Antragsfabrik/Ein Landesprogramm wird heute nicht beschlossen

Dies ist ein am 07.01.2011 eingereichter Programmantrag für den LPT 2011.1 von Andreas. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2011.1.

Änderungsantrag Nr.

GP02

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Parteiprogramm

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen:
Das sich der Landesverband Brandenburg noch kein eigenes Programm gibt. Das vorhandene Programm verliert hiermit seine Gültigkeit. Der Landesverband übernimmt satzungsgemäß ausschließlich das Bundesprogramm

Begründung

Die Programmanträge sind erst sehr kurzfristig eingereicht worden. Inhaltlich wurden Sie so in keinem Gremium vorgestellt und diskutiert. Da ein Parteiprogramm die politische Basis unseres Landesverbandes darstellt, sollte ein Programmentwurf möglichst breit in den Kreisverbänden und in den AGs diskutiert werden. Wir haben uns der Basisdemokratie verschrieben. Da wir in absehbarer Zeit keine Wahl haben, ist ein Programm zur Zeit nicht notwendig. Diese Zeit sollten wir uns nehmen am Programm unter breiterer Mitwirkung zu arbeiten.

Inhaltsverzeichnis

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --FireFox 23:54, 7. Jan. 2011 (CET)
2. --RicoB CB 23:55, 7. Jan. 2011 (CET)
3. --Sebastian Pochert 00:36, 8. Jan. 2011 (CET)
4. --Jensbernau 20:06, 10. Jan. 2011 (CET)
5. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Folgen des Antrages

• sollte dieser Antrag angenommen werden, ist kein Programmantrag abstimmbar, was einen Programm- und Satzungsparteitag ad absurdum führt. Er kann dann gänzlich abgeblasen werden - so spart man sich die eventuellen Kosten für den LV und die Mitglieder. Einige KVs haben bereits die Themen aus den AGs und Ausarbeitungen auf den regulären Stammtischen besprochen - seien es Themen der AG Wirtschaft oder AG Umwelt und Energie. Abstimmung über Themen des Landes geschieht weder im LF, noch in KVs oder AGs sondern ganz allein auf dem LPT durch die Mitglieder. Selbst die Begründung der basisdemokratischen Legitimierung kann nicht hergenommen werden, denn damit wäre auch der BPT und der LPT im Allgemeinen als nicht bassdemokratisch legitimiert anzusehen. Dieser Antrag ist mMn abzulehnen, wenn man sich wirklich über die eingereichten Anträge Gedanken machen, darüber diskutieren und abstimmen möchte. (--FireFox 23:58, 7. Jan. 2011 (CET))

• Nachtrag: zumal der letzte LPT die Einberufung eines Satzungs- und Programmparteitages explizit beschlossen hat und hierfür mehr als Zeit genug war -> Antrag 2010.1.7 - Seite 13 (--FireFox 00:02, 8. Jan. 2011 (CET))

Formulierung

Ich zitiere: "Der Landesparteitag möge beschließen: Das sich der Landesverband Brandenburg noch kein eigenes Programm gibt." - alleine an der grammatikalischen Formulierung lässt sich wohl ableiten, wie wichtig dem Antragsteller diese Thematik ist...dass er es auch anders kann, hat er ja bei anderen Anträgen bewiesen. --RicoB CB 08:24, 8. Jan. 2011 (CET)

Persönliche Ergänzung: Ich empfinde es als eine Frechheit - genauso wie ich das auch bei solchen Anträgen an Bundesparteitage sehe - einem Landesparteitag solch einen "hingerotzten" Antrag zu präsentieren... Welche Forderung präsentiert sich eigentlich in dem Absatz "Text des Antrages zweite Zeile etc."? --RicoB CB 08:28, 8. Jan. 2011 (CET)

• Je nun, jeder darf Anträge stellen, ein Alleinstellungsmerkmal der PIRATEN. Allerdings gibt der Antrag die Gelegenheit zu reklektieren, ob in diesem Landesverband wirklich Interessen an der Gestaltung von Politik besteht - insofern erhalten wir frühzeitig ein Signal, ob sich der ganze Einsatz und die ganze Arbeit überhaupt (noch) lohnt. --Bastian 11:17, 8. Jan. 2011 (CET)

Natürlich - es ist auch gut so, dass jeder Anträge einreichen darf. Das wollte ich gar nicht in Abrede stellen. Trotzdem sollte sich - meiner bescheidenen Meinung nach - jeder über die Form seiner Anträge Gedanken machen. Das hat auch etwas mit Respekt denjenigen gegenüber zu tun, die sich damit befassen sollen. Und auf den Inhalt des Antrages ist dieser Kommentar gar nicