9.135
Bearbeitungen
Änderungen
+update +tag2
Protokoll Landesparteitag 2015.1
Debatte
Meinungsbild verschieben der Abstimmung auf zweiten Tag des LPT
VL entscheidet auf verlegungVerlegungAbstimmungweiter unter TOP 38.a
TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
Stimmzettel 4
Ergebnis: 38 Stimmzettel Gültige1 ungültigeJa-Stimmen: 35Nein-Stimmen: 1Enthaltung: 1
Ergebnis: gewählt
Nimmt die Wahl an
17:58 Uhr Versammlung auf Sonntag vertagt
10:01 Uhr Sitzung eröffnet
Antrag auf kurze Pause gewährt.
10:07 Fortsetzung der Sitzung
TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
Simon berichtete über Tätigkeit des LSG (Anhang v Protokoll)
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
1) Sebastian Bretag
wird von Simon vorgestellt.
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
2) Lutz Conrad
stellte sich selbst vor
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
3) Simon Gauseweg
stellte sich selbst vor
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
Wahl neuer Wahlhelfer:
Mathias Täge
Michael Bellstedt
Frank Erfurt
Wahlhelfer werden einstimmig gewählt
TOP 31a Antrag gem. § 21 IV Landessatzung auf Wahl von 3 Schiedsrichtern: angenommen.
11:02 Aktuell 22 Akkreditierte
TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
22 abgegeben Stimmzettel 21 Gültig 1 Ungültige stimme
1) Sebastian Bretag 17 Stimmen
2) Lutz Conrad 18 Stimmen
3) Simon Gauseweg 19 Stimmen
Wahl wurden angenommen.
11:02 Wahl eröffnet
11:06 Wahlgang geschlossen
TOP 32b Frage ob der Landesvorstand die Wahl annimmt
Alle Vorstandsmitglieder nehmen Ihre Wahl an.
TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
1) Holger Hofmann
stellt sich vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Er hat ein Mandat in einem Gemeindeparlament, es wird mehrheitlich zugestimmt, das er Amt und Mandat gleichzeitig begleiten darf.
2) Markus Hoffmann
stellt sich vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
3) Roni Jacobowitz
stellt sich vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
11:24 Zahl der Akkreditierten 24
TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
Wahlgang 7
Ergebnis:
23 Stimmzettel 21 Gültige 1 ungültige
1) Holger Hofmann 16 Stimmen
2) Markus Hoffmann 20 Stimmen
3) Roni Jacobowitz 12 Stimmen
Gewählt wurden Kandidat 2 und Kandidat 1
11:28 Wahl eröffnet
11:33 Wahl geschlossen
Bericht "Junge Piraten" von Simon.
TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
1) Axel Heidkamp
2) MvG
TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
1) Axel Heidkamp
2) MvG
Frage: Beide in einem Wahlgang wählen? Versammlung stimmt einstimmig zu
Wahl: Beide werden einstimmig gewählt
nehmen die Wahl an.
TOP 37 - Berichte der Beauftragten Bericht des Beauftragten für Datenschutz
nicht anwesend
TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse
nicht anwesend
TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
wird von Marcel vorgetragen, steht detailiert im Wiki
Fragen wurden bestellt, und beantwortet.
TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
wird von Jens vorgetragen
Hinweis auf laufende Berichte in den LAVo-Sitzungen
Fragen wurden gestellt und beantwortet.
TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
Bastian berichtet für die AG Technik und die AG Kom
Fragen wurden gestellt und beantwortet
Mücke berichtet über AK Kommunalpolitik
Fragen wurden gestellt und beantwortet
TOP 38.a SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel
Diskussion
Go Antrag schließung der Rednerliste angenommen
Keine 2/3 Mehheit erreicht
Antrag abgelehnt
TOP 39 - Programmänderungsanträge
TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
Andreas stellt den Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Abstimmung:
12:39 h Go Antrag auf beschränkung der Redezeit auf eine Minute abgelehnt.
12:41 h Meinungsbild Wählbarkeit des Antrag, überwiegend gegen.
12:42 h Antrag Schließung der Rednerliste, Liste geschlossen.
