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AG Politik/Treffen/2012-12-17

3.257 Bytes hinzugefügt, 21:01, 17. Dez. 2012
Protokoll
'''Zeit: ab 20:00 Uhr'''<br />
'''Ort: ({{Mumble2}})'''<br />
'''<s>Pad:https://brb-ag-politik.piratenpad.de/2012-12-17</s>'''http://bastian.piratenpad.de/ag-politik-2012-12-17'''==Mitglieder==*[[Benutzer:Andreas|Andreas Goebel]]*[[Benutzer:Bastian|Bastian]]*[[Benutzer:Dante321|Dante321]]*[[Benutzer:David|David]]*[[Benutzer:Dreamman72|FrankSteinert]]*[[Benutzer:LadyUnbekannt|LadyUnbekannt]] (K)*[[Benutzer:MvG|MvG]]*[[Benutzer:Mücke|Mücke]] (K)*Olli_BB (BRB)*[[Benutzer:Danou|Pir8Danou]]*[[Benutzer:Ralf|Ralf]]*Sebastian*[[Benutzer:SirTobi|SirTobi]]*[[Benutzer:troll23|Sven Hoecker]]*[[Benutzer:Thomas Goede|Thomas Goede]] (K)*[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas(OHV)]]
==Teilnehmer==
*[[Benutzer:NickBastian|NameBastian]]*[[Benutzer:NickRalf|NameRalf]]*[[Benutzer:Nickandreas390|Nameandreas390]]*[[Benutzer:NickLutzB|NameLutz Bommel]]*[[Benutzer:NickRaoulPM|NameRaoulPM]] 
===Gäste===
*[[Benutzer:NickVeit|NameVeit]] *Insgesamt ??? 10 Teilnehmer
== Tagesordnung und Protokoll ==
=== TOP 1. Formalia ===
* Versammlungsbeginn: 20.06 h* Versammlungsleiter:Bastian* Protokollführer: Alle gemeinsam*Frage ob aufgezeichnet wird: ja , Link folgt
=== TOP 2. Jahresrückblick ===
*Bericht der AG Politik, Redaktionskommission und TF Wahlprogramm
**Redaktionskommission und TF arbeit aufgenommen, Probleme der Abstimmung werden im Laufe der Zeit abgeglichen**Termine besser vorbereiten**AG Politik sehr wichtig für koordinierung der AK und AG, leider wenig Berichte aus den AGs/AKs/TFs**besser als im Vorjahr, unterschiedliche Beteiligung und Ergebnisse der AGs/AKs/TFs**Vorschlag, Anpassung der Arbeitsstrukturen an die Ausschüsse des Landtages, ist jedoch schon ähnlich gegliedert**Bessere Themenbeschreibung, Index, Katalog o.ä. für AGs/AKs/TFs durch AG Politik erstellen**Cottbuser und SFB-Piraten besser mit Hochschulthemen befassen und dort aktiver werden**mehr aktive Piraten gewinnen, da Arbeit immer mehr und aktive eher weniger werden**Gliederungen sollten mehr für Arbeit in AGs/AKs/TFs werben und von deren Arbeit berichten, soweit möglich ;-)*-->Berichte aus den AGs/AKs / Bitte selbst eintragen<-------====AK Kommunalpolitik====:Ralf: arbeitet monatlich mit Ergebnissen. Aufgebaute Wikiseite ist inzwischen umfangreiche Serviceseite für unsere Kommunalpolitik (Hauptseite, Protokolle, Dokumente). Inzwischen werden auch durch mich laufende Fragen zur Kommunalpolitik beantwortet. :Sitzung 05.12.12 Kommunalreform 2. Teil: AK plädiert bei Kommunalreform für Landkreise in den Grenzen der regionalen :Planungsgemeinschaften + die Landeshauptstadt Potsdam. Kreisfreie Städte FF, Cottbus, Brb./H. sollen normale Kommunen werden in den neuen Landkreisen. LPT-Antrag soll folgen.:Heute sollte der überarbeitete letztens vorgestellte alte nicht abgestimmte neu formulierte LPT-Antrag zur Abschaffung der Ämter des AK (als Unter AK der AG) formal abgestimmt werden hier und dann zum nächsten LPT weitergeleitet werden als Antrag...(siehe Protokoll letzte Sitzung).====AG Umwelt und Energiepolitik====*Hat einen Antrag zur Forstwirtschaft fertig gestellt und wird sich im neuen Jahr mit Umweltpolitischer Bildung und und Wasserwirtschaftsrecht beschäftigen.====AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur====*Hat morgen die nächste Sitzung und übernimmt den AK Breitband und führt das Thema weiter und die üblichen anderen Bauthemen.==== AG TDBD ====*Bericht von der Anhörung der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg unter dem Thema "Braucht Brandenburg einen Polizeibeauftragten?" :* http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen/2012-11-26 ===TOP 3. Zusammenlegung AKs / Reaktivierung inaktive AG/AK's===
*Sachstand nach letzter Sitzung
:Zusammenlegung AK Familie und AK Gleichstellung===TOP 4. Inaktive :Es fühlt sich zurzeit niemand zuständig, anfragen on AG/Soziales übernimmt?:AK's aktivieren===*Sachstand nach letzter SitzungBreitband zur AG BVI -->Dreamman72 kümmert sich:AK Polizei, AK Justiz zusammenführen zum AK Innere Sicherheit, Justiz, Feuerwehr und Katastrophenschutz oder kurz AK Inneres===TOP 54. Sonstiges / Verschiedenes ===*Sachstand nach letzter Sitzung*Landestreffen und LPT für 2013 bisher noch nicht endgültig klar===TOP 65. Nächster Termin und Schluss der Sitzung ===
* Nächster Termin: 28.01.2013, 20.00Uhr
* Versammlungsende:20:55 h
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:AG Politik/Treffen|2012]]
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