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= AV zur Kommunalwahl 2019 =<pre style="color: red">Vielen Dank an die Ersteller der Seite im Bereich Nordbrandenburg ;-)</pre> {{RedBox1|Der Termin für die Komunalwahl steht noch nicht endgültig fest. Voraussichtlich wird die Kommunalwahl am '''26. Mai 2019''' stattfinden.}}Voraussichtlich Ende Mai/Anfang Juni – parallel zu den Wahlen zum Europäischen Parlament – finden im Land Brandenburg die Wahlen zu den Kreistagen, den Stadtverordenten- und Gemeindevertreterversammlungen sowie die Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister statt. In Gemeinden oder Städten mit Ortsteilen werden zudem die Ortsvorsteher bzw. Ortsbeiräte gewählt. Gewählt wird jeweils für die Dauer von fünf Jahren. __TOC__ == Wahlsystem ==Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg sind alle Personen wahlberechtigt, die ihren ständigen Wohnsitz im Wahlgebiet haben, mindestens 16 Jahre alt sind und die deutsche Staatsbürgerschaft oder die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Mitgliedsstaates besitzen ([http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#8 § 8 BbgKWahlG]). Alle Wahlberechtigten haben dabei (bis zu) drei Stimmen zu vergeben, die sie auf mehrrere Kandidaten verteilen (panaschieren) oder einzelne Kandidaten häufen (kumulieren) können ([http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#5 § 5 BbgKWahlG]). Das passive Wahlrecht besitzen Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und deren ständiger Wohnsitz sich seit mindestens drei Monaten vor dem Wahltermin im Wahlgebiet befindet ([http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#11 § 11 BbgKWahlG]). Alle Stimmen für eine Partei werden zusammengerechnet. Die Zahl der Sitze pro Partei ergibt sich nach dem [https://de.wikipedia.org/wiki/Hare-Niemeyer-Verfahren Hare-Niemeyer-Verfahren]. Die so ermittelten Sitze werden den Bewerbern in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmenzahlen zugewiesen. Eine Sperrklausel (Prozenthürde) gibt es nicht. Durch das verwendete Sitzzuteilungsverfahren existiert jedoch ein natürliches Quorum, welches in etwa bei der für einen halben Sitz notwendigen Stimmenzahl liegt. {{RedBox1|Bedingt durch das Wahlverfahren kann eine Partei nur dort gewählt werden, wo sie mit einem Kandidaten vertreten ist. Folglich ist es von großer Bedeutung, in Wahlgebieten, die sich aus mehreren Wahlkreisen zusammensetzen, in möglichst vielen Wahlkreisen anzutreten, selbst wenn nicht alle Kandidaten tatsächlich in die jeweilige Vertretung einziehen (wollen).}} == Zeitplan =={{RedBox1|'''Hinweis:''' Da das genaue Wahldatum noch nicht feststeht, werden an dieser Stelle bis auf Weiteres lediglich die gesetzlich festgelegten Fristen wiedergegeben.26.Mai 2019}}* bis 99 Tage vor der Wahl: Feststellung der bereits automatisch zugelassenen Parteien durch den Landeswahlleiter ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#27 § 29 Abs. 4 BbgKWahlG]).* bis 92 Tage vor der Wahl: Bekanntgabe der Einteilung des Wahlgebiets in Wahlkreise. Ab diesem Datum können Kandidaten gewählt werden ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#26 § 26 BbgKWahlG]).* bis 81 Tage vor der Wahl 18:00: Schriftliches Anzeigen der Beteiligung an der Wahl beim Landeswahlleiter ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#27 § 29 Abs. 1 BbgKWahlG]). Dies sollte für die Piraten nicht erforderlich sein, da wir an der letzten Landtagswahl in Brandenburg teilgenommen haben.* bis 72 Tage vor der Wahl: Verbindliche Bekanntgabe der zugelassenen Parteien, die ihre Teilnahme angezeigt haben ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#27 § 29 Abs. 4 BbgKWahlG]).* bis 67 Tage vor der Wahl 16:00 Uhr: Vorlage der beglaubigten [[Kommunalwahl_2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften|Unterstützerunterschriften]] bei der Wahlbehörde ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28a § 28a Abs. 4 BbgKWahlG]).* '''21.März 2019''' bis 66 Tage vor der Wahl: Einreichung der schriftlichen Erklärung über den Zusammenschluss zu einer Listenvereinigung beim Wahlleiter ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#32 § 32 Abs. 2 BbgKWahlG]).* '''21.März 2019''' bis 66 Tage vor der Wahl 12:00 Uhr: Letzter Termin für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#27 § 27 Abs. 2 BbgKWahlG]). Den Inhalt der Wahlvorschläge (insbesondere die Anforderungen an den Kandidaten, die Anzahl an Kandidaten sowie die einzureichenden Daten) bestimmt [https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28 § 28 BbgKWahlG]* bis 58 Tage vor der Wahl: Beschluss über die Zulassung der Wahlvorschläge durch den Wahlausschuss ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#37 § 37 Abs. 1 BbgKWahlG]).* bis 48 Tage vor der Wahl: Öffentliche Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge durch den Wahlleiter ([https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#38 § 38 Abs. 1 BbgKWahlG]).
