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Potsdam/Treffen/2012-01-03

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Eröffnung

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4; 6. Etage
14478 Potsdam
Beginn: 20:45 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung TOP 2 - Infostand VDS TOP 3 - Mitgliedsbeiträge TOP 4 - Thementreffen TOP 5 - Graffitti TOP 6 - Liederbücher TOP 7 - Bürgerbeteiligung in Potsdam TOP 8 - Ausschreibung/Aufruf Wikigärtner TOP 9 - Sonstiges

Begrüßung

Die Anwesenden werden durch den Vorstandvorsitzenden um 20:26 begrüßt. 8 Piraten 1 Interessierter haben den Weg in die LGS gefunden.

Infostand VDS

  • Die Idee der Aktion wird vorgestellt und passende Örtlichkeiten besprochen.
  • Es entbricht eine heiße Diskussion über die VDS, deren zweckmäßigkeit und sinnvolle Einsatzmöglichkeiten.
    • Ein Anwesender vertritt die Meinung, dass die VDS nötig ist, um einige Arten der Cyber-Kriminalität zügig aufklären zu können.
    • Es wird darauf hingewiesen das die jetztigen gesetzlichen Bestimmungen ausreichend sind, da der Sicherheitsapperat der BRD bereits heute eine Speicherung und Überwachung beantragen und durchfüren kann.


Ebenfalls wird angesprochen, dass das Einrichten neuer Überwachungsmethoden um Straftaten aufklären zu können nicht der einzige und beste Weg ist, um die Bevölkerung zu schützen. Aufklärung und gezielte Ermittlungen werden als gerechter und effizienter angesehen.
Es geht mal wieder (wie so oft in dieser Diskussion) um die Verhältnismäßigkeit. Nach der hitzigen Diskussion wird das Thema, sich mit der VDS zu beschäftigen und den Infostand vorzubereiten auf das Thementreffen am kommenden Dienstag, 10.01.2012 ab 20 (August-Bebel-Str. 68, Bushaltestelle Studio Babelsberg) Uhr verschoben. Caro,Friedrich und Thomas haben sich dafür bereit erklärt sich dem Thema anzunehmen. Weitere interessierte sind herzlich Willkommen und gerne gesehen.
Wichtig: Dinge erklären und nahe bringen können. Aktion muss vernünftig vorbereitet werden.
Thema des Monats - Kinder, Jugend, Bildung fließt ins Thema mit ein.

Mitgliedsbeiträge

   Bis wann? -->
   
   Wohin?:
   Grundsätzlich lt. neuer Finazordnung an den Stadtverband
   aber es geht auch wie gehabt an den Landesverband.
   Wieviel? 36€ (ermäßigt:12€ )
   Der Mitgliedsbeitrag kann auf folgendes Konto (LV) überwiesen werden:
   Kontoinhaber:      Piratenpartei LV Brandenburg
   Kontonummer:     1104129700
   Bankleitzahl:        430 609 67
   Kontoinstitut:        GLS Gemeinschaftsbank
   Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag von Mitgliedsnummer

Thementreffen

Wo und mit welcher Struktur?

Die Treffen werden nach dem unten stehenden Schema in und um Potsdam statt finden. Es wird sich vorgenommen vorerst ein Thema pro Thementreffen zu bearbeiten. (das erste zum Thema Infostand-Daten)

Treff-Schema

   Idee Thomas: Stadtgeschäfts1. Dienstag im Monat: Landesgeschäftsstelle, großes Treffen
   2. Dienstag im Monat: Thementreffen in der Stadtgeschäftsstelle
   3. Dienstag im Monat: Lockeres Treffen in Bar/Kneipe/Restaurant in Potsdam
   4. Dienstag im Monat: Thementreffen an wechselnden Orten

__________ > Einschub: Parkplatzsituation bei Krankenhäusern (u.a. Einführung von Parkplatzgebühren für Kindernotaufnahme Ernst von Bergmann ...

ArtBotschaft

Die Aktion des Künstlers "xy" wird kurz angeschnitten und beschlossen den Künstler für ein Arbeitstreffen einzuladen um die Aktion besser vorstellen zu können.

Liederbücher

Wer verteilt noch an nicht vergebene Kitas Liederbücher Es wird dazu aufgerufen den in Gründungsvorbereitung stehenden Kreisverband Potsdam-Mittelmark zu unterstützen und die restlichen KiTa's in Potsdam mit den Liederbüchern auszustatten. Ein großes Dank geht an die, die Mühe auf sich genommen haben die Liederbücher zu verteilen. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch/Potsdam und für PM: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch/Potsdam-Mittelmark

Bürgerbeteiligung in Potsdam

Es wird kurz darüber informiert, welchen Arbeitsfortschritt die Vorbereitungsgruppe des Workshop zur Bürgerbeteiligung erreicht hat. Die Vorbereitungsgruppe hat sich im Dezember dazu entschlossen in kleineren Arbeitsgruppen Gedanken für die nächste öffentliche Veranstaltung zu sammeln und diese im Januar der gesamten Vorbereitungsgruppe vorzustellen. Bei diesem Treffen am xx. Januar soll die nächste Veranstaltung geplant werden. Im Anschluss folgt eine Diskussion über den bevorstehenden, von der Stadt Potsdam initiierten Workshop, deren zustandekommen und Sinnhaftigkeit infrage gestellt wird. Es kommt die Idee auf, eine Anfrage an die Stadt zu stellen.

Ausschreibung/Aufruf Wiki Gärtner

Von den Anwesenden hat sich keiner bereit erklärt die Funktion zu übernehmen. Wir werden die Postion weiter ausschreiben.

Sonstiges

Landesparteitag

Es wird darüber diskutiert, ob der Stadtverband eine Bewerbung für einen der zwei in diesem Jahr statt findenden Landesparteitage abgeben soll. MvG hat sich dazu bereit erklärt sich mit dem Thema zu befassen. 

   Ideen:   Ende Pirschheide
               Ferch
               Segelverein
               Schlaatz

Verabschiedung

Ende des Treffen 23:00

Themensammlung

Themen für Thementreffen:

  • Infostand VDS + Position
  • Offene Werkstatt zum Thema Bildung!!
  • Position Stadtwerkefest und den Umgang mit Geldern der Stadtwerke sowie der Energieversorgung allgemein.
  • Ewigkeitsklausel für Stadt-, Landes-, Bundessatzung
  • BGE
  • Bundes- Landes- Kommunalwahlprogramm
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