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[http://eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=137 Original TOP der 18. Sitzung der STVV Eberswalde]
= Top5 Informationen der Vorsitzenden =
* Wechsel von Beiräten
* Beantwortung von Fragen aus den Ausschusssitzungen und STVV
= Top6 Einwohnerfragestunde =
* Anfrage zu Märker [http://maerker.brandenburg.de Maerker-Brandenburg]
:* grundsätzlich ja aber Übersteigt mom. die Stadtverwaltung
::* Schulung der Mitarbeiter, Umstellung der Infrastruktur in der Stadtverwaltung
Habe nach der STVV ein Gesprächsangebot des zuständigen Beigeordneten der Stadt bekommen
* Anfrage zu Parkleitsystem
:* ja es fehlt ein Parkleitsystem, aber Vorsicht nicht zuviel Schilder in die Stadt
= Top7 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates =
* Bericht des Kulturbeirates
:* Erarbeitung einer To und GO
:* wollen die Kultur in Ebw bereichern
:* hoffen somit unter anderen den Wegzug aufzuhalten
= Top8 Information aus der Stadtverwaltung =
* Bericht des BG zu aktuellem
:* Schließung des Flughafens soll nicht zur Diskussion stehen
* Einbeziehung von WHG zwecks Rückbau von Gebäuden in der Stadt
:* etwa 1000 Leerstandswohnungen
* Umbenennung der FH in HNE (Hochschule für nachhaltige Energie)
* Netto will in Brandenburgischen Viertel bleiben
:* möchte aber keine weitere Einmischung von Politik und Presse (Netto)
* Lob an alle ehrenamtlichen Mitarbeiter
* Begann mit den Ortsvorstehern Besichtigungen
* 07.05. Workshop Synagogenfläche
* Vorstellung der nächsten Termine aus Bereich Kultur und Sport
= Punkt 9 =
* Haushaltsplan 2010
:* Anmerkung wegen Umstellung auf Dopischen System
= Punkt10 Anfragen und Anregungen der Fraktionen =
* Schulmittel für finanz. Benachteiligten Schüler direkt, wenn denn heute beschlossen, dann direkt in der Schule
* Theo Steil scheint mom. kein Interesse mehr an der Sondermüllverbrennungsanlage zu haben
* Anregung das alle Anträge erst in die Ausschüsse gehen und dann erst in die STVV
== Top10.2 Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates ==
* Problem das die Sitzungen immer schon um 16.00 Uhr beginnen
* Kritik dahingehend das somit die arbeitenden Ausgeschlossen werden
* Anregung das die Termine für die Sitzungen besser vorher bekannt gemacht werden
= Punkt13 Ab-und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes =
* Neuwahl eines Mitglieds in das Kinder- und Jugendparlament
= Beschlussvorlagen =
== Punkt15.5 Parkraumbewirtschaftungskonzept ==
* Diskussion rund um das Parkraumbewirtschaftungskonzeptes
:* neues Parkhaus ja oder nein
* Vorlage abgelehnt
== Punkt15.12 Rekommunalisierung der Stadtwerke
* Diskussion um die Rekomunalisierung der Stadtwerke
:* Prüfung mit offenem Ausgang
Vorlage angenommen
[http://eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=137 Original TOP der 18. Sitzung der STVV Eberswalde]
= Top5 Informationen der Vorsitzenden =
* Wechsel von Beiräten
* Beantwortung von Fragen aus den Ausschusssitzungen und STVV
= Top6 Einwohnerfragestunde =
* Anfrage zu Märker [http://maerker.brandenburg.de Maerker-Brandenburg]
:* grundsätzlich ja aber Übersteigt mom. die Stadtverwaltung
::* Schulung der Mitarbeiter, Umstellung der Infrastruktur in der Stadtverwaltung
Habe nach der STVV ein Gesprächsangebot des zuständigen Beigeordneten der Stadt bekommen
* Anfrage zu Parkleitsystem
:* ja es fehlt ein Parkleitsystem, aber Vorsicht nicht zuviel Schilder in die Stadt
= Top7 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates =
* Bericht des Kulturbeirates
:* Erarbeitung einer To und GO
:* wollen die Kultur in Ebw bereichern
:* hoffen somit unter anderen den Wegzug aufzuhalten
= Top8 Information aus der Stadtverwaltung =
* Bericht des BG zu aktuellem
:* Schließung des Flughafens soll nicht zur Diskussion stehen
* Einbeziehung von WHG zwecks Rückbau von Gebäuden in der Stadt
:* etwa 1000 Leerstandswohnungen
* Umbenennung der FH in HNE (Hochschule für nachhaltige Energie)
* Netto will in Brandenburgischen Viertel bleiben
:* möchte aber keine weitere Einmischung von Politik und Presse (Netto)
* Lob an alle ehrenamtlichen Mitarbeiter
* Begann mit den Ortsvorstehern Besichtigungen
* 07.05. Workshop Synagogenfläche
* Vorstellung der nächsten Termine aus Bereich Kultur und Sport
= Punkt 9 =
* Haushaltsplan 2010
:* Anmerkung wegen Umstellung auf Dopischen System
= Punkt10 Anfragen und Anregungen der Fraktionen =
* Schulmittel für finanz. Benachteiligten Schüler direkt, wenn denn heute beschlossen, dann direkt in der Schule
* Theo Steil scheint mom. kein Interesse mehr an der Sondermüllverbrennungsanlage zu haben
* Anregung das alle Anträge erst in die Ausschüsse gehen und dann erst in die STVV
== Top10.2 Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates ==
* Problem das die Sitzungen immer schon um 16.00 Uhr beginnen
* Kritik dahingehend das somit die arbeitenden Ausgeschlossen werden
* Anregung das die Termine für die Sitzungen besser vorher bekannt gemacht werden
= Punkt13 Ab-und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes =
* Neuwahl eines Mitglieds in das Kinder- und Jugendparlament
= Beschlussvorlagen =
== Punkt15.5 Parkraumbewirtschaftungskonzept ==
* Diskussion rund um das Parkraumbewirtschaftungskonzeptes
:* neues Parkhaus ja oder nein
* Vorlage abgelehnt
== Punkt15.12 Rekommunalisierung der Stadtwerke
* Diskussion um die Rekomunalisierung der Stadtwerke
:* Prüfung mit offenem Ausgang
Vorlage angenommen