Kreisverband PM/HV13.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 006

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Antragsübersicht
Antragsnummer	WP006
Einreichungsdatum	29 Juli 2013 20:37:59 (UTC)
Gliederung	Kreisverband Potsdam-Mittelmark
Antragssteller	Andreas390
Antragstyp	Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags	Festhalten am bestehenden Grundkonzept zur Geschwindigkeitsregelung
Letzte Änderung	29.07.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung

Antragstext

Der Kreisparteitag wird gebeten, an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm folgende Unterpunkte aufzunehmen, die modular abgestimmt werden sollen:

Modul 1:Sachorientierte Geschwindigkeitskontrollen

Geschwindigkeitskontrollen dienen der Verkehrssicherheit. Die Piraten des Kreises Potsdam - Mittelmark halten es deshalb für sinnvoll, diese auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen zu begrenzen. Verkehrskontrollen, die dem Zweck der Aufbesserung der kommunalen Finanzen dienen, lehnen wir ab.

Modul 2:Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung

Allgemeine innerörtliche Tempo - 30 Zonen lehnen wir ab. Das bestehende Grundkonzept zur Geschwindigkeitsregelung sieht Tempo 30 in Wohngebieten und besonders schützenswerten Gebieten, wie z.B. vor Schulen, vor. Auf den übergeordneten Straßen wird Tempo 50 vorgeschrieben. Die Piratenpartei ﬁndet diese Lösung sinnvoll und hält daran fest.

Antragsbegründung

Der Antrag spricht für sich und kann ggf. auf dem Kreisparteitag ergänzend mündlich begründet werden.

Piratenpad

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Inhaltsverzeichnis

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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