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# [[Benutzer:FrankB|FrankB]] 23:08, 18. Aug. 2011 (CEST)
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==Protokoll LPT Brandenburg 2011.2==
===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
* Holger Kipp (stellvertretender Vorsitzender) eröffnet um 11.20 Uhr den Landesparteitag.* Der Vorsitzende Markus Freitag kann leider nicht auf dem Parteitag anwesend sein, da er derzeit in Finnland ist.
===TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung===
* Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone stellen sich für die Versammlungsleitung zur Verfügung.* Der Parteitag bestimmt wählt einmütig Aleks A.-Lessmann und Sebastian Krone zur Versammlungsleitungals Versammlungsleiter.* Sebastian Krone begrüßt Aleks A.-Lessmann (politischer Geschäftsführer des LV Bayern und Pressesprecher Bayernsstellvertretender Bundespressesprecher) und den stellvertretenen Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, welche aus anderen Landesverbänden angereist sind.
===TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer(s) ===
* Christoph Brückmann wird als Protokollführer vorgeschlagen . * Christoph Brückmann wird vom Parteitag als Protokollführer festgestellteinmütig gewählt.
===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===
* Die Einladungen wurden fristgemäß vor 4 Wochen herausgeschickt
* Einladungen erfolgen per Brief und/oder Mail
* Der Versammlungsleiter stellt die satzungsgemäße Einberufung der Versammlung fest.
===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
* Derzeit sind 32 von 143 Stimmberechtigte Mitglieder anwesend
* Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest.
===TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
* Die Zulassung von Gästen wurde beschlossen.
===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen===
* Die zulassung Zulassung von Audio und Videoaufzeichnungen wurden beschlossen.
===TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung===
* Ergänzung der Tagesordnung um TOP 25a (Satzungsänderungsantrag SÄA001)
* Ergänzung der Tagesordnung um TOP 25b (Anzahl der Schiedsrichter)
* Die Tagesordnung wird geändert beschlossen.
===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===
* Es gab kleinere Korrekturen in der Geschäftsordnung.* Abstimmung , ob die geänderte Geschäftsordnung beschlossen wird.* Die Geschäftsordnung wird von der Versammlung ermütig beschlossen.
===TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer===
* Sebastian Pochert wird als Wahlleiter vorgeschlagen.* Hubert Hesse und Rico Bogacz stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung.* Die Versammlung beschließt wählt die Wahlleitungeinmütig.
* Ein Pirat wird nachakkreditiert (die stimmberechtigten Mitglieder liegen bei 33).
===TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer===
* Michael von Gradolewski und Klaus Peter stellen sich zur Verfügung.* Die Versammlung wählt beide als Rechnungsprüfer.
===TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder===
====Tätigkeitsbericht Markus Freitag====
* Der Vorsitzende ist derzeit beruflich in Finnland und kann daher nicht anwesend sein.* Sein schriftlicher Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht2011_MF.pdf|Wiki]].
====Tätigkeitsbericht Holger Kipp====
* Der stellvertretende Vorsitzende Holger Kipp stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständge Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_2011_HolgerKipp.pdf|Wiki]].* Holger wird sich unabhängig von seinen Ämtern weiter um die Verteilung der Liederbücher im Landesverband kümmern.* Es gibt keine Fragen an den stellvertretenden Vorsitzenden.
====Tätigkeitsbericht Sebastian Pochert ====
* Der ehemalige Beisitzer Sebastian Pochert stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Beisitzer_SebastianPochert.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an den ehemaligen Beisitzer.
====Tätigkeitsbericht Oliver Huth====
* Der Beisitzer Oliver Huth stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Oliver_Huth.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an den Beisitzer.
====Tätigkeitsbericht Sebastian Claus====
* Der ehemalige Beisitzer Sebastian Claus ist nicht anwesend, es gibt keinen Tätigkeitsbericht im Wiki.
====Tätigkeitsbericht Sven Weller====
* Der Beisitzer Sven Weller stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:Taetigkeitsbericht_2011_Sven_Weller.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an den Beisitzer.
====Tätigkeitsbericht Clara Jongen====
* Die Beisitzerin Clara Jongen stellt ihren Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Clara_Feb-Aug_2011.pdf|Wiki]].* Es gibt keine Fragen an die Beisitzerin.
* TOP 25: Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgericht Landesschiedsgerichts wird vorgezogen.* TOP 14: Bericht der AG Technik wird vorgezogen.
====Tätigkeitsbericht Eik Wassberg====
* Der Schatzmeister Eik Wassberg stellt seinen Tätigkeitsbericht kurz vor.* Der vollständige Tätigkeitsbericht (inklusive Mitgliederzahlen, Kontobewegungen, etc.) befindet sich im [[Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht2011_EW.pdf|Wiki]].* Eik wird den neu gewählten Schatzmeister gern zur Seite stehen, sollte er nicht wiedergewählt werden.* Eik berichtet von der neuen Geschäftsstelle in Potsdam Drewitz.* Es werden noch Helfer für den Umzug benötigt.* Es gibt eine Nachfrage zur Miete der Geschäftsstelle an den Schatzmeister, da die Miete der Geschäftsstelle höher ist als die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen.* Es gibt einen Hinweis aus von der Versammlungsleitung, dass über Umlagen aus der staatlichen Teilfinanzierung eine Summe von 300EUR monatlich für Geschäftsstellen eingeteilt wurde, bisher hatte der Landesverband die volle Summe nicht benötigt.* Frage , ob es einen Grund für den Umzug gibt.:* Die alte Geschäftsstelle muss leider geräumt werden, da sie anderweitig verwendet werden soll.* Frage , ob die Miete monatlich gezahlt wird.:* Wird sie.* Frage , ob die Geschäftsstelle alleinig als Geschäftsstelle genutzt werden muss oder ob es noch andere Nutzungsmöglichkeiten gibt.:* Es sind andere Nutzungsmöglichkeiten für kleine Versammlungen, Lageraum vorhanden.* Frage , wie die Geschäftsstelle besetzt werden soll.:* Die Geschäftsstelle sollte möglichst regelmäßig für ein paar Stunden in der Woche geöffnet sein.* Frage , ob es seitens des Finanzamtes noch Forderungen gibt.* Frage , ob bilanziert wird oder Einnahmen-Überschuss-Rechnung gemacht wird.:* Es wird ein Rechenschaftsbericht nach Parteiengesetz abgegeben, der für uns als Partei ausreicht, die erstellte Bilanz wird nicht beim Finanzamt eingereicht.* Frage , wer den Jahresabschluss fertigt.:* Steuerberater übernimmt dies (kostet rund 800EUR im Jahr).* Frage , ob die Einarbeitung als Landesschatzmeister beendet ist?:* Sebastian Krone wurde als Helfer gewählt und übernahm dies bisher.* Frage , ob Sebastian Krone Zugriff auf Mitgliederdaten hatte?:* Teilweise, er sah nur Name, Mitgliedsnummer und Kreiszuordnung.
* Welchen Rechner benutzt der Schatzmeister für seine Tätigkeiten?
:* Den eigenen Laptop.* Es gab noch ein paar weitere Fragen, welche leider nicht alle mitprotokolliert werden konnten.* Es gibt keine weiteren Fragen.
* Der stellvertretende Bundesvorsitzende hält eine kurze Rede zur Unterstützung der Landesschatzmeister.* Es ist eine schwere und umfangreiche Arbeit und selten sind die Schatzmeister Experten.* Die Schatzmeister sollten, wenn möglich, daher nicht derart unter Druck gesetzt werden.
===TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer===
* Es gab eine vollständige Kassenprüfung.* Der Bericht der Kassenprüfer wurde ins Wiki gestellt und kurze Zeit später wieder durch den Vorstand entfernt.* Grund waren laut Vorstand beleidigende und geschäftsschädigende Aussagen.* Ein Bericht der Kassenprüfer wurde aus diesem Grund nicht abgegeben.* GO-Antrag: Auf Wunsch Landesparteitags kann der ursprüngliche (unkorrigierte) Prüfbericht der Kassenprüfer jetzt dem Parteitag vorgelegt werden.* Der Antrag wird durch den Parteitag abgelehnt.* Der Versammlungsleiter stell fest, dass kein Kassenprüfungsbericht vorliegt.
===TOP 14 - Bericht der AG Technik===
* Der Koordinator der AG Technik stellt den Bericht der AG Technik kurz vor.* Ein schriftlicher Bericht findet sich im [[AG_Technik/Treffen/2011-08-20|Wiki]].* Der Versammlungsleiter lobt die umfangreiche Arbeit der AG Technik.
* Die Versammlung wird nach einer Pause fortgesetzt.
===TOP 15 - Bericht der Rechnungsprüfer===
* Die Rechnungsprüfer haben Stichprobenartig geprüft.* Es tauchten einige Fragen auf, die in Zusammenarbeiten mit dem Schatzmeister geklärt werden konnten.* Aufgrund der eingesehenen Fakten wird empfohlen den Schatzmeister zu entlasten.* Ein kurzer Prüfbericht wird nachgereicht (Anhang).* Hinweis eines Kassenprüfers, dass der Vorstand laut Satzung nur in Gesamtheit zur Entlastung empfohlen werden kann.* Der Hinweis wird zur Kentnis genommen.
===TOP 16 - Entlastung der Vorstandsmitglieder===
* Hinweis der Versammlungsleitung zum Entlastungsverfahren.* Es wird eine Einzelentlastung beantragt.
* Markus Freitag wird einstimmig entlastet.* Holger Kipp wird mit einer Enhaltung entlastet.* Eik Wassberg wird mit 3 Enthaltungen entlastet.* Oliver Huth wird einstimmig entlastet.* Clara Jongen wird einstimmig entlastet.* Sebastian Pochert wird mit 3 Enhaltungen entlastet.* Sven Weller wird mit 4 Enhaltungen entlastet.
* Der Versammlungsleiter stellt fest, dass der Vorstand wurde insgesamt entlastetwurde.* Über Sebastian Claus' Enlastung wurde bereits auf dem Landesparteitag in Cottbus entschieden.
* Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist weiterhin 33.* Sven Weller dankt dem Landesverband, den Arbeitsgemeinschaften und der Mitgliederbetreuung, im Namen des Vorstands.* Es wird gehofft, dass auch weiterhin so gut mitgearbeitet wird, damit auch der nächste Vorstand gute Hilfe bekommt.* Der Vorsitzende Markus Freitag grüßt den Parteitag aus Finnland und dankt allen Mitgliedern.
===TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden===
* Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist weiterhin 33.* Es gibt laut Wiki 3 vorgeschlagene Kandidaten zum Vorsitzenden (Clara wird nicht zur Vorsitzenden kandidieren).* Es Kandidieren Sven Weller, Holger Kipp und Michael Hensel.
* Sven Weller stellt sich kurz vor (war bisher Beisitzer im Landesvorstand).* Holger Kipp stellt sich kurz vor (war bisher stellvertretender Vorsitzender und Vorsitzender in Kreisverband OHV).* Michael Hensel stellt sich kurz vor (ist bisher Vorsitzender im Kreisverband Brandenburg und würde im Falle einer Wahl von diesem Amt zurücktreten).
* Die Geschäftsordnung fordert eine Abstimmung ob die Kandidaten ihre anderen Ämter trotzdem ausführen sollten.
* Es stimmen 22 für den GO-Antrag
* Es stimmen 4 gegen den GO-Antrag
* 6 Mitglieder enthalten sich
* Der GO-Antrag ist angenommen.
* Die Kandidatenliste ist geschlossen.
* Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.
* Es gibt einen GO-Antrag zur Kandidatenbefragung.* Hierbei handelt es sich um keinen GO-Antrag, die Kandidaten werden ohnehin befragt.
* GO-Antrag: Der Beschluss über die Anzahl der Beisitzer soll vorgezogen werden (TOP 22a).* Der Antrag wurde bei wenigen Enthaltungen Beschlossen.
====Kandidatenbefragung====
::* Hat Familie (Lebendgefährtin und Kind) die die Piratenarbeit bisher auch verkraftet
:* Holger Kipp:
::* Hat Familie <s>ist aber bei der Scheidung</s>, was die Piratenarbeit jedoch nicht beeinflusst
:* Sven Weller:
::* Ist verheiratet mit der Piratenpartei Brandenburg
* Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt
<s>* Die Wahl der Anzahl der Beisitzer wird vorgezogen</s>
* Wir haben ein Ergebnis:
:* Michael Hensel erhielt insgesamt 25 Stimmen
:* Es gab 32 abgegebene Stimmen, alle waren gültig
* Michael Hensel wird zum 1. Vorsitzenden gewählt, er nimmt die Wahl an.
* GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Beschluss über Anzahl der Vorstandsmitglieder bzw. der Beisitzer zum nächstmöglichen Zeitpunkt durchzuführen.* Der Antrag wird angenommen.* TOP 22a wird vorgezogen.
===TOP 19 - Vorstellung der Kandidaten zum zweiten Vorsitzenden===
* Clara wurde im Wiki vorgeschlagen, Clara kandidiert.* Sven Weller und Holger Kipp kandidieren ebenso zum stellvertretenden Vorsitzenden.
* Clara stellt sich vor
:* Persönlich wird sie aufgrund ihres Studiums umziehen aber dem Landesverband erhalten bleiben
* Die anderen Kandidaten wollen sich aus Zeitgründen nicht weiter als bisher vorstellen
* Die Kandidatenliste wurde geschlossen.
===TOP 20 - Wahl des 2.Vorsitzenden===
:* Holger Kipp erhält 9 Stimmen
:* Es gab 31 abgegebene Stimmen, 30 Stimmen waren gültig
* Clara Jongen wird zur 2. Vorsitzenden gewählt, sie nimmt die Wahl an.
===TOP 21 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister===
* Fragen:
:* Gibt es eine Idee, wie man die Mitgliederverwaltung vereinfachen kann?
::* Die zwangsweise Vorgegebene vorgegebene Lösung des Bund wird es bereits verbessern
:* Wie wird sich die Terminfindung zur Kassenprüfung gestalten?
::* Wird nicht anders möglich sein als im letzten Jahr
:* Eik Wassberg erhält 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
:* Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig
* Eik Wassberg wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.
===TOP 22a – Beschluss über Anzahl der Beisitzer===
* Es gibt einen Vorschlag für 4 Beisitzer
* Es gibt einen Vorschlag für 2 Beisitzer
* Die Mehrheit des Parteitags spricht sich für 4 Beisitzer aus.* Dir Anzahl der Beisitzer Es wird mit einmütig beschlosssen, 4 bestimmtBeisitzer zu wählen.
* Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass Spenden für die Verpflegung gesammelt werden.
* GO-Antrag: 2 der Beisitzer sollen Funktionsbezeichnungen erhalten: "Politischer Geschäftsführer" und "Generalsekretär"
* Aufgaben des Generalsekretärs – Mitgliederverwaltung, Mitgliederbetreuung, Motivation
* Die Versammlungsleitung weist darauf hin, dass manche Politischen Geschäftsführer die Pressearbeit übernehmen und andere politische Aktionen koordinieren
* Der GO-Antrag auf 2 Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen wird angenommen.* Der GO-Antrag auf Einzelwahl dieser Beisitzer wird angenommen. ===Anmerkung: TOP 23 und TOP 24 werden gemäß den Notwendigkeiten zusammen abgehandelt===
===TOP 23 - Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer===
* Als nächstes wird der Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt* Sven Weller wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiert* Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) wird geschlossenEs gibt 33 akkreditierte Piraten* Es werden Oliver Huth, Michael von Gradolewski und Andreas Goebel vorgeschlagen, sie kandidieren* Die 4 Beisitzer stellen sich vor::* Michael von Gradolewski:::* Ist verheiratet und hat 1 Kind::* Fragt, falls ihr fragen habt:* Oliver Huth:::* Hat wenig zeit, ist in der Kommunalpolitik verwurzelt und wird nicht viel leisten können, auch wenn er gern mehr machen würde:* Andreas Goebel:::* Andreas ist leider nicht anwesend::* Er wird kurz vorgestellt::* Er hat bereits ein Amt als Schatzmeister in Potsdam* Die Kandidatenliste für die Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird geschlossengewählt
====Wahl des Beisitzers (Funktionsbezeichnung Generalsekretär)====
* Holger Kipp wird für das Amt vorgeschlagen, er kandidiert
* Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) wird geschlossen
* Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) ist eröffnet
* Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt
:* Holger Kipp erhält 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
:* Es gab 26 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig
* Holger Kipp wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt, er nimmt die Wahl an.
====Wahl des Beisitzers (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer)====
* Sven Weller wird für das Amt vorgeschlagen, er kandidiert
* Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) wird geschlossen
* Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) ist eröffnet
* Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt
* Es gibt eine Diskussion über den GO-Beschluss zur Ämterhäufung
* Abstimmung, ob der GO-Beschluss ob Ämter beibehalten werden können, ein Generalbeschluss war oder nicht
* Die Mehrheit der Versammlung spricht sich dafür aus, das es sich um einen Generalbeschluss handelte. ====Wahl der restlichen Beisitzer==== * Es werden Oliver Huth, Michael von Gradolewski und Andreas Goebel vorgeschlagen, sie kandidieren* Die Beisitzer stellen sich vor::* Michael von Gradolewski:::* Ist verheiratet und hat 1 Kind::* Fragt, falls ihr fragen habt:* Oliver Huth:::* Hat wenig Zeit, ist in der Kommunalpolitik verwurzelt und wird nicht viel leisten können, auch wenn er gern mehr machen würde:* Andreas Goebel:::* Andreas ist leider nicht anwesend, wird telefonisch vom Wahlleiter befragt und bestätigt seine Kandidatur.::* Er wird kurz vorgestellt::* Er hat bereits ein Amt als Schatzmeister in Potsdam* Die Kandidatenliste für die Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird geschlossen
* Die Wahl zum Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird gemeinschaftlich durchgeführt
:* Michael von Gradolewski erhält 23 Stimmen
:* Es gab 28 abgegebene Stimmen, 28 Stimmen waren gültig
* Michael von Gradolewski und Andreas Goebel werden zu Beisitzern gewählt, sie nehmen Michael von Gradolewski nimmt die Wahl an. Andreas Goebel wird vom Wahlleiter telefonsich befragt und nimmt die Wahl an.
===TOP 25 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes===
* Der Versammlungsleiter stellt kurz die Satzungsänderungspassagen vor
* Die Satzungsänderung wird von der Versammlung mit der benötigten 2/3 Mehrheit [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''
===TOP 25b - Beschluss über die Anzahl der Schiedsrichter===
* Es gibt die Anmerkung, dass die Anzahl der Schiedsrichter durch die Versammlung beschlossen werden muss
* Es muss beschlossen werden, dass das Schiedsgericht nur aus drei Schiedsrichtern gebildet wird
* Die Versammlung spricht sich für 3 Schiedsrichter ausbeschließt, dass das Schiedsgericht mit drei Schiedsrichtern besetzt wird. ===Anmerkung: TOP 26 und TOP 27 werden gemäß den Notwendigkeiten zusammen abgehandelt===
===TOP 26 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht===
::* Frank war in der letzten Amtszeit im Schiedsgericht
:* Kalle Jongen:
::* Hat bisher noch wenig Erfahrungen, wurde würde aber den Job übernehmen
:* Lars Schulze:
::* Ist Volljurist
:* Lars Schulze erhält 24 Stimmen
:* Es gab 27 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig
* Frank Jegzentis, Kalle Jongen und Lars Schulze werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.
===TOP 28 - Wahl der Ersatzschiedsrichter===
* Die Versammlung wird gefragt, ob die Wahl geheim erfolgen soll
* Die Versammlung spricht sich knapp für eine öffentliche Wahl aus
* Nach Absprache entscheidet die Versammlungs- und Wahlleitung , die Wahl geheim durchzuführen.
* Die Versammlung wird gefragt, ob 3 oder 2 Kassenprüfer gewählt werden sollten
:* Klaus Peter 26 erhält Stimmen
:* Es gab 30 abgegebene Stimmen, Stimmen 30 waren gültig
* Cornell Binder und Klaus Peter werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an.
===TOP 30 - Bericht der Redaktionskommission und Empfehlung===
* Die Redaktionskommission hat bisher nicht alle Anträge überarbeitet
* Die Anpassungen der Redaktionskommission werden als Programmänderungsantrag eingereicht, da eine Vielzahl von Umstellungen in den Beschlusstexten vorgenommen wurde
* Die Redaktionskommission hat daher beschlossen, die Änderungen als eigenständigen Antrag einbringen zu lassen, damit der Auftrag an die Redaktionskommission nicht überzogen wird.* Bericht wird zu später Protokoll gegeben (Anhang).
===TOP 31 - Satzungsänderungsanträge (siehe Anlage) ===
* Die Versammlungsleitung schlägt vor:
:* Es wird vorgeschlagen , zuerst den Änderungsantrag von Michael Hensel zu beschließen:* Es wird vorgeschlagen, danach abzustimmen , ob die Änderungen im Block beschlossen werden sollen:* Danach wird abgestimmt, im Block oder Einzeln, wie der Parteitag wünscht.
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