8.127
Bearbeitungen
Änderungen
→Update
[[Wahlen/Europawahl 2019/Potsdam |SV Potsdam]]
=== Sonstiges ===* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlver%c3%b6ffentlichungen Impressumspflicht]: "''Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des [http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgpg § 8 BbgPG]. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.''"
[[Kategorie:Europawahl 2019| ]]