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Potsdam/SPT2018.1/Protokoll

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Protokoll der Hauptversammlung des SV Potsdam am 07.12.2018

Ort: Mumble-Server: Mumble AG Technik

Aufnahme:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Die Hauptversammlung wurde um 19:30 Uhr vom 1. Vorsitzenden eröffnet.

TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters

Zum Versammlungsleiter wurde Bastian gewählt.

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

Zum Protokollführer wurde Thomas gewählt.

TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Die Einladung erfolgt fristgemäß auf der Homepage

Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2018.1
Mailingliste
§ 6 Abs 4 SV-Satzung:
„Die Einladung erfolgt durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Absatz 1 BGB in Verbindung mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung des Inhaltes der Tagesordnung gemäß Absatz 3 auf der Hauptseite des Wikis des Landesverbandes Brandenburg.“
  • Fristgerecht einberufen

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis der Akkreditierung:

Anzahl der Mitglieder: 48
davon stimmberechtigt: 13
anwesende Stimmberechtigte: 3
  • Die Versammlung ist beschlussfähig
ein stimmberechtiges Mitglied hat sich für heute entschuldigt.

TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Zum Wahlleiters wurde ___ gewählt. - entfällt heute

Wahlhelfer wurde für überflüssig erachtet.
§ 10 Abs. 3 Landessatzung
„Stehen Wahlen nach § 16 auf der Tagesordnung, so veranlasst er die Wahl eines Wahlleiters sowie einer angemessenen Zahl von Wahlhelfern.“

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen.

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

Audioaufnahme sind zugelassen.

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

  • Gesonderte GO für Onlineparteitage in 2016 beschlossen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Parteitage/GO_OPT2016
keine Änderungsvorschläge

TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 11 - Tätigkeitsbericht des Vorstandes

  • Vorsitzender
Mündlicher Excerpt aus dem Bericht. Vollständiger Bericht
Meine Amtszeit läuft erst nächstes Jahr ab, dennoch ist es gut und richtig, für das erste Jahr einen Tätigkeitsbericht abzugeben.
Allgemein war das Jahr geprägt von einem andauernden Desinteresse der Mitglieder des SV Potsdam, den ständigen Attacken des Landesvorsitzenden gegen der SV Potsdam und seinen Vorstand.
Dies hat uns als Vorstand zutiefst demotiviert und an den Rande unserer Arbeitsfähigkeit gebracht. Ich persönlich hatte private Probleme geprägt durch einen Umzug und einer schweren Operation an der Wirbelsäule, vor der ich noch nicht vollständig erholt.
Trotzdem und gerade deswegen war ich persönlich immer aktiv, auch und insbesondere in der Kommunalpolitik in Potsdam, auch wenn es hier Quertreiber von anderen Gliederungen gibt, sei es aus dem Landesverband oder der Bundespartei.
Auch das organisatorische Desaster mit dem Gläsernen Mobil, dass für uns in Potsdam wertvolle Dienste hätte leisten können, war eine einzige Demotivationsübung gegen den Stadtverband.
Aus meiner Sicht hat der Vorstand alles getan, um den Laden zusammenzuhalten und die Basis für eine erfolgreiche Basis aufrecht zu erhalten. Dazu zählen vor allem die Bündnisarbeit und die Teilnahme an derer Aktionen.
Die Homepage des SV Potsdam zeigt erfreuliche Klickzahlen, im Durchschnitt täglich mehr als die Landeswebsite in einem ganzen Monat.
Die technische Unterstützung des SV Potsdam ist Dank dem „Denk Selbst e.V.“ hervorragend und das Sponsoring der Stadtgeschäftsstelle durch die „Friends Consulting GmbH“ bemerkenswert.
Im Berichtsjahr ist der SV Potsdam besonders gut mit der Internationalen Bewegung der Piraten verzahnt worden. Sei es durch aktive Teilnahme bei der European Pirate Party PPEU oder der Unterstützung der Pirate Parties International, PPI.
So haben wir auch mehrere Mitglieder aus dem Ausland, deren Aufnahme sich allerdings schwieriger gestaltet hat, als anzunehmen gewesen wäre. Die Idee, dass wir Europa als Inland betrachten, scheint sich noch nicht in allen administrativen Bereichen der Piratenpartei Deutschland herumgesprochen zu haben.
Wir schauen trotzdem nach vorne, da im nächsten Frühjahr Kommunal- und Europawahl und im September Landtagswahlen anstehen.
Wenn es gelingt, weiter hartnäckig gegen alle parteiinterne Widerstände für den SV Potsdam wirken, wird es ein erfolgreiches Jahr.
Was Hartnäckigkeit bedeutet habe, ich meiner Meinung nach gezeigt, in dem ich bei 38°C fast bewegungslos im Krankenhaus liegend, Sitzungen der Partei bei PiratesOnAir übertragen habe.
Mir war es wichtig zu zeigen, dass man auch die größten Hürden überwinden kann, wenn man nur will. Auch wenn man nur in den Urlaub geht, kann man trotzdem dafür sorgen, dass der Laden läuft.
Zu den anstehenden Wahlen nur ein Wort. Der Vorstand des SV Potsdam hat bereits die Weichen dafür gestellt, um einen bezahlbaren und operativ umsetzbaren Wahlkampf zu gestalten und geht unter den derzeitigen Bedingen nicht davon aus, dass hier viel Hilfe vom Landesverband kommt.
Deswegen haben wir bedingt durch die große Unterstützung unserer Mitglieder über die letzten Jahre genügend Finanzmittel für die Wahlkämpfe angespart, wofür wir leider immer wieder kritisiert worden sind.
Was waren aus meiner Sicht wichtige Ereignisse in der ersten Hälfte der Amtszeit:
12 Treffen von Vorstand und Mitgliedern, davon 3 Vorstandssitzungen
Teilnahme an diversen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Teilnahme an diversen Sitzungen und Veranstaltungen des Bündnisses „Potsdam! bekennt Farbe“
Teilnahme an 38 Board-Meetings von PPI und PPEU und 43 Treffen der Internationalen Koordination
Umfangreiche Tätigkeiten als Leiter PPI Technikteam, PPEU Technikteam, LV-LSA Technikteam und „Denk Selbst e.V.“ AG Technik.
Reorganisation (teilweise forensisch) des PPI-Wiki und des PPI-Redmine, Aufbau völlig neuer Serverinstanzen für PPI und LV-LSA. Hosting und Support von Mattermost für die Bundespartei.
Organisation der Pirate Secon 2018
Produktion von 48 Sendungen „Bastian’s Night“ und 8 Sendungen „Brandung-Live“
Leider war es mir durch Terminkollision nicht möglich, an den Sitzungen von Landes-AGs teilzunehmen. Die überregionalen Termine sind seit Jahren an ein Schema gebunden, daher ist es aus meiner Sicht ungünstig, Landestermine dagegen zu setzen.
  • November 2017
Teilnahme am Council-Meeting der PPEU in Prag , Aufnahme des SV Potsdam als Observing Member
Teilnahme an der General Assembly der PPI in Genf, Vertretung des SV Potsdam als Observing Member
  • Dezember 2017
Weihnachtsfeier – Weihnachtsessen
  • Januar 2018
Teilnahme an der Gründungsversammlung der RV Nord
Teilnahme Landesparteitag in Oranienburg
Scouting für einen Bundesparteitag in Neuruppin
Umbau der Website des SV Potsdam auf Single-Site (Wordpress)
  • Februar 2018
Aufregung um den „Aasgeier-Tweet“ der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei
Leitung LPT LV Sachsen-Anhalt
Teilnahme an der Pirate-Secon in München und technische Orga
Umwandlung der AG-Kommunikation zur Bundes-AG, Umzug des AG-Wikis
Kampagne ber-stoppen.de neu für den LV Brandenburg aufgelegt
Teilnahme Gründung AG Programmkommission (LVBB)
  • März 2018
Mitarbeiter für Socialmedia eingestellt
Einrichtung eines eigenen Facebook-Accounts trotz mehrfacher Sperre durch Facebook
Videoschnitt der Pirate Secon beendet
Datenschutzgrundverordnung hinsichtlich des Bedarfs der Piratenpartei kommentiert
Offizielle Inbetriebnahme des neuen Servers des LV-LSA
  • April 2018
Relaunch der AG Bildung (LVBB)
Stammtisch Königs Wusterhausen besucht
PPEU ist in Luxemburg eingetragen
Abwicklung des Sponsoring 2017
Bundespresseteam wird durch die SG-Bundes-PR „ersetzt“
Teilnahme „Peira-Matinée“ mit Christian Ströbele
Teilnahme Jahreshauptversammlung „Mehr Demokratie e.V.“, Kassel-Fuldatal
  • Mai 2018
Teilnahme Queensday 2018, Potsdam
Vorladung zur Landesvorstandssitzung
9 Jahre in der Piratenpartei
Inkrafttreten der DSGVO
PPEU-Arbeitsgruppen arbeiten für das CEEP
PPI-Redmine wiederhergestellt
  • Juni 2018
Teilnahme Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung (EU19) in Sömmerda
Vorläufig letzte DSGVO-Beurteilung #10
Erneute, unbegründete Abberufung als BDSB erhalten (angeblich bereits im April beschlossen)
Teilnahme Mitgliederversammlung „Piraten Ohne Grenzen“, zum „Präsident“ gewählt.
Inbetriebnahme der Teampad-Alternative der AG Technik (Piratenpad wird demnächst abgeschaltet)
„Datenschutzerklärung-Erklärung international“ implementiert
Bundespartei besteht auf Urheberrecht für Blogartikel
  • Juli 2018
Umzug abgeschlossen und „Hexenschuss“ erlitten
Mitteilung seitens des Bundesvorstandes, dass ich des „Amtes enthoben wurde“
Serverumzüge abgeschlossen, einschließlich Mattermost nebst Versions-Upgrade
Nach drei Wochen Feststellung: Der „Hexenschuss“ ist „Wirbelsäule gebrochen“
Wenige Tage später in die Spezialklinik eingeliefert
  • August 2018
Komplizierte fünfstündige Operation überstanden, Außentemperaturen 38°C
Nach 12 Tagen in einem ungemütlichen Krankenhaus quasi Express entlassen.
Welt der Barrieren studiert, aka Rollstuhl fahren
Diskussion zum „Cemetery Mediterranean Sea“
3. Programmkonferenz in Kassel ohne Online-Anbindung
Das Amtsgericht Mitte ist anderer Ansicht: Der BDSB bleibt.
  • September 2018
Bundesbeauftragte für die EU-Wahl wurden unbegründet gefeuert
Der Landesvorsitzende kritisiert meine mangelnde Mitarbeit bei Infoständen etc., ist ja auch mit Rollstuhl und hundertfacher Morphin-Dosis ganz normal
Das Thema „Gläserner Mobil“ nähert sich dem Ende, jedenfalls was den SV Potsdam anbelangt
Teilnahme an der Veranstaltung „Potsdamer Europa Dialog“ auf der „Fridericus Rex“, Potsdam
Flüchtlingstweet der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland (Toter Junge am Strand)
#SafeYourInternet Kampagne
Studio PiratesOnAir umgebaut
Rücktritt beim Bundesvorstand und einmal Kaltstellen
Teilnahme an der neuen „SG EU-Wahlkampf 2019“
OB-Wahl in Potsdam
Seit einer Woche keine Mailinglisten der Piratenpartei wegen technischer Probleme
Teilnahme an der Geburtstagsfeier des Landesverbandes (10 Jahre)
  • Oktober 2018
Regionalverband Westbrandenburg wurde gegründet
Piraten Tschechien stellen mit 17,07% den Oberbürgermeisten in Prag und erringen 358 kommunale Mandate.
Großdemo „#Unteilbar“ in Berlin mit „Freiheit statt Angst“ inkludiert
Piratenpartei Luxemburg im Parlament, 2 Mandate
Rollstuhl an den Nagel gehängt
  • November 2018
Das BEO-Team erhält 3.000,00 EUR vom Bund als Anschubfinanzierung (BPT Neumarkt ist 5 Jahre her).
General Assembly der PPI in München, auch der SV Potsdam war dabei - Fortsetzung folgte online
Parallel fand der Landesparteitag des LVBB statt – ohne uns, aus Termingründen
AG Bundespresse gegründet
YPE (Young Pirates of Europe) sind wieder auferstanden
Der PPEU endlich ein eigenes Bankkonto besorgt
PAG-Demo in Potsdam
Bundesparteitag in Düsseldorf – BuVo neu gewählt
Berlin Lounge zum Thema CDU/CSU
PPEU Council-Meeting in Reykjavik