== Aufstellungsversammlungen ==
=== Einzureichende Unterlagen SVV Frankfurt (Oder) ==={{RedBox1|Die Wahlvorschläge müssen '''spätestens 66 Tage vor der Wahl''' bis 12:00 Uhr beim zuständigen Wahlleiter eingereicht werden. Es empfielt sich jedoch, die '''Einreichung''' wesentlich früher vorzunehmen, um etwaige '''Formfehler''' und sonstigen Mängel noch rechtzeitig zur Wahl - ggf. durch eine '''neue Aufstellungsversammlung''' - heilen zu können.}}Folgende Unterlagen sind beim zuständigen Wahlleiter einzureichen:* Der '''Wahlvorschlag''' selbst. Dieser muss den Namen und Vornamen, den Beruf, den Tag der Geburt sowie den Geburtsort, die Staatsangehörigkeit sowie die Anschrift des Bewerbers enthalten. ([http[Benutzer://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.451832.de Anlage 5aGeka_FF|Angelika Meier]])* (Sofern erforderlich) die '''[[Nordbrandenburg/Kommunalwahl_2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriftenBenutzer:Skff|UnterstützerunterschriftenSteffen Kern]]''' einschließlich der Bescheinigung des Wahlrechts der Unterzeichner ([http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/318213 Anlage 6])* Die '''Wählbarkeitsbescheinigung''' des/der Kandidaten ([http[Benutzer://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/634126 Anlage 8aMiB|Mirko Horn])* Eine '''Einverständniserklärung''' des Kandidaten ([http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/634058 Anlage 7a])* Ein '''Protokoll der Aufstellungsversammlung''' ([http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.451842.de Anlage 9a])* Die '''Unterschrift von zwei Mitgliedern des für das Wahlgebiet zuständigen Vorstands''' (gemäß [httpsBenutzer://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28 § 28 Abs. 6 BbgKWahlGKP|Klaus Peter])* Die '''Bescheinigung über das Fehlen einer Organisation der Partei im Wahlgebiet''' und/oder eine '''Bescheinigung über des für das Wahlgebiet zuständigen Vorstands der Partei, dass die Anzahl der in dem Ortsteil wahlberechtigten Mitglieder nicht zur Durchführung einer Mitgliederversammlung ausreicht''' (gemäß [http://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgkwahlv_2015_2#32 § 32 Ab. 5 Nr. 6-7 BbgKWahlV])
== Unterstützerunterschriften =SVV Fürstenwalde ===* [[Benutzer: Daniel|Daniel Kubaile]]Jeder Liste bzw. jeder Kandidat muss um zugelassen zu werden grundsätzlich Unterstützungsunterschriften vorweisen, um eine Mindestanhängerschaft aufzuweisen.* [[Benutzer: Michelle|Michelle Mante]]
= Ergebnisse vergangener Wahlen ='''Wo können Unterstützerunterschriften geleistet werden?EU Wahl 2009'''<br>Unterstützerunterschriften können bei der Wahlbehörde, bei einem ehrenamtlichen Bürgermeister, vor einem Notar oder bei einer anderen zur Beglaubigung der Unterschrift ermächtigten Stelle (z. B. Einwohnermeldeämter) auf einer Unterschriftenliste geleistet werden ([https://bravorsPIRATEN Brandenburg: 5.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28a § 28a Abs. 4 BbgKWahlG]). Die Gemeinden und Ämter werden rechtzeitig Orte und Eintragungszeiten637 Stimmen mit 0, an denen Unterschriftenlisten ausliegen, bekannt geben. 9 %
