Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-10-27

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

• Original TO der STVV vom 27.10.2011

Inhaltsverzeichnis

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn 18.00 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 31 Abgeordnete und BM

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2011

• mit Änderungen so beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

• mit Änderungen so angenommen

Informationen der Vorsitzenden

• aus gesundh. Gründen der Vorsitzenden fand die geplante Überprüfung auf StaSi Vergangenheit nicht statt
• Abwassereinleitung von Kaufland und Märker sind mom in der Bauphase

Einwohnerfragestunde

• Lärmschutzvorschläge sind von Vogelsänger wiederholt abgeleht worden (Autobahnausbau) B167-Neu
• Eberswalde kann dem Projekt "maerker" kann mom. nicht beitreten da die Belastung für die Verwaltung zu hoch ist, sie verwaltet sich gerade selbst

• bis nächstes Jahr werden rund 1/3 der Belegschaft entlassen (versch. Gründe)

• schriftliche Protokolle werden nicht früher online gestellt da das die Verwaltung nicht früher schafft(Personalmangel)

Anmerkung meinerseits
Habe in der Pause nochmal das Gespräch gesucht und wurde mir so nun auch nochmal bestätigt dass das Audioprotokoll
eigentlich innerhalb 24 Stunden online gestellt werden kann wenn es ein GO Antrag gibt der mit einfacher Mehrheit
angenommen wird

Information über den Stand der Planung der B 167 neu durch Vertreter des Landesbetriebes Straßenwesen

• Fr. Schmidt verantwortliche für das Projekt B167 Neu
• Erklärung von wo nach wo gebaut werden soll (Präsentation)

• Streckenlänge 13km
• 19 Brücken
• Lärmschutzwände und Lärmschutzwälle
• Kosten rund 31,3 Mio Euro

• Leiteinrichtungen für Fledermäuse geplant (Frage mich wie Sinnvoll das ist)
• öffentliche Auslegung der Planfeststellungs-Unterlagen in 1/2012
• gepl. Baubeginn 2014
• grundsätzlich kann über einen Sponsor auch zusätzliche Lärmschutzwände errrichtet werden

• z.B Lärmschutzwände mit Solarflächen

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

• Liqudität ist gesichert

• Abbuchungsquote rund 53 Prozent

• Jahresabschluss 2010 mit "schwarzer Null"
• Trotzdem immer noch Eintreibungen per Gerichtsvollzieher

• 135 Klagen anhängig

• Normenkontrollklage ist noch anhängig
• Ablesekarten von 50%
• mobile Schmutzwasserbeseitigung ist defizärer Bereich

• Gebührenerhöhung bei der mobilen Entsorgung unvermeidlich

• Starkregenereignisse konnten nur knapp bewältigt werden
• keine Änderung der Personalstärke
• ZWA ist TÜV geprüft

• Anmerkung das die Abbuchungsquote eine Mogelpackung ist da hauptsächlich Grosskundensind

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Insolvenzverfahren Walzwerk

• 145 MA müss wahrscheinlich entlassen werden
• Walzwerk stellt wahrscheinlich im nächsten Jahr den Betrieb ein
• Problem stellen die Azubis dar da viel in letzten Jahr sind und kurz vor dem Abschluss setehen
• bekanntes Traditionsunternehmen

• Bürgerversammlungen waren sehr gut besucht

• teilweise Besucherraten von 100/150 Einwohner
• Ordnung und Sauberkeit nicht mehr das wichtigste Thema
• Bürgersteige und Barrierefreiheit waren die wichtigsten Themen
• BM warb für Bürgerhaushalt

• BM führt nochmal Gespräche mit Innenminister Woidke wegen Polizeistrukturreform
• 2. doppischer Haushalt wird vorgestellt

• Schlüsselzuweisung sind höher als geplant
• Steuereinkünfte werden höher sein
• wirbt für langfristige Planungen

Information über die Planungen zur künftigen Betreibung des Stadtwaldes Eberswalde

• Vertrag über tätige Mithilfe zwischen dem Landesbetrieb Forst und Eberswalde

• 3 stadteigene MA
• Fläche 1468 ha

• neue Varianten können geplant werden - Erklärung der Vor- und Nachteile

• Variante I Weiterführung des Vertrages
• Variante II Eigenbewirtschaftung
• Variante III Vergabe an ein Fremdunternehmen

• Vorschlag der Verwaltung Variante II

• Entscheidung muss nächste STVV stattfinden
• Stellenauschreibung findet statt wenn die STVV Variante II zustimmt

• Prämisse der Nachhaltigkeit steht im Vordergrund

Informationsvorlagen

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2010

• keine Anmerkungen

• so angenommen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

• keine

Nachtrag: 17.10.2011 * *Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Eberswalde

• Stadt ist nicht Involviert

Nachtrag: 17.10.2011 * *Umsetzung der Brandenburger Polizeireform in Eberswalde

• Revier wird wird wahrscheinlich von 8.00Uhr bis 20.00Uhr geöffnet

Nachtrag: 17.10.2011 * *Umsetzung des Brandenburger Vergabegesetzes in Eberswalde

• es wird eine 2 tätige Schulung dazu durchgeführt

• Auftragsgeber müssen Nachweisen das sie Mindestlohn von 8 Euro/Stunde zahlen
• Stadt darf im Bedarfsfall Tiefenprüfung durchführen
• Autragsnehmer müssen bei Nichteinhaltung Vertragsstrafe zahlen

• Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen

• können nicht durch EFRE-Mittel finanziert werden
• Fördermittelantrag höher gestellt als geplant
• 50 Haltestellen müssen gebaut werden in den nächsten 2 Jahren

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• Abwahl eines Sachkundigen Einwohners (FDP)
• Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den FA (SPD)

Verteilung von Ausschussvorsitzen gemäß § 43 Abs. 5 BbgKVerf - Benennung durch die Fraktionen/Einreicher: auf Antrag der Fraktion Die Fraktionslosen

• Losverfahren

• FDP Ausschuss Energiewirtschaft
• Die Linke BPU
• Die Fraktionslosen Rechnngsprüfungsausschuss

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

• Die Linke schlägt eine Berufung vor

• Wahlvorschlag so zugestimmt

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

• Die Linke schlägt eine Berufung vor

• Vorschlag so zugestimmt

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Entwicklungssatzung "Am Sonnenhang" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

• so zugestimmt

Flächennutzungsplan - Vorentwurf Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

• Abstimmung über Änderungsantrag

• abgelehnt

• Vorlage insgesamt

• so zugestimmt

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Beschluss über die öffentliche Auslegung

• so zugestimmt

== I. Entwurfsplanung und Baubeschluss Stadtpromenade am Finowkanal, einschließlich der Beleuchtung II. Bauerlaubnisverträge ==

• so zugestimmt

Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

• Abstimmung mit der Änderung

• so zugestimmt

Beendigung der Zusammenarbeit mit der PRICEWATERHOUSE COOPERS LEGAL AG (PWC)

• Zurückgestellt

Gestaltung ehemaliger Synagogenstandort als Erinnerungsort

• 300.000 Euro geplant
• so zugestimmt

Durchführung EFRE-Maßnahme - Dauerausstellung im Museum in der Adlerapotheke

• 300.000 Euro
• so zugestimmt

Mitgliedschaft im "damus-Verein für Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V."

• zurückgezogen

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2012

• Abstimmung über Änderungsantrag

• abgelehnt

• Abstimmung insgesamt

• so zugestimmt