  • stellv. Vorsitzender

TreffpunktPotsdam, Teilnahme an Landes- und Bundesveranstaltungen sowie lokalen Events.

  • Schatzmeister
ein wenig mit TOSIP bzw. "Potsdam bekennt Farbe", Teilnahme LaVo-Sitzungen, Austausch mit Landesschatzmeister, Standarddinge, Teilnahme beim "Bauausschuss", bestimmt noch mehr
wir gehen mit knapp über 5.400 € in das kommende Wahlkampfjahr

TOP 11.1 - Aussprache

teils schon im Berichtswesen per Nachfragen gelaufen. Heute scheinbar kein weiterer Bedarf.

TOP 12 – Programmanträge

liegen keine vor

TOP 13 – Sonstige Anträge

liegen keine vor

TOP 14 – Verschiedenes

Potsdam hat einen neuen Bürgermeister. SVV wurde mitgeteilt, es wird noch einiges umgebaut. Der Stadtkämmerer wird Zuständigkeiten verlieren. Es wurde erkannt, ca 1.000 Stellen müssen in Potsdam im Jahr 2019 besetzt werden. Es gehen auch viele in Pension. (6Mio € sind bislang an Zusatzkosten für Personal für 2019 im Haushalt eingestellt). Schulen Verkehr usw. sind im Hauptaugenmerk
Die Steueranteile für Potsdam sind seitens der Stadt gerne gesehen. Zumal sich dann die Investitionen damit gut refinanzieren lassen könnten.
Wir sind in Teilbereichen davon bereits aktiv, weitere Mithilfe ist gerne gesehen.
Mediennutzung diverser Art ist weiterhin erstrebt, um Reichweite zu erreichen.

TOP 15 – Schluss der Sitzung

Die Hauptversammlung wurde um 20:13 Uhr vom Versammlungsleiter geschlossen.

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