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Subjektiver Bericht von Jens Heidenreich
- TO1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- es sind 14 Stadtverordnete anwesend
- TO2. Änderungsanträge und Feststellung zur Tagesordnung
- Keine Änderung die TO wird einstimmig angenommen
- TO3. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift
über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 03.12.2012
- die Niederschrift wird einstimmig bestätigt
- TO4. Informationen des Bürgermeisters als Hauptverwaltungsbeamten
- Förderbescheide zur Sanierung der Kita „Anne Frank“ erhalten (teilweise schon 2012)
- Bericht aus der Kämmerei zur vorläufigen Haushaltsführung
- Termine 26.01.2013 Tag der offenen Tür Gymnasium am Burgwall
- Termin 31.01.2013 Disskussion zu Freibad
- Information zu Wegeplan des Städte und Gemeindebundes unter
http://www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.449516.de und unter http://gl.berlin-brandenburg.de/index.html
- TO5. Berichte der Vertreter der Stadt Treuenbrietzen in Vereinen, Verbänden
und Gesellschaften und über die Verwaltung des sonstigen Vermögens
- Der BM berichtet über die Gründung der NEFF
- TO6. Einwohnerfragestunde
- keine Anfragen
- TO7. Anfragen der Stadtverordneten
- Fragen zur Bewirtschaftung der Forst. (Herr Treu)
- TO8. Diskussion und Wahl eines neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden der
Stadtverordnetenversammlung Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012 BV 39/12
- Herr Lukas wird von der CDU vorgeschlagen, nimmt Kandidatur auch an.
- Abstimmung einstimmig
- TO9. Diskussion und deklaratorische Beschlussfassung zur Neubesetzung des
Rechnungsprüfungsausschusses Gem. Zurückstellung aus der 7. Sitzung der SVV vom 03.12.2012 BV 38/12
- es wird Herr Pöppelmeier vorgeschlagen.
- Abstimmung einstimmig
- TO10. Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Kostenbeteiligung am Verpflegungsentgelt in der Kindertagesstätte „Kinderland“ im Ortsteil Bardenitz der Stadt Treuenbrietzen BV 04/13
- Herr Treu fragt nach Vergleichszahlen zur Kita Mazahna, diese können ad hoc nicht ermittelt werden
- Abstimmung einstimmig
- TO11. Diskussion und Beschlussfassung zur Mitgliedschaft der Stadt
Treuenbrietzen im Verein der Partnerstadt Nordwalde zur Förderung der Partnerschaft mit den Gemeinden Amilly (Frankreich) und Treuenbrietzen (Land Brandenburg) e.V. BV 05/13
- Herr Pöppelmeier fragt ob Gebühren für die Stadt anfallen, BM klärt das mit der Partnergemeinde Nordwalde, anhand der Satzung
- Abstimmung einstimmig
- TO12-14
- Die Punkte To 12-14 werden zusammengefasst, BM trägt vor Thema Investitionen zum Brandschutz, digitaler Funk. Setzt auf Konsolidierung. Erfolge lassen sich schrittweise langsam erkennen.
- Es kommt zu einigen Wortmeldung von den Stadtverordneten
- TO12. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013 BV 01/13
- Abstimmung: 13 ja, 2 nein, 1 Enthaltung
- TO13. Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung 2013 BV 02/13
- Abstimmung: 10 ja, 4 nein, 2 Enthaltung
- TO14. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2013 BV 03/13
- Abstimmung: 12 ja, 2 nein, 2 Enthaltung
- TO15. Bestätigung des Termins der nächsten ordentlichen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse