==Protokoll LPT Brandenburg 2011.2==
- * 11:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
- * Holger Kipp (stellvertretender Vorsitzender) eröffnet den Landesparteitag- * Der Vorsitzende Markus Freitag kann leider nicht auf dem Parteitag anwesend sein, da er derzeit in Finnland ist
===TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung===
- * Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone stellen sich für die Versammlungsleitung zur Verfügung- * Der Parteitag bestimmt Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone zur Versammlungsleitung- * Sebastian Krone begrüßt Aleks A.-Lessmann (politischer Geschäftsführer und Pressesprecher Bayerns) und den stellvertretenen Vorsitzenden der Piratenpartei Bernd Schlömer, welche aus anderen Landesverbänden angereist sind
===TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer(s) ===
- * Christoph Brückmann wird als Protokollführer vorgeschlagen - * Christoph Brückmann wird vom Parteitag als Protokollführer festgestellt
===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===
- * Die Einladungen wurden fristgemäß vor 4 Wochen herausgeschickt- * Einladungen erfolgen per Brief und/oder Mail
===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
- * Derzeit sind 32 von 143 Stimmberechtigte Mitglieder anwesend
===TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
- * Die Zulassung von Gästen wurde beschlossen
===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen===
- * Die zulassung von Audio und Videoaufzeichnungen wurden beschlossen
===TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung===
- * Ergänzung der Tagesordnung um TOP 22a (Beschluss über Anzahl der Beisitzer)- * Ergänzung der Tagesordnung um TOP 25a (Satzungsänderungsantrag SÄA001)- * Ergänzung der Tagesordnung um TOP 25b (Anzahl der Schiedsrichter)- * Die Tagesordnung wird geändert beschlossen
===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===
- * Es gab kleinere Korrekturen in der Geschäftsordnung- * Abstimmung ob die geänderte Geschäftsordnung beschlossen wird- * Die Geschäftsordnung wird von der Versammlung beschlossen
===TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer===
- * Sebastian Pochert wird als Wahlleiter vorgeschlagen- * Hubert Hesse und Rico Bogacz stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung- * Die Versammlung beschließt die Wahlleitung
- * Ein Pirat wird nachakkreditiert (die stimmberechtigten Mitglieder liegen bei 33)
===TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer===
- * Michael von Gradolewski und Klaus Peter stellen sich zur Verfügung- * Die Versammlung wählt beide als Rechnungsprüfer
===TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder===
====Tätigkeitsbericht Markus Freitag====
- * Der Vorsitzende ist derzeit beruflich in Finnland und kann daher nicht anwesend sein- * Sein schriftlicher Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht2011_MF.pdf|Wiki]]
====Tätigkeitsbericht Holger Kipp====
- * Der stellvertretende Vorsitzende Holger Kipp stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor- * Der vollständge Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_2011_HolgerKipp.pdf|Wiki]]- * Holger wird sich unabhängig von seinen Ämtern weiter um die Verteilung der Liederbücher im Landesverband kümmern- * Es gibt keine Fragen an den stellvertretenden Vorsitzenden
====Tätigkeitsbericht Sebastian Pochert ====
- * Der ehemalige Beisitzer Sebastian Pochert stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor- * Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Beisitzer_SebastianPochert.pdf|Wiki]]- * Es gibt keine Fragen an den Beisitzer
====Tätigkeitsbericht Oliver Huth====
- * Der Beisitzer Oliver Huth stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor- * Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Oliver_Huth.pdf|Wiki]]- * Es gibt keine Fragen an den Beisitzer
====Tätigkeitsbericht Sebastian Claus====
- * Der ehemalige Beisitzer Sebastian Claus ist nicht anwesend, es gibt keinen Tätigkeitsbericht im Wiki
====Tätigkeitsbericht Sven Weller====
- * Der Beisitzer Sven Weller stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor- * Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:Taetigkeitsbericht_2011_Sven_Weller.pdf|Wiki]]- * Es gibt keine Fragen an den Beisitzer
====Tätigkeitsbericht Clara Jongen====
- * Die Beisitzerin Clara Jongen stellt ihren Tätigkeitsbericht kurz vor- * Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im Wiki:https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Clara_Feb-Aug_2011.pdf|Wiki]]- * Es gibt keine Fragen an die Beisitzerin
====Tätigkeitsbericht Eik Wassberg====
- * Der Schatzmeister Eik Wassberg stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor- * Der vollständige Tätigkeitsbericht (inklusive Mitgliederzahlen, Kontobewegungen, etc.) befindet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht2011_EW.pdf|Wiki]]- * Eik wird den neu gewählten Schatzmeister gern zur Seite stehen, sollte er nicht wiedergewählt werden- * Eik berichtet von der neuen Geschäftsstelle in Potsdam Drewitz- * Es werden noch Helfer für den Umzug benötigt- * Es gibt eine Nachfrage zur Miete der Geschäftsstelle an den Schatzmeister, da die Miete der Geschäftsstelle höher ist als die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen- * Es gibt einen Hinweis aus der Versammlungsleitung, dass über Umlagen eine Summe von 300EUR monatlich für Geschäftsstellen eingeteilt wurde, bisher hatte der Landesverband die volle Summe nicht benötigt- * Frage ob es einen Grund für den Umzug gibt - :* Die alte Geschäftsstelle muss leider geräumt werden, da sie anderweitig verwendet werden soll- * Frage ob die Miete monatlich gezahlt wird - :* Wird sie- * Frage ob die Geschäftsstelle alleinig als Geschäftsstelle genutzt werden muss oder ob es noch andere Nutzungsmöglichkeiten gibt - :* Es sind andere Nutzungsmöglichkeiten für kleine Versammlungen, Lageraum vorhanden- * Frage wie die Geschäftsstelle besetzt werden soll - :* Die Geschäftsstelle sollte möglichst regelmäßig für ein paar Stunden in der Woche geöffnet sein- * Frage ob es seitens des Finanzamtes noch Forderungen gibt- * Frage ob bilanziert wird oder Einnahmen-Überschuss-Rechnung gemacht wird - :* Es wird ein Rechenschaftsbericht nach Parteiengesetz abgegeben, der für uns als Partei ausreicht, die erstellte Bilanz wird nicht beim Finanzamt eingereicht- * Frage wer den Jahresabschluss fertigt - :* Steuerberater übernimmt dies (kostet rund 800EUR im Jahr)- * Frage ob die Einarbeitung als Landesschatzmeister beendet ist? - :* Sebastian Krone wurde als Helfer gewählt und übernahm dies bisher- * Frage ob Sebastian Krone Zugriff auf Mitgliederdaten hatte? - :* Teilweise, er sah nur Name, Mitgliedsnummer und Kreiszuordnung- * Welchen Rechner benutzt der Schatzmeister für seine Tätigkeiten? - :* Den eigenen Laptop- * Es gab noch ein paar weitere Fragen, welche leider nicht alle mitprotokolliert werden konnten- * Es gibt keine weiteren Fragen
- * Der stellvertretende Bundesvorsitzende hält eine kurze Rede zur Unterstützung der Landesschatzmeister- * Es ist eine schwere und umfangreiche Arbeit und selten sind die Schatzmeister Experten- * Die Schatzmeister sollten, wenn möglich, daher nicht derart unter Druck gesetzt werden
===TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer===
- * Es gab eine vollständige Kassenprüfung- * Der Bericht der Kassenprüfer wurde ins Wiki gestellt und kurze Zeit später wieder durch den Vorstand entfernt- * Grund waren laut Vorstand beleidigende und geschäftsschädigende Aussagen- * Ein Bericht der Kassenprüfer wurde aus diesem Grund nicht abgegeben- * GO-Antrag: Auf Wunsch Landesparteitags kann der ursprüngliche (unkorrigierte) Prüfbericht der Kassenprüfer jetzt dem Parteitag vorgelegt werden- * Der Antrag wird durch den Parteitag abgelehnt
===TOP 14 - Bericht der AG Technik===
- * Der Koordinator der AG Technik stellt den Bericht der AG Technik kurz vor- * Ein schriftlicher Bericht findet sich im Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/[[AG_Technik/Treffen/2011-08-20|Wiki]]- * Der Versammlungsleiter lobt die umfangreiche Arbeit der AG Technik
- * Die Versammlung wird nach einer Pause fortgesetzt
===TOP 15 - Bericht der Rechnungsprüfer===
- * Die Rechnungsprüfer haben Stichprobenartig geprüft- * Es tauchten einige Fragen auf, die in Zusammenarbeiten mit dem Schatzmeister geklärt werden konnten- * Aufgrund der eingesehenen Fakten wird empfohlen den Schatzmeister zu entlasten- * Ein kurzer Prüfbericht wird nachgereicht (Anhang)- * Hinweis eines Kassenprüfers, dass der Vorstand laut Satzung nur in Gesamtheit zur Entlastung empfohlen werden kann- * Der Hinweis wird zur Kentnis genommen
===TOP 16 - Entlastung der Vorstandsmitglieder===
- * Hinweis der Versammlungsleitung zum Entlastungsverfahren- * Es wird eine Einzelentlastung beantragt
- * Markus Freitag wird einstimmig entlastet
- Holger Kipp wird mit einer Enhaltung entlastet
- Eik Wassberg wird mit 3 Enthaltungen entlastet
===TOP 25a - Satzungsändergungsantrag SÄA001===
{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:Uk|Uk]]
| Titel = SÄ01 - Anpassung der Anzahl der Ersatzrichter
| Kurzbeschreibung = siehe Titel
| Satzung = [[Satzung/Landessatzung|Landessatzung]]
| Paragraph = §21 (4)
| Antragstext =
Der Landesparteitag möge beschließen,
:1. in § 21 Absatz 4 der Landessatzung werden die Worte "einem Ersatzrichter" gestrichen und durch die Worte "zwei Ersatzrichtern" ersetzt.
:2. der Absatz 5 des § 21 der Landessatzung wird ersatzlos gestrichen.
| Begründung =
Die Bestimmungen sind aufgrund der neuen Schiedsgerichtsordnung im Abschnitt C der Bundessatzung anzupassen bzw. entbehrlich.
'''Alt:''' (4) Der Landesparteitag kann beschließen, das Schiedsgericht nur mit drei Richtern und einem Ersatzrichter zu besetzen.
'''Neu:''' (4) Der Landesparteitag kann beschließen, das Schiedsgericht nur mit drei Richtern und '''zwei Ersatzrichtern''' zu besetzen.
'''Alt:'''(5) 1Die Schiedsgerichtswahlen finden mindestens einmal im Kalenderjahr statt. 2Die Richter bleiben bis zur Wahl eines neuen Landesschiedsgerichtes im Amt.
'''Neu:'''<s>(5) <sup>1</sup>Die Schiedsgerichtswahlen finden mindestens einmal im Kalenderjahr statt. <sup>2</sup>Die Richter bleiben bis zur Wahl eines neuen Landesschiedsgerichtes im Amt.</s>
| Typ = Satzungsänderungsantrag
| Gremium = LPT 2011.2
| Fabrik = Antragsfabrik/LPT 2011.2
| Nummer = SÄ01
| Eingereicht = 15.07.2011
}}
- Der Versammlungsleiter stellt kurz die Satzungsänderungspassagen vor
- Die Satzungsänderung wird von der Versammlung beschließt die Satzungsänderung mit der benötigten Mehrheit[[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''
===TOP 25b - Beschluss über die Anzahl der Schiedsrichter===