Kreisverband MOL/Treffen/2014-09-20

Offenes ODER-Treffen der Crew Frei!beuter der Oder am: 20.09.2014

Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Dock 2
Pad: Revisionslink
NETIQUETTE: https://mol.piratenpad.de/Netiquette

Teilnehmer

Gäste

Ingrid
Konstantin

TOP 1. Formalie

Pirat: Ignatius eröffnet um 15:16 Uhr
Begrüßung der Anwesenden Mitglieder und Gäste
Vorstellungsrunde der Gäste, Ja/~~Nein~~ ?
Wahl des Versammlungsleiters: macht Ignatius
Wahl des Protokollführers: macht Verklicker, Nixus Minimax
Zulassung von Audioaufnahmen: keine technische Möglichkeit

TOP 2. Wahlkampf Debriefing. Was war gut, was nicht.

Brbg ML Meinungsbild nicht besprochen
Wahlauswertung
als gut eingeschätzt:

PP war überall mit Plakaten präsent
Großplakate an Bauzäunen (ca. 100 €) waren gut, besser als eine große Menge von den kleinen Hohlkammerplakaten

nicht gut gelaufen:

Plakate wurden zu spät gehängt
kontinuierlich Fristen vom Wahlleiter abarbeiten
ca. 2000 Stück Plakate sind in der LGS geblieben, ohne aufgehängt zu werden
Wahlprogramm nicht schlüssig, widersrüchlich, nicht realistisch und mit Themen die EU bzw. Bund betreffen
BER Baustopp ohne sinnvolle Nachnutzung und dazu Thema Nachtfugverbot
schlechte Koordinierung der Wahlkampfveranstaltung mit dem RBB, kaum einer lächelt, keine jugendlichen Piraten,

... vielleicht hätte man dem RBB auch absagen sollen(?)

keine Annoncen in Zeitungen im ländlichen Gebieten gelaufen erst kurz vor der Wahl
Wahlkampfzeitungen zu wenig (nur 20.000 Stück) besser 500.000 Stck und zu spät
keine Aussagen an Infoständen und der Kandidaten, das man bezüglich des Direktmandates bzw. der 5 % Hürde keine Chance hat -> schlechte Taktik
bei Podiumsdiskussionen und Wahlkampfveranstaltungen sollte immer ein Vertreter benannt werden -> Umsetzungsveranwortlichen festlegen

Vorschläge für die nächsten Wahlen:

vorher eine Mitgliederversammlung einberufen zur Klärung/Abfrage der Themen
professionelle Redaktionkommission, damit der Landesparteitag nicht gegensätzliche Standpunkte beschließt
Vorschlag Online-Mitgliederbefragung zu den einzelnen Wahlkampfthemen, damit Befürchtungen das bei Landesparteitagen andere Meinungen abgestraft werden, entfallen
Diskussion zu besseren Arbeit mit der Presse bzw. des Pressesprechers
Annoncen in mehrer Durchgängen vor der Wahl
Wahlvorbereitung -> Wahlkampfzeitung 3 x im Jahr als vorbereitender Wahlkampf
weniger kurze PMs, besser weniger gehaltvollere PMs an Presse, besseres Pressebriefing und professionellerer Umgang mit der Presse
Auswertung von Wahlstatistiken zur nächsten Wahl und entsprechend den Ergebnissen dann die Streuartikel(Wahlwerbemittel) verteilen
Kandidaten klären welche Plakate die einzelnen KVs aufhängen wollen
Direktmandat erreichen, dann auch unter 5% in z.B. den Landtag (Beispiel Freie Wähler -> z.B. WK Torben Reichert bei der Wahl interessant)
bei der nächsten Wahl auch CCS Kohle
bei den Wählern rüberbringen das PP die 5% Hürde überwinden kann, die Stimme an PP ist keine verschenkte Stimme
PP soll gezielt volksbezogene Themen aufgreifen, z.B. Volksentscheid, z.B. Thema Mitbestimmung Diskussion im KV PM
besser Wahlprogrammvorschläge überdenken wie wir an Wahlen herangehen -> Mitbestimmung der Basis mit Onlineumfragen und z.B. den Baustopp-BER relativieren
auch Themen für ländliche Regionen, Themen von den einzelnen Kreisen abfragen

TOP 3. Stärken und Schwächen unseres Wahlprogramms.
(Wunschliste oder mehrheitsfähiges und finanzierbares Programm für Brandenburg?)