'''Wie geht es nach der Unterschrift weiter?EU Wahl 2014'''<br>Die Wahlbehörde muss für jede geleistete Unterstützerunterschrift zunächst noch die Wahlberechtigung der unterzeichnenden Person im jeweiligen Wahlgebiet bestätigen. Die beglaubigte und bestätigte Unterschrift muss der Wahlbehörde bis zum 67. Tages vor der Wahl, 16:00 Uhr vorliegen. ([httpsPIRATEN Brandenburg://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#28a §28a Abs. 4-6 BbgKWahlG]) Der Wahlausschuss prüft die eingereichten Unterlagen und beschließt bis zum 58 Tage vor der Wahl die endgültige Zulassung des Wahlvorschlages15.758 Stimmen mit 1,7 %
'''BTW 2013'''
: PIRATEN bundesweit, Erststimmen: 963.623 Stimmen mit 2,2 %
: PIRATEN bundesweit, Zweitstimmen: 959.177 Stimmen mit 2,2 %
: PIRATEN bundesweit, Brandenburg. Erstimmen: 39.472 Stimmen mit 2,9 %
: PIRATEN bundesweit, Brandenburg. Zweitstimmen: 30.785 Stimmen mit 2,2 %
=== Dahme-Spreewald =SVVs 2014 ====Zur Kommunalwahl 2014 war der Kreis Dahme-Spreewald in fünf Wahlkreise eingeteilt*[http://www. Der Kreisausschuss hat in seiner eisenhuettenstadt.de/Wahlen/wahl.html SVV Eisenhüttenstadt]*[https://www. die folgene Einteilung bestätigt:{|{{Sort Table}}! Wahlkreis! Wahlberechtigte 2014! Wahlbeteiligung 2014! Ergebnis Piraten 2014! Mögliche Kandidaten|-| Eichwalde, Schulzendorf, Zeuthen, Wildau| 29wahlergebnisse.762| %| nbrandenburg.ade/wahlen/KO2014/ergebnis/ergebwk51.| Duasp?sel1=4350&sel2=0664&gebiet=53 Frankfurt]|*[http://wahlen.fuerstenwalde-| Stadt Königs Wusterhausen| 29spree.561de/KW2014-js/ SVV Fürstenwalde]| %| n*[http://wahl.akoenigs-wusterhausen-online.| Du?|-| Schönefeld, Bestensee, Heidesee, Mittenwalde| 30de/2014/gw2014.502html SVV Königs Wusterhausen]| %| n*[http://www.a.| Du?|amt-lieberose-| Schenkenländchen, Unterspreewald, Luckau, Heideblick| 26oberspreewald.668| %| n.ade/download/amt/Wahlen2014/Lieberose2.| Du?|-| Märkische Heide, Lübben, pdf Lieberose/oberspreewald| 22.154| %| 810 Stimmen 2,4 %| Du?|}]
== Stadt- und Gemeindeverordnetenversammlungen ==<div styleKreistage 2014 ="float:right; width: 25%">{|{{prettytable}}! Einwohnerzahl ! Zahl der Vertreter|- | bis 700| 8|- | 701 – 1.500| 10|- | 1.501 – 2.500| 12|- | 2.501 – 5.000| 16|- | 5.001 – 10.000| 18|- | 10.001 – 15.000| 22|- | 15.001 – 25.000| 28|- | 25.001 – 35.000| 32|- | 35.001 – 45.000| 36|- | ab 45.001| 40|}</div>=== Allgemeines ===Die Anzahl der Stadtverordneten bzw. Gemeindevertreter richtet sich nach der Einwohnerzahl der Stadt/Gemeinde. Maßgeblich hierfür ist die letzte fortgeschriebene Einwohnerzahl vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, welche vor Bekanntgabe des des Wahltages veröffentlicht wurde (*[http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg#96 § 96 BbgKWahlG]). Dies geschah am [http://bravors.brandenburg.de/br2/sixcms/media.php/76/GVBl_II_52_2018www.pdf 17wahlen. August 2018]. Somit ist der [https://www.statistik-berlinluebben-brandenburgrathaus.de/publikationen/Stat_Berichte/2018/SB_A01-07-00_2017m11_BBkw2014.pdf Statistische Bericht vom Juni 2018html LDS Wahlkreis Lübben] (mit Datenstand vom 30.11.2017) für die Kommunalwahl 2019 maßgeblich.<div style="clear: both"></div>
