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TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03.3 4 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen <br />
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung <br />
TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung <br />
=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
{{Mbox|
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
TOP 03 - Formalia
TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung
TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s
TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes
TOP 08 - Allgemeine Aussprache
TOP 09 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand
TOP 10 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand
TOP 11 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner
TOP 12 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz (Behandlung bei eintreffen)
TOP 13 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung
TOP 14 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
TOP 15 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand
TOP 16 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 16.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 17 - Satzungsänderungsanträge
TOP 18 - Programmänderungsanträge
TOP 19 - Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 20 - Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 21 - Sonstige Anträge (weitere)
TOP 22 - Sonstiges
TOP 23 - Schlusswort und Schließung der Sitzung
}}
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'''Alternative Tagesordnung 2'''
'''Geänderte TOPs'''
Alt: TOP 08 - Bericht der Kassenprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
Neu: TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung
'''Begründung:''' Eine Entlastung des Landesvorstandes erfolgt auf der Grundlage des Berichts des/r Rechnungsprüfer/s, nicht des Berichts des/r Kassenprüfer/s. Eine Verschiebung von TOP 08 auf TOP 10 lässt den Kassenprüfern, falls erforderlich, mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.<br />
Alt: TOP 09 - Bericht des/r Rechnungsprüfer/s, Entlastung des amtierenden Landesvorstandes
Neu: TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
'''Begründung:''' Nach § 13 Abs. 1 der Landessatzung erfolgt eine Entlastung des Landesvorstandes erst bei Ablauf der Wahlperiode. Deshalb kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Entlastung des amtierenden Landesvorstandes, sondern nur die Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes erfolgen. Dies ist erforderlich, da bei dem letzten Landesparteitag eine Rechnungsprüfung und Entlastung des Vorstandes nicht erfolgte. Eine Verschiebung von TOP 09 auf TOP 11 lässt den Rechnungsprüfern mehr Zeit zur Durchführung der Prüfung.<br />
Alt: TOP 12 - Satzungsänderungsanträge, soweit sie die Regelungen zum Landesvorstand betreffen
Neu: TOP 13 - Satzungsänderungsanträge <br />
'''Begründung:''' Es wurde keine Satzungsänderungsantrag gestellt, der Regelungen zum Landesvorstand betrifft. Deshalb kann TOP 17 Satzungsänderungsanträge vorgezogen und unter TOP 12 behandelt werden.
'''Zusätzlicher TOPs'''
neu TOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner
'''Begründung:''' Mandatsträger/innen und Sachkundige Einwohner wurden eingeladen, um dem Landesparteitag kurz über ihre politische Arbeit seit der Kommunalwahl zu berichten. Dies ist eine gute Möglichkeit für alle Mitglieder, sich aus erster Hand über die Anforderungen, Herausforderungen, Erfolge und Misserfolge konkreter politischer Arbeot vor Ort zu informieren.
neu TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz
'''Begründung:''' Es gibt neue Entwicklungen. Unser Anwalt hat angeboten, kurz über den Sachstand und die weitere Vorgehensweise zu berichten.
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer <br />
TOP 03 - Formalia
TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen <br />
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 05 - Beschluss zur Änderung Geschäftsordnung
TOP 06 - Wahl des/r Rechnungsprüfer/s
TOP 07 - Berichte des Landesvorstandes
TOP 08 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner
TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz
TOP 10 - Bericht über das Ergebnis der Kassenprüfung
TOP 11 - Bericht über das Ergebnis der Rechnungsprüfung, Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
TOP 12 - Allgemeine Aussprache
TOP 13 - Satzungsänderungsanträge
TOP 14 - Sonstige Anträge - hier Abwahlanträge gegen den amtierenden Landesvorstand
TOP 14.1 - Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand <br />
TOP 15 - Nachwahl zum Landesschiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 16 - Programmänderungsanträge
TOP 17 - Grundsatzprogrammänderungsanträge
TOP 18 - Wahlprogrammänderungsanträge
TOP 19 - Sonstige Anträge (weitere)
TOP 20 - Sonstiges
TOP 21 - Schlusswort und Schließung der Sitzung <br />
}}
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'''Tagesordnungsvorschlag Nr. 4 (Andreas Schramm)'''
