird den Beschluss nicht anerkennen
- wird nicht mitarbeiten an der Überprüfung
- Vorlage zugestimmt