=== Dahme-Spreewald =Europawahl 2014 , Brandenburg komplett===={|{{Sort Table}}!Stadt*[https:/Gemeinde!Wahlberechtigte 2014!Wahlbeteiligung 2014!Wahlkreise!Sitze StVV/GVV!davon Sitze Piraten!Ergebnis Piraten 2014!Mögliche Kandidaten|-| Bestensee| 5957| 47,2 %| 1| 18| n.A.| %| Du?|-| Eichwalde| 5406| 56,5 %| 1| 18| nwww.Awahlergebnisse.| %| Du?|-| Heidesee| 5985| 56,1 %| 1| 18| nbrandenburg.Ade/Wahlen/EU2014/ergebnis/ergeblandbb.| %| Duasp?|-| Heideblick| 3244| 56,4 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Königs Wusterhausen| 29561| 45,2 %| 2 | 32| 1| 1,2 %| Du?|-| Lübben| 12040| 46,1 %| | 22| n.A.| %| Du?|-| Luckau| 8438| 51,9 %| | 18| n.A.| %| Du?|-| Märkische Heide| 3574| 62,3 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|}sel1=3355&sel2=0661 EU komplett]
=== Oder-Spree Plakatierung==={|{{Sort Table}}!Stadt/Gemeinde!Wahlberechtigte 2014!Wahlbeteiligung 2014!Wahlkreise!Sitze StVV/GVV!davon Sitze Piraten!Ergebnis Piraten 2014!Mögliche Kandidaten|-| Bad Saarow| 4400| 56,7 %| | 18| n.A.| %| Du?|-| Beeskow| 6931| 47,4 %| | 18| n.a.| %| Du?|-| Berkenbrück| 869| 70,2 %| 1| 10| n.A.| %| Du?|-| Briesen| 2448| 59,5 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Brieskow-Finkenheerd| 2076| 52,7 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Diensdorf-Radlow| 504| 54,6 %| 1| 8| n.A.| %| Du?|-| Eisenhüttenstadt| 24026| 37,5 %| 1| 32| 1| 2,4%| Du?|-| Erkner| 10209| 45,8 %| | 22| n.a.| %| Du?|-| Friedland| 2699| 63,8 %| 1| 16| n.a,| %| Du?|-| Fürstenwalde| 26728| 35,8 %| 1| 32| 1| 2,2 %| Du?|-| Gosen-Neu Zittau| 2601| 53,1 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Groß Lindow| 1505| 54,2 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Grünheide (Mark)| 6993| 53,4 %| 1| 18| n.a.| %| Du?|-| Grunow-Dammendorf| 470| 67,0 %| 1| 8| n.A.| %| Du?|-| Jacobsdorf| 1654| 58,9 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Langewahl| 711| 55,8 %| 1| 10| n.A.| %| Du?|-| Lawitz| 543| 65,2 %| 1| 8| n.A.| %| Du?|-| Mixdorf| 817| 68,1 %| 1| 10| n.A.| %| Du?|-| Müllrose| 3963| 53,7 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Neißemünde| 1454| 64,2 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Neuzelle| 3743| 62,1 %| | 16| n.A.| %| Du?|-| Ragow-Merz| 446| 59,2 %| 1| 8| n.A.| %| Du?|-| Rauen| 1690| 57,0 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Reichenwalde| 978| 55,7 %| 1| 10| n.A.| %| Du?|-| Rietz-Neuendorf| 3612| 57,3 %| 1| 16| n.A.| %| [[Benutzer:AndyausLOS|andylos]]|-| Schlaubetal| 1635| 55,0 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Schöneiche bei Berlin| 10454| 53,2 %| 1| 22| n.A.| %| Felix|-| Siehdichum| 1390| 59,3 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|-| Spreenhagen| 2850| 51,7 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Steinhöfel| 3741| 54,1 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Storkow (Mark)| 7788| 55,7 %| | 18| n.A.| %| Du?|-| Tauche| 3410| 55,8 %| 1| 16| n.A.| %| Du?|-| Vogelsang| 661| 53,3 %| 1| 10| n.A.| %| Du?|-| Wendisch Rietz| 1319| 45,8 %| 1| 10| nAuf den nachfolgenden Seiten organisieren wir Beantragung und Durchführung der Plakatierung.AFür FFO ist die Plakatierung nur dem Ordnungsamt anzuzeigen.| %| Du?|-| Wiesenau| 1112| 61,9 %| 1| 10| nAndere Gemeinden und Städte haben da teilweise erheblich kompliziertere Verfahren.A.| %| Du?|-| Woltersdorf| 6733| 60 %| | 18| n.A.| %| Du?|-| Ziltendorf| 1372| 55,6 %| 1| 12| n.A.| %| Du?|}