Diskussion:

- Baustopp-BER relativieren zur Teilnutzung der Landebahn Süd (Vorschläge durch Fachleute der PP) z.B. ILA, Forschung und Weitere | was sind bundespolitische bzw. EU Themen -> z.B. Aussage im Wahlprogramm zu Bundesthemen -> PP Brandenburg will Bundesratsinitiativen zu einbringen | keine Beteilungsmöglichkeit in AGs möglich, Fachleute werden übergangen, es gibt vorgefertigte Meinungen gegen Piraten | Bildungsprogramm erscheint stark neoliberal, Geld folgt im Kind, Rucksackprinzip..., Verbeamtung der Lehrer Vorteil in Brandenburg -> brauchen andere Lenkungsmöglichkeiten! | Umwelt -> jeder darf im Wald abreißen was er will und es wird an Verstand appelliert...(vernünftig wie die Menschen in Fußballstadien?) | Forstwirtschaft Privatbesitzern wird vorgeschrieben was sie machen sollen. | Abwasser und Frischwasser- der Besitzer zu vermeiden das etwas schief geht mit dem Abwasser bzw. soll Qualität des Trinkwassers kontrollieren? | Lärmschutz soll sich wirtschaftlichen Interessen unterordnen? Besser Ausdruckweise zum Lärmschutz, z.B. es hätte heißen können, wir wollen keine Aufweichen des Bundesimmissionsschutzgesetztes wie andere Parteien... | mehr Fahrradverkehr, Vorrangverkehr der Radfahrer in Kreuzungen ist gefährlich, auf Land soll man große Strecken Fahrradfahren bei schlechtem Wetter, was machen Kinder, Kranke und Rentner.

Vorschläge fürs nächste Programm:

Änderungsbedarf: keine Umlagen für Straßen und Radwege
Änderungsbedarf: wichtige Hauptthemen wurden heraus genommen u.a. CCS, Massentierhaltung usw.
Es sollten regelmäßige Landestreffen einberufen werden, um ein Leitbild für Brandenburg zu entwickeln, was zur nächsten Wahl als unser stimmiges Wahlprogramm beschlossen werden kann.

TOP 4. Warum gab es unter den Piraten im LV mangelnde Motivation sich am Wahlkampf zu beteiligen?

allg. Brainstorming, nicht protokolliert

TOP 5. Wie geht es weiter?

im KV MOL
(TOP vorgezogen)

Status Quo: Aktive Mitglieder: ca. 9 Piraten, kein aktiver Vorstand

Verfahrensweisen:

Neuwahlen für einen neuen KVSt
Zusammengehen mit einer anderen Gliederung
Weitere Verwaltung durch LaVo (Notsituation)
Unmittelbare Mitgliedschaft natürlicher Personen im LV (Auflösung des KV MOL, geht nicht beim KPT der KVSt-Neuwahl)
Verwaltetet von anderem KV/RV (z.B. DOS, Barum oder
kommissarischer KV aus Mitgliedern aus dem KV MOL

Meinungsbild:

Durch den LaVo soll zu einem KPT zur KVSt-Neuwahl eingeladen werden; für einem kommissarischer Vorstand gibt es eine Bereitschaftserklärung
(einer wird gefragt, da nicht anwesend) aus KV MOL und der LaVo setzt dazu mindestens je einen Piraten aus Barum und DOS ein.

allgemein im Landesverband Brandenburg:

nicht besprochen

allgemein im Bundesverband: