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===TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen===
* siehe Anfrage Nr 109
Diskussion:
DDB: eine Beschlussfassung ist in der Tat formell erforderlich.
ADB: der Beschluss ist generell erforderlich, aber die Art des Events muss vorab geklärt sein.
Friedrich: für mich war das immer eine AV. Im Zuge des Rücktritts von Manfred gab es Überlegungen, ggf. dort eine Nachwahl Schatzmeister zu machen und daher ggf. einen LPT zu machen. Die Nachwahl war nun aber nicht zwingend erforderlich, damit der LPT hinfällig zu diesem Zeitpunkt.
DDB: schließt sich dieser Position an. War immer von AV die Rede. Nur Ausschreibung selbst enthielt (als Schreibfehler) die Nennung von LPT statt AV. Das ist formell aber nicht von relevant.
ADB: es gab einen Schreibfehler bei der Veröffentlichung des Termins und es hätte vorher klarer kommuniziert werden müssen, dass es sich lediglich um eine AV handelt. Langfristig soll künftig rechtzeitig und unmissverständlich kommuniziert werden.
Bastian: Ein LaVo Amt kann nicht einfach unbesetzt bleiben, bei der nächsten Gelegenheit ist das nachzubesetzennach zu besetzen. 2 Tage sind geplant, aber werden für eine AV eher nicht gebraucht. In Strausberg wurde das zwar gemacht, unter schwierigen Voraussetzungen. Man könnte also LPT anschließen an die AV, wenn man früher fertig ist, und muss die Events nicht verschränken. Wir sollten die Chance für eine Neuwahl Schatzmeister nutzen. Verwaltungsteam ist kein Ersatz eines Schatzmeisters. Ist eine zentrale Funktion, die man nicht unbesetzt lassen sollte. Die Frist zur Besetzung des Schatzmeisters versteicht verstreicht heute um 24:00 Uhr.
ADB: Einladungsfrist ist abgelaufen für LPT, Zug ist also abgefahren.
Bastian: Frist läuft heute um Mitternacht ab.
DDB: hält in der aktuellen Gemengelage einen LPT nicht für durchführbar. Alle Zeiträume für inhaltliche Arbeit sind schwierig, ist nicht realistisch für dieses Event.
ADB: erkundigte sich beim Bund, daraufhin gibt es keine objektive Erfordernis einer dringenden Neubesetzung, so lange die Abdeckung/ Erfüllung der Aufgaben des Schatzmeisters anderweitig abgesichert ist.
Jürgen: Schatzmeister muss nicht nachgewählt werden. Laut Satzung muss aber bei Ausscheiden eines LaVo Mitgliedes die Verantwortung auf ein anderes LaVo Mitglied übertragen werden. Wenn das kein LaVo Mitglied machen möchte, dann ist Notwendigkeit gegeben, nachzuwählen.
DDB: es ist so, dass der LaVo auf Übernahme dieser Funktion durch Cornelius hoffte, momentan ist er jedoch verhindert, um dazu sofort ein Klärung herbeiführen zu können. Für den Fall, dass Cornelius nicht damit einverstanden ist, würde DDB selbst diese Augabe übernehmen.
Wir versuchen insgesamt, Aufgaben zu delegieren und mehr Leute einzubinden, hoffe, das wird nicht falsch ausgelegt, wir wollen gute Strukturen aufbauen. Aber es liegt eben auch sehr viel an anderen Aufgaben an, und die Belastung ist hoch.
Bastian: Wer hat jetzt Zugriff auf unser Bankkonto.
ADB: die bisherigen Zugriffsinhaber haben bis Ende Januar bzw. bis Ende Übergabe noch regulär Zugang. Zugriffe sind im Prozess, auch für die Systeme.
Bastian: wer hat momentan Zugriff auf unser Konto im Lavo?
ADB: im Lavo niemand.
DDB: wird kurzfristig geklärt.
GF an den Vorstand: ist die Frage jetzt geklärt?
ADB: formeller Beschluss über AV ist erforderlich.
Agrakan: Es muss doch einen Zweiten geben, der im Vertretungsfall Zugriff auf das Konto des Landesvorstands hat.
DDB: reine Formalie, die noch geklärt werden muss. Von unbezahlten Rechnungen ist ihm nichts bekannt.
Manfred: im Moment hat niemand mehr Zugriff auf das Konto. Anke müsste eigentlich(lt. Protokoll diese Zuständigkeit übernehmen. Die Prioritäten: es dauert eine ganze Weile, bis die Formalitäten zur Reaktivierung des Kontos erledigt sind und man kann nur hoffen, dass kurzfristig keine größeren Forderungen fällig werden. Genau weiß keiner wie lange es dauert, bis das Konto wieder verfügbar ist. Ggf. hätte man dies verhindern können, wenn im Vorfeld eine ordentliche Übergabe der Geschäfte erfolgt wäre.
Es fehlt nach wie vor das Protokoll des Wahl-Parteitages. Vorerst sollte Anke die Zuständigkeit übernehmen. Aktuell hat niemand Kontozugang.
Agrakan: Es müssen immer 2 Kontozugriff haben. Wenn das in der Satzung nicht drin steht, dann muss das geändert werden. So etwas sollte vernünftiger geregelt werden.
DDB: wir wissen um die Missstände und versuchen das Ressort gerade wieder ordentlich aufzustellen.
Mücke: es ist seit September genug Zeit ins Land gegangen und wenn es in der Tat noch 12 Wochen dauert, bis das Konto wieder frei ist, dann könnte unser Wahlkampf gefährdet werden. Der Landesvorstand wäre damit lahmgelegt.
ADB: keine konn te konnte den kurzfristigen Rücktritt von Manfred vorhersehen. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen aus dem BuVo, dass es- von dem Protokoll mal abgesehen, keine 12 Wochen dauern wird, bis zur Reaktivierung des Kontos. Friedrich: Protokoll geht im Zweifel auf meine Kappe. Übernehme Verantwortung dafür. Ist jetzt aber soweit fertig, es fehlen nur noch Unterschriften, die sammelt er gerade ein.Zugang zu den Systemen ist weniger das Problem sondern zur GLS Bank.
Bastian: Könnte eskalieren, will das aber nicht. Problem war vor Wochen bekannt. Auf fehlendes Wahlprotokoll wurde mehrfach hingewiesen. Swanhild müsste wissen, wie kompliziert die Veränderung einer Kontovollmacht von der GLS Bank zu erhalten ist. Der erste Schritt wäre eine formelle Zuständigkeit im LaVo zu definieren.
Spätestens morgen sollte ein Konzept stehen, um an die Unterschrift des Wahlleiters zu kommen und dann zügig zur GLS zu gehen. Das muss eingeleitet werden. Wenn bis heute kein Post-Ident an die GLS geschickt worden ist, sehe ich keine schnelle Lösung. Lest mal Eure Mails.Prozeduren sind recht aufwändig.
DDB: hat sehr gute Erfahrungen mit der GLS als Kunde gemacht. Wenn Prozess bekannt ist, läuft das eigentlich sehr gut. Wird innerhalb von 24 Stunden klären, ob Cornelius das übernimmt. Ansonsten macht er (DDB) das und wird die Klärung übernehmen. Ist optimistisch, dass sich das auch kürzerfristig lösen läßt.
GF: soll jetzt noch ein Beschluss bezüglich der AV gefasst werden?
ADB: ja
Sitzung wird für 6-7 Minuten unterbrochen.
Sitzung wird um 22:37 fortgesetzt.
Beschlussvorlage -
=== TOP 5.2.1 Druchführung einer AV ===