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Änderungen

Landesschiedsgericht

86 Bytes hinzugefügt, 16:14, 21. Jun. 2020
Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019
| Richter
| [[Benutzer:Allyfied| Andre Engelmann]] <br/>
|-
| '''Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020:''' <sup>(1)</sup> <br>
Richterin
| <br>
Michelle Mante
|}
 
<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>
Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen. <br>
Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst. <br>
Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.
 
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
'''Befangenheitserklärung von Holger Hofmann nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (Teilhabebeauftragter) im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]). Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist. Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesschiedsgericht| ]]
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