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
TOP 03 - Formalia
TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 03.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio, Bild und Videoaufnahmen
TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 06 - Vorhergehender Landesvorstand 2018/2019
TOP 06.1 Wahl des/r Rechnungsprüfer/s
TOP 06.2 Bericht der Kassenprüfung
TOP 06.3 Fragen/Aussprache zum Bericht der Kassenprüfung
TOP 06.4 Bericht der Rechnungsprüfung
TOP 06.5 Fragen/Aussprache zum Bericht der Rechnungsprüfung
TOP 06.6 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über die Frage der Entlastung des vorhergehenden Landesvorstandes
TOP 07 - Berichte des amtierenden Landesvorstandes
TOP 07.1 Fragen/Aussprache zu den Berichten des Landesvorstandes
TOP 07.2 Wahl des/r Rechnungsprüfer/s
TOP 07.3 Bericht der Kassenprüfung
TOP 07.4 Fragen/Aussprache zum Bericht der Kassenprüfung
TOP 07.5 Bericht der Rechnungsprüfung
TOP 07.6 Fragen/Aussprache zum Bericht der Rechnungsprüfung
TOP 07.7 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über die Frage der Entlastung des amtierenden Landesvorstandes
TOP 8 - Sonstige Anträge (Teil 1 - Wahlen)
TOP 08.1 SO 0031 Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens
TOP 08.2 SO 0023 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Beisitzers Ulf Makarski
TOP 08.3 SO 0024 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier der 1.Vorsitzenden Katrin Körber
TOP 08.4 SO 0025 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des Schatzmeisters Sebastian Krone
TOP 08.5 SO 0026 Ab- und Neuwahl eines Mitgliedes des Landesvorstandes, hier des 2. Vorsitzenden Dirk Harder
TOP 08.6 (zu Top 08.2) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Beisitzers/in
TOP 08.7 (zu Top 08.3) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen 1. Vorsitzenden
TOP 08.8 (zu Top 08.4) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Schatzmeisters/in
TOP 08.9 (zu Top 08.5) Ggfls. Vorstellung der Kandidaten und Wahlen zum Landesvorstand, hier: Wahl eines/r neuen Beisitzers/in
TOP 08.10.1 SO 0030 Nachwahl von 2 Ersatzrichtern
TOP 08.10.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzrichter)
TOP 09 - Bericht unseres Rechtsanwaltes zum Stand der Verfassungsbeschwerde zum Parité-Gesetz
TOP 10 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner
TOP 11 - Satzungsänderungsanträge
TOP 11.1 SÄA 0006 Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen
TOP 12 - Wahlprogrammanträge
TOP 12.1 WP 0035 Gemeinwohlorientierung des Gesundheits- und Pflegewesens
TOP 12.2 WP 0036 Digitalisierung der Schulen
TOP 12.3 WP 0037 Schulhygiene
TOP 12.4 WP 0038 Werbung in den öffentlich-rechtlichen Medien begrenzen
TOP 13 - OPT Positionspapier - 006 Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg und Geschichtsrevisionismus
TOP 14 - Sonstige Anträge (Teil 2)
TOP 14.1 SO 0032 Resolution zu den Vorgängen in den USA
TOP 14.2 SO 0033 Landes-Antidiskriminierungsgesetz
TOP 14.3 SO 0034 Pandemiepläne umsetzen
TOP 14.3 Sonstige Anträge (weitere)
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schlusswort und Schließung der Sitzung
}}
== Geschäftsordnung ==
==== Protokollführer ====
*Kandidaturen:
# ...TheBug
# ...
# ...
== Protokoll ==
Vorläufig (Pad) https://pad.piratenbrandenburg.de/p/r.a949a4adfa99d1db7b290d64bb024cfa
==== Audio-/Videoaufzeichnung ====
# [https://cdn.jwplayer.com/players/Cm85cBEf-WFicL1vq.html (Tag 1 - raw)]# [https://cdn.jwplayer.com/players/YGdCkVr0-WFicL1vq.html (Tag 2 - raw)]
=== Berichte ===
* Ich benötige eine Übernachtung:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]]) (ab Freitagabend)'''gebucht: 1 Doppelzimmer Hotel "Albena" Kirchhofstr. 6H Fürstenwalde'''# Dirk, Rami, Nic (2 Zimmer ab Freitag) '''gebucht: 1 Doppelzimmer und 1 Einzelzimmer Hotel "Albena" Kirchhofstr...6H Fürstenwalde'''
# ...
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# Riccardo(RV DOS)
# Thomas F aus F an der N
# Katrin Körber
# Nic Teichert
# Ramona Harder-Jänicke
# ...Ulf Makarski# Michaela (RV DOS)# Max (RV DOS)# Michelle (RV DOS)# ...Saskia (RV DOS)# ...[[Benutzer:Holger-DOS|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Holger-DOS|Diskussion]])# [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]] ([[Benutzer Diskussion:Geka FF|Diskussion]]) 22:30, 14.Jun..2020 (CEST)# ...Julian Brandes# ...Thomas Bennühr
==== Ich komme vielleicht ====
# Julian BrandesThomas Langen# ...Stefan Schulz-Günther (zu 90%)# ..Thomas Gaul# Klaus Peter# FrankK (Chefkoch)# Sebastian Z.
==== Ich komme nicht====
# ...Marko Tittel# ...Jeannette krank- tut mir leid
# ...
=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# ...Lothar Kurtz
# ...
# ...
# ...
== Datenschutz ==
* Alle Akkreditierungsdaten und gemäß Hygienekonzept erhobene Daten wurden gelöscht, da der Zweck weggefallen ist.
: --- Bastian 21:15, 12. Aug. 2020 (CEST)
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[[Kategorie:Landesparteitag 2020.1| ]]