:* Besteuerungssystem
:* Piraten für Sachgerechtes Steuersystem
==Themen==
* Über folgende Themen werden wir sprechen und informieren:
* Lokale Themen Hütte:
:* Wenn aus Abfall Energie wird (EBS-Werk oder zweite Müllverbrennungsanlage in Eisenhüttenstadt)
:: - Fragen-Katalog ausarbeiten für Anfrage an FFK Environment GmbH
:* Breitbandausbau
:: - Kabel vs Funk
:: - adequate Alternativen suchen
* Urheberrecht
* Bürgerbeteiligung, Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz
===Straßenbahn FFO-Slubice===
* Bus ist auch erst mal auf Eis gelegt da Slubice nicht an FFO Geld überweisen kann für laufende Kosten ....(Gesetzeslage in Polen sieht das nicht vor ....)
* ÖPNV ist nie rentabel
:* Diskussion fahrscheinloser ÖPNV
:* Vor- und Nachteile Stadt und Land
:* Vergleiche mit anderen Ländern
* Oberleitungsbus statt Straßenbahn?
* Ausgirbige Diskussion Machbarkeit/ Rentabilität einer Tram
:* Stammtisch FFO ist gegen eine Tram FFO-Slubice
===Tourismus===
* Touristen Schifffahrt soll weiter ausgebaut werden
* Schiffe sind schon im Bau
:* Martin wird hier noch weiter informieren
===Bürgerbeteiligung / Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz===
* Transparenz wichtigstes Thema....
* Anfrage zur Petitionsgeschichte Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo an Fraktionsvorsitzende der FFO SVV. Klaus und CC haben dazu ein Fragenkatalog ausgearbeitet der am 22.11. den o.g. Personen zugesandt wird. Die Antworten werden dann bekannt gemacht
:* Klaus wird über den weiteren Verlauf berichten
* Vorschlag:
:* mehr Litfaßsäulen zur freien Meinungsäußerung ..... vorm Rathaus und den Stadtteilen....
::* freies Medium zur Meinungsäußerung ... Offline!
::* FFO hat 5 Wahlbezirke: 5 Säulen von Nöten
::* Thema soll in extra Pad erörtert und ausgearbeitet werden ....
===Polizeistrukturreform===
===Breitbandausbau===
===Verschiedenes===
* Frank: Terminplanung im LV und RV
==Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung==