Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 28.09.2017
- Am 28.09.2017 habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow besucht. Das Interesse der Bürger war dieses Mal nicht so groß, die vorhandenen Sitzplätze im Saal reichten aus. Auffallend war zudem, dass dieses mal nur wenige Gemeindevertreter anwesend waren. Anfangs war sogar die Beschlussfähigkeit gefährdet, später waren dann immerhin 19 von 29 Mitgliedern anwesend.
- In der Sitzung selbst gab es zunächst eine Einwohnerfragestunde. Gegenstand der Fragestunde war erneut die Siedlung "Klein Moskau" (Ringweg-Siedlung). Es gibt nun Hoffnung, dass auf Grund der neuen gesetzlichen Regelungen mehr Bürgern der Wohnraum in der Siedlung erhalten bleibt. Die Fraktion Die Linke/Piraten wird bei dem Thema jedenfalls dran bleiben und die Bürger weiterhin beim Erhalt ihrer Siedlung unterstützen.
Die Anträge in der eher langweiligen Sitzung gingen weitestgehend glatt durch. Erst gegen 21.30 Uhr kippte die Stimmung, die letzten Anträge fielen durch. Nachdem der Bürgermeister bereits in den Ausschusssitzungen Niederlagen einstecken musste, fiel sein Grundsatzbeschluss für ein Nutzungskonzept kultureller und sozialer Projekte bei 8x ja gegen 8x nein und einigen Enthaltungen durch. Da es für jedes einzelne dieser Projekte ein "Für-und-Wider" gibt, war die Niederlage aus meiner Sicht absehbar. Auch der Antrag der Grünen für weitere Tempo 30-Bereiche fiel durch. Hier erwarten viele Gemeindevertreter erst eibnmal ein Verkehrskonzept für Kleinmachnow.
- Andreas Schramm