Dies ist ein am 07.01.2011 eingereichter Programmantrag für den LPT 2011.1 von Sebastian Pochert. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. |
- Änderungsantrag Nr.
- GP07
- Beantragt von
- Sebastian Pochert
- Betrifft
- Parteiprogramm
- Beantragte Änderungen
Dieser Antrag könnte als Ergänzung (Unterkapitel) zu Modul 02: Mehr Demokratie und Bürgerrechte dienen.
Demokratie erweitern
Bei demokratischen Entscheidungsprozessen darf das Mitbestimmungs- und Wahlrecht nicht nur auf Bürger, die bestimmte Formalien erfüllen, beschränkt sein, sondern muss allen Menschen zugesichert sein, die betroffen sind. Die Brandenburger Piraten setzen sich daher für ein Wahlrecht für dauerhaft in Brandenburg lebende Menschen ohne Deutsche Staatsbürgerschaft bei Parlamentswahlen und Volksentscheiden sowie ein Herabsetzen der Alters zum Erlangen des aktiven Wahlrechts ein.
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- --Nr 75:in spe 12:44, 12. Jan. 2011 (CET) Sonst müsste man konsequenterweise am 5.02. auch Nichtpiraten das Stimmrecht einräumen;) Mal im Ernst: ich finde, Wahlrecht und Staatsbürgerschaft gehören zusammen, auch wenn die Bbger Verfassung das ausdrücklich ermöglicht (sofern GG dies zulässt..).
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier das für und wider eintragen.
Argument 1
Dein Argument?
Argument 2
...