Antrag nach Diskusion vom Antragsteller zurückgezogen und von Bastian übernommen
Modul B wird abgestimmt
Modul B wird mehrheitlich abgelehnt
TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
Andreas stellt den Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
12:56 h Go Antrag auf Schließung der Rednerliste ohne wiederspruch angenommen.
Abstimmung:
Antrag einstimmig angenommen.
TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
Andreas stellt den Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
alternative Modulwahl
Modul 3 wird abgestimmt
Modul 3 wird angenommen
TOP 40 - Positionspapiere
TOP 40.1 Q001 vom Antragsteller zurück gezogen, wird nicht übernommen
TOP 40.2 Q002 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus
wird von Antragsteller vorgestellt
Debatte
13:20h Antrag Meinungsbild über Abstimmungsverhalten, Mehrheit gegen den Antrag.
13:23 h Meinungsbild ob geänderter Antrag positiv abgestimmt würde, leicht positiv
Antragsteller zieht Antrag zurrück um ihn nach Änderung neu abstimmen zu lassen. (als Q003 der Versammlung neu vorgelegt)
13:24 h 30min Mittagspause
14:00 Fortführung der Sitzung
TOP Q003 vs Q003b
Beide Anträge werden vorgestellt
14:26 GO-Antrag auf schließung der Rednerliste angenommen.
14:36 Go Antrag Meinungsbild Wahlverhalten Q003
Beide Anrträge werden zurückgezogen
TOP 41 Sonstige Anträge
TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband
Lutz Und Frank tragen Ihre Anträge vor,
Fragen werden gestellt und beantwortet
X001 wird abgestimmt
X001 wird abgelehnt
TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO
ThomasL trägt seinen Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Modul 3 wird ergänzt "der Lpt auch"
Abstimmung
Alle Module wurden einzeln abgestimmt und angenommen
TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe
ThomasL trägt seinen Antrag vor
Fragen werden gestellt und beantwortet
Abstimmung
X003 zurückgezogen
X010 wurde angenommen
15:24 h wechsel des Protokollführers
@diablescat übernimmt
TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur
Antrag wird übernomen und vorgestellt
Abstimmung über den X004
Antrag wurde angenommen
TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf
Antrag wird Übernommen
Vorstellung
GO-Antrag Schließen der Redeliste , geschlossen
Abstimmung über Antrag X005
Antrag wird angenommen mit einer Gegenstimme
TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder
Antragsteller ist nicht anwesend Antrag wurde nicht übernommen
TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher
Antragsteller ist nicht anwesend Antrag wurde nicht übernommen
TOP 42 - Sonstiges
Rede des neuen Vorsitzenden RaoulAntrag Ronni JacobuwitzAntrag wurde vorgelesenDer Parteitag möge Beschließen : Der LPT ruft alle Piraten im Landesverband auf den neuen Landesvorstand die ersten 100 Tage seiner Amtszeit ohne Bashing,Trolling, Anklagen und Belästigungen in Ruhe die Arbeit anzugehen. , Antrag wurde zugelassen, Antrag wurde angenommen Antrag auf Änderung der TO von Frank ErfurtBehandlung der Sonstigen Anträge X025 - X027 Antrag wurde Angenommen Behandlung des Antrags X025Frank stellt den Antrag vor. Frage / AntwortenGO Antrag auf Meinungsbild Antrag Annehmen oder eher >Nicht Meinungsbild überwiegen AblehnungGO Antrag auf schließen der RedelisteAbstimmung über X025Antrag wurde Abgelehnt Behandlung des Antrags X026Frank stellt den Antrag vorFragen / Antworten16:00 GO Antrag auf schließen der Redeliste, Gegenrede Formel, Antrag angenommen Abstimmung Über X026 mehrheitlich dagegen, Antrag Abgelehnt Behandlung des Antrags X027Frank stellt den Antrag vorFragen / AntwortenAntrag wurde zurückgezogen / keine Übernahme Antrag auf Änderrung der Tagesordnung auf Zulassung des Antrags X028 auf BehandlungAntrag wurde nicht angenommen TOP 43 - Schließung der Sitzungum 16:13