Potsdam/SPT2016.3/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SA001
Einreichungsdatum	18 November 2016 15:02:47 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Satzungsantrag
Zusammenfassung des Antrags	Klarstellung Änderungsanträge
Letzte Änderung	18.12.2016
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Angenommen

Antragstitel

Klarstellung Änderungsanträge

Antragstext

Die Hauptversammlung möge beschließen:

In die Satzung des Stadtverbandes Potsdam wird unter § 13 „Satzungs- und Programmänderung“ ein neuer Absatz 2a eingefügt:

¹Durch Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge sowie Sachanträge auf dem Landesparteitag können keine Satzungs- oder Programmänderungen neu eingebracht werden.

²Jeder Antrag kann auf dem Parteitag vor der Abstimmung durch einen der Antragsteller oder dessen/deren Bevollmächtigten geändert werden.

³¹Geändert werden können einzelne Wörter und Formulierungen, Textpassagen können gestrichen oder ergänzt werden. Dabei darf die grundsätzliche Intention des Antrags nicht verändert werden.

⁴Der so geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung schriftlich vorliegen und mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden. ⁵Änderungen sind hervorzuheben.

⁶Der Parteitag entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob er über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag abstimmen möchte.

Antragsbegründung

Auch andere Gliederungen haben die Möglichkeit, auf einem Parteitag bzw. einer Hauptversammlung Anträge zu verbessern. Der Bundesverband hat diese Regelung ebenfalls neu in seiner Satzung.

Die bisherige Regelung lag allein in der Auslegungsbefugnis des Versammlungsleiters. Missverständliche Worte können durch die Hauptversammlung korrigiert werden, um einen Antrag eindeutiger und besser zu machen, so dass er eine Zustimmung auf der Hauptversammlung findet.

Piratenpad

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Inhaltsverzeichnis

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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