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Änderungen

Parteitag/2016.1/TO2

3.946 Bytes hinzugefügt, 11:43, 24. Feb. 2016
Die Seite wurde neu angelegt: „== Vorschlag 2 zur Tagesordnung == Dieser Vorschlag unterscheidet sich im Wesentlichen von Vorschlag 1 durch das Vorziehen der programmatischen Anträge vor d…“
== Vorschlag 2 zur Tagesordnung ==

Dieser Vorschlag unterscheidet sich im Wesentlichen von Vorschlag 1 durch das Vorziehen der programmatischen Anträge vor die Satzungsänderungsanträge, so dass gewährleistet ist, dass erstere auch behandelt werden.

*TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
*TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
*TOP 03 - Wahl der Protokollführung
*TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
*TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
*TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
*TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
*TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
*TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
*TOP 10 - Bericht des Landesvorstandes
:*TOP 10.1 - Vorstellung der neuen Beauftragten-GO (Beschluss X009/2015.1 Modul 5)
:*TOP 10.2 - ggf. Debatte
*TOP 11 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
*TOP 12 - X001 - Antrag zur Nachwahl eines Ersatzrichter
:*TOP 12.1 - ggf. Ersatzschiedsrichterwahl
*TOP 13 Grundsatzprogrammänderungsanträge und Positionspapiere (Teil A)
::*TOP 13.1 - GP001 - Umgang mit Geflüchteten (Duplikat Q001) und Q001 - Umgang mit Geflüchteten (Duplikat GP001)
::*TOP 13.2 - GP002 - Stringente und dauerhafte Maßnahmen gegen die Landflucht
*TOP 14 Wahlprogrammänderungsanträge
::*TOP 14.1 - WP001 - Gegen die Einführung von "intelligenten Stromzählern"
::*TOP 14.2 - WP002 - Abschiebungen einschränken
::*TOP 14.3 - WP003 - Modellversuch zur Einführung eines BGE
::*TOP 14.4 - WP004 - Definition duldbaren Besitzes von Cannabis
::*TOP 14.5 - WP005 - Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing
::*TOP 14.6 - WP006 - Abwesenheit von Parteienvertretern in den Gremien öffentlich-rechtlicher Medien
*TOP 15 - Positionspapiere (Teil B)
: ''keine weiteren Positionspapiere''
*TOP 16 - Sonstige Anträge
:*TOP 16.1 - X002 - Wirksamkeit der Satzungsänderung lt. SA008
:*TOP 16.2 - X003 vs. X004 - Unvereinbarkeit mit der AfD ''(hier könnte ihre Werbung stehen)''
:*TOP 16.3 - X005 - Landeslogo
*TOP 17 - Satzungsänderungsanträge
:*TOP 17.1 - SA001 - Änderung des § 2 Mitgliedschaft
:*TOP 17.2 - SA002 - Redaktionelle Änderung des § 6 Ordnungsmaßnahmen
:*TOP 17.3 - SA003 - Erweiterung des § 6 Ordnungsmaßnahmen
:*TOP 17.4 - SA004 - Redaktionelle Änderung des § 10 Tagung
:*TOP 17.5 - SA005 - Redaktionelle Änderung des § 11 Stimmrecht
:*TOP 17.6 - SA006 - Redaktionelle Änderung des § 13 Aufgaben
:*TOP 17.7 - SA007 - Änderung des § 15 Anträge und Rederecht
:*TOP 17.8 - SA008 - Änderung des § 16 Wahlen
:*TOP 17.9 - SA009 - Redaktionelle Änderung des § 18 Handlungsunfähigkeit
:*TOP 17.10 - SA010 - Redaktionelle Änderung des § 21 Das Landesschiedsgericht
:*TOP 17.11 - SA011 - Änderung des § 23 Arbeitsgemeinschaften
:*TOP 17.12 - SA012 - Änderung des Abs. 6 von § 23 Arbeitsgemeinschaften
:*TOP 17.13 - SA013 - Redaktionelle Änderung des § 25 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
:*TOP 17.14 - SA014 - Redaktionelle Anpassung von § 27 Satzung und Programm
:*TOP 17.15 - SA015 - Änderung des § 30 Datenschutz
:*TOP 17.16 - SA017 - Einfügung von § 23a - Beauftragungen
:*TOP 17.17 - SA018 - Änderung des § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder
:*TOP 17.18 - SA019 - Änderung "Mitglied" in "Piraten"
:*TOP 17.19 - SA020 - Streichung des § 30 der Landessatzung
*TOP 18 - Sonstige, später gestellte, Anträge (nur bei vorheriger Zustimmung des LPT)
:*TOP 18.1 - ''Es liegen keine Anträge vor.''
*TOP 19 - Berichte ''(falls Bedarf, eventuell als Lückenfüller in der TO vorziehen)''
:*TOP 19.1 - Bericht der Kassenprüfer
:*TOP 19.2 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
:*TOP 19.3 - Bericht der Beauftragten für Presse
:*TOP 19.4 - Bericht des Beauftragten für Technik
:*TOP 19.5 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
:*TOP 19.6 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
*TOP 20 - Sonstiges
*TOP 21 - Schließung der Sitzung
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