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* Beginn: ca. 19.00 Uhr
* Ort: [http://www.sechzig-grad-waschcafe.de 60°Waschcafé], Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
* Teilnehmer: x 3 Piraten, y Gäste
= Pad =
* [[Benutzer:701|701]] /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [mailto:my701@yahoo.de]
= Vorgeschlage Themen Protokoll =
* Talk
:* Frage im Raum: Ist jemand verpflichtet ohne nachträglicher Zahlungsaufforderung seinen Mitgliedsbeitrag zu zahlen, wenn er nach dem 1.1.2010 eingetreten ist?::* einzige Fälligkeit ergibt sich aus Bundessatzung / Finanzordnung mit Datum 1. Januar* Sven plaudert über den Jugendhilfeausschuss* Sven plaudert über Ausschuss Seniorenangelegenheiten* Organklage der Grünen wegen Bundeswehr im Inneren (Heiligendamm):* steht dies nicht in Gegensatz dazu, dass BW im Inneren nicht eingesetzt werden darf?:* Bundestag ist nicht das Rechtaufsichtorgan der Bundesregierung?:* Parlamentsvorbehalt existiert nur für Auslandseinsätze::* ergo Verteidigungsminister könnte jederzeit sagen "Schützt die zivile Ordnung und Gebäude usw ..." und er könnte es jederzeit tun?* 12.6. Infostand in BRB?:* brauchen mehr Piraten an dem Tag* Durcharbeiten der FAZ / MAZ:* Titelblatt MAZ "Union will einen erfahrenen Politiker als Staatsoberhaupt"::* und dann die Uschi von der Laien Leyen?::* Hashtag twitter: #notmypresident [http://twitter.com/#search?q=%23notmypresident]::* Vote on Tagesschau: [http://www.tagesschau.de/koehler440.html]:* Kopfpauschale (durch Rösler) auf ca. 30 Euro im Monat und Senkung des Beitragsatzes von 7,9% nach unten::* angeblich: "Im Ergebnis würden Bürger mit einem Bruttoeinkommen von bis zu 3000 Euro tendenziell entlastet, höhere Einkommen stärker belastet".:::* ist das Brutto das Jahresbrutto oder das Monatliche?::* verteilter Flyer der SPD [http://twitter.com/_keentech_/status/15269771852]* Besorgung von Getränken (Prost)* Geplänkel* AG Technik könnte sich einmal in BRB treffen und auch zusammen mit lokalen Piraten beim Root-Anbieter des LV sich einfinden:* wird geklärt* Sg1-f3:* Re* eine neue Software soll das Alter von Internetnutzern erkennen können [http://www.gulli.com/news/software-soll-das-alter-von-chattern-erkennen-2010-06-02]* Themenvorschlag Bürgerforum BRB: Landesregierung muss 2 Milliarden vom Haushalt einsparen (entspricht 25% des gesamten Haushalts)* Gespräche über Axels Mails:* keine Wortmeldung oder Laut über Steffens Rücktritt, kein Bedauern oder anderweitiges Bekunden in der Öffentlichkeit (anders damals bei Jens):* 2010.6 Antwort von Axel wird diskutiert und die Begründung wird zerpflückt:* an den Haaren herbeigezogen - Begründung "inhaltliche Falschaussage" und hält näherer Betrachtung inkl.Nachweisen nicht stand
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