Hauptmenü öffnen

PiratenWiki β

Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-02-24

< Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Beginn: 18:02Uhr


Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  • 32 und BM

Erklärung der Partei "Die Linke"

  • Distanzierung der Aussage des Abgeordneten Herr Zinn
  • Herr Zinn wird sofort zurückgezogen
  • Mandat wird zurückgezogen
  • Parteiübergreifend wird eine Entschuldigung gefordert

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.01.2011

  • angenommen mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Feststellung der Tagesordnung

  • Referent zur Rekommunalisierung von Stadtwerken
  • Abstimmung zum Kauf von Anteilen einer (Marketing und Dienstleistungs GmbH Eberswalde) im Namen der WHG
  • Wichtig da Frist bis zum 28.02.2011
  • angenommen
  • gesamte TO: angenommen

Informationen der Vorsitzenden

  • Fällung von Bäumen in der Eberswalder Str. war notwendig wegen Krankheit der Bäume

Einwohnerfragestunde

  • CCS in Ebw
  • Eberswalde distanziert sich von der Technologie und unterstützt die BI's
  • hofft das es in Eberswalde kein Einschluss stattfinden wird
  • Energieausschuss
  • Kritik an Baumfällungen
  • laut Gutachten hätte ein Kronenschnitt gereicht


Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

  • letzter Bericht am 25.03.2010
  • durch Tod des Vorsitzenden wurde BM von Britz-Chorin gewählt
  • Stellv. bleibt BM von Ebw.
  • Investitionen von 1,7 Mio geplant
  • Liquidität ist gesichert
  • 359 Widersprüche (rund 0,2%)
  • Klage der BKB wurde zurückgenommen (aus 2007)
  • zur Befriedung wurde ein Vergleich geschlossen
  • BKB hat nun neue Klage eingereicht
  • Sanierung der Kläranlage "Stadtsee" abgeschlossen (Baudenkmalgeschütz)
  • nun wird Sanierung der Kläranlage "Finow" begonnen
  • auch das einleiten von Quecksilber hatte keine Einbussen
  • Täter wurde ermittelt
  • Verunreinigtes Material (Klärschlamm) wird mom. noch zwischengelagert
  • Gerichtlich und Ermittlungsmässig noch nicht abgeschlossen
  • Strafanzeige wurde gestellt
  • 17 Fachkundige Führungen haben stattgefunden
  • Angebot an alle Fraktionen eine Führung durchzuführen


Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung

  • kurze Übersicht der Struktur
  • 4 Vollzeitstellen
  • Massnahme war ein Erfolg
  • Arbeitsgelegenheit
  • gewerblich/technischer Bereich vom 01.08.2008 bis 31.12.2010 (Förderdauer 29 Mon.)
  • sozialer/kultureller Bereich vom 05.01.2009 bis 31.12.2010 (Förderdauer 14 Mon.)
  • Betreuungspersonal
  • 4 Stellen unbefristet

Projektidee Bürgerarbeit

  • Fortsetzung Kommunal-Kombi
  • Schulbibliotheken/Schulassistenten
  • Stadtteilpflege/Grünannahmestellen
  • Betreuung Treidelweg = Bürgerarbeit
  • Ausblick 2011
  • 100 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandentschädigung
  • 25 Stellen Bürgerarbeit
  • 6 Stellen Arbeit für Brandenburg/Bürgerarbeit
  • 14 Stellen Bürgerarbeit "Kiezservice" Eisenbahnstrasse
  • Fortsetzung Projekte
  • Unterstützung Familiengarten
  • Stadtteilpflege/Grünannahmestellen
  • Unterhaltung Treidelwege Finowkanal
  • Veranstallterservice
  • Wegfallende Projekte
  • Kitas/Schulen (Bibliotheken)
  • teilweise Ersetzung/Ergänzung durch Bürgerarbeit
  • neuer Projektbereich (von Jobcenter
  • Hauswirtschaftlicher Bereich mit Angebot
  • gesundes Frühstück an den Grundschulen in Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtung Buckow e.V.)

Überlegung zur Rekommunalisierung

  • Grundsätzlich geschützte Aufgabe der Daseinsvorsorge
  • Betreuung von Energienetzen ist in DE traditionell eine kommunale Aufgabe
  • kommunale Einflussnahme
  • Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit
  • komm. Energieversorgung haben ein pos. Image bei den Kunden
  • die Vergabe von Konzessionen findet in der Regel nur alle 20 Jahre
  • Monetärer Nutzen
  • nat. Monopol (Stromnetz)
  • DIe Konzessionsabgabe (max. Höhe) bleibt bei der Kommune
  • Vorteile
  • Einfluss auf nachhaltige Investitionen im Netz
  • vom Gestezgeber garantierte Verzinsungs des eingesetzten Kapitals
  • zusätzliche Gewinnaussichten aus Vertrieb, Erzeugung u.a. Bereichen
  • Möglichkeiten des Steuerlichen Querverbundes
  • Risikoabfederung durch Einbindung von strategischen Partnern
  • Einflussnahme auf Strom und Gaspreise
  • Einfache Vergabe der Konzessionen
  • Gesellschaft vorhanden (z. B. TWE)
  • Nachteile
  • Kaufpreisrisiko
  • Finanzierungsrisiko
  • operatives Risiko in Vertrieb und Netz
  • Umsatzaufwand des Projektes
  • Projektumsetzung könnte in einem Jahr abgeschlossen sein

Informationen aus der Stadtverwaltung

  • am 14.02. wurde Telta-City im Gebäude der ehem. Stadtwerke eröffnet
  • 15.02. Partnerkonferenz der WHG
  • Insolvenz von Walzwerk beendet
  • alle MA werden übernommen
  • Eberswalde hat noch offene Lehrstellen aber auch noch Schüler ohne Ausbildung (leider keine Zahlen)
  • bei Polizeistrukturreform ist keine Ruhe eingekehrt
  • 28.02. nochmal Kontakt mit Gewerkschaft der Polizei (BM)
  • 18.03. Frühlingsempfang im Eberswalder Zoo
  • EBW ist Mitglied der Initiative "Soziale Stadt"


Informationsvorlagen

  • keine

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

KMU-Förderung in Eberswalde

  • Arbeitsförderungen werden geprüft


Nachtrag: 16.02.2011 * *Kürzung der Ausgabemittel für "Leistungen zur Eingliederung" nach Sozialgesetzbuch II

  • Mittel werden vom Bund um 30% gekürzt
  • Intensive Prüfung wie man die Mittel nutzt
  • bei Bürgerarbeit kann sich die Stadt die Personen nicht aussuchen
  • noch findet Diskussion zwecks Bezahlung statt
  • Prüfung der Ampelanlagen ob ein "Grüner Pfeil" angebracht werden kann
  • eventuell im Bau-Ausschuss
  • Bitte um Ausarbeitung einer Richtlinie zur Barrierefreiheit für öffentliche Veranstaltungen

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

  • offene Abstimmung
  • Steve Rennert vorgeschlagen
  • gewählt

Genehmigung von Eilentscheidungen

  • keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

  • angenommen

Ergänzung der Entgeltordnung für den RuheForst in Eberswalde

  • mit Änderung angenommen

Vertreter der Stadt im Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"

  • angenommen

Prüfauftrag für die Verwendung einer serifenlosen Schriftart in der Stadt Eberswalde

  • Antrag wird zurückgezogen
  • BM prüft neue Schriftart

Kommunales Energiekonzept

  • verwiesen in den noch zu gründenden Ausschuss für Energiewirtschaft

Bildung eines "Ausschusses für Energiewirtschaft"

  • angenommen
  • Verteilung der Sitze (9)

Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen

  • Herr Trieloff

Kauf von Anteilen der Marketing und Dienstleistungs GmbH Eberswalde

  • Antrag auf Herstellung der Nicht-Öffentlichkeit
  • angenommen

Inhaltsverzeichnis

persönliche Anmerkung

  • kenne die Aussagen, die per Mail wohl getätigt worden sind, nicht
  • habe auch die Zeitungsartikel nicht gelesen
  • der Ausschuss für Energiewirtschaft soll sich mit Energiekonzepten und Energiepolitik für Eberswalde befassen
  • Hauptsächlich geht es dabei um die Rekommunalisierung der Stadtwerke
  • meine pers. Hoffnung ist das Eberswalde mit der Energieerzeugung einen neuen Schritt in Richtung EE geht
  • frei nach dem Motto: Grüne Energie für eine grüne Stadt