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Protokoll der Vorstandssitzung vom 10.07.2017
Anwesend: Thomas N., Axel H., Stefan S.-G., Markus H., 2 Gäste
Beginn: 20:15
Ende: 21:35
Protokollant: Thomas N.
TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß über die ML, das Wiki, die Webseite und Twitter
- 4 von 5 Vorstandsmitglieder sind anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
TOP 2: Beschluss der TO
- Antrag: Top BTW2017 vor Kreistag. Mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen
TOP 3: Bundestagswahl 2017/Unterschriftensammlung/Wahlkampf
- WK 58: 135 unbeglaubigte, 49 beglaubigte Unterschriften; es fehlen noch 16 UU plus Puffer (also ca. 40)
- Thomas sammelt noch einmal Mittwoch und notfalls Donnerstag vormittag
- Problem: Donnerstag letzter Tag zur Beglaubigung, Montag darauf müssen die UU eingereicht werden
- Stefan übernimmt Velten, Hennigsdorf, Leegebruch, Oranienburg, Hohen-Neuendorf
- Thomas B. übernimmt Glienicke, versucht Birkenwerder, Liebenwalde, Löwenberger Land
- Markus H. übernimmt Gransee und Zehdenick; per Post an Ronny
- Fokussierung des Budgets auf perspektivisch aussichtsreiche Direktkandidaten
- KV versucht, WK weitestgehend aus eigenen Mitteln zu bestreiten
TOP 4: Berichte aus dem Kreistag/Bericht Axel
- Maßnahmen zur Behebung der Flutschäden in Leegebruch
- Sondersitzung Kreistag: Finanzierung Elektrobus und Verkehrsplan
- Kreiskindergartenbeirat: Einrichtung gewünscht, Landrat dagegen, damit Bürger kein Einfluss auf Infrastruktur hat; Oberhavel mit Sonderrolle in Brandenburg
- Blaues Wunder/Winto: Kann starten, da Zustimmung von Hennigsdorf jetzt da, aber kein Konzept
- Wohnungsbauproblematik in Lehnitz und Bärenklau; Wirtschaftlichkeit nur in Lehnitz gewährleistet; Frage, wie Sozialwohnungen verteilt werden
- Sachsenhausen: Axel berichtet über Gründung eines Anwohnerbeirats und Reaktionen von Fr. Münch, Direktor Morsch stellt sich quer.
TOP 5: Bürgermeisterwahlkampf Oranienburg/Veranstaltung mit B90/Gründe
- im Wesentlichen vertagt, da David S. verhindert
- Stefan berichtet von Planungen eines Plakatwahlkampfes, Flyerbeitrag der Piraten ab ca. August (Thomas N. würde übernehmen)
- Ronny berichtet über Veranstaltung in KW, bei der Bürger die Kandidaten befragen dürfen, aber Piraten haben sich bereits positioniert.
TOP 6: Sonstiges
- kein Diskussionsbedarf
TOP 7: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung wird per Mail vereinbart; Markus schlägt Mumble vor.
- Präferierte Uhrzeit: 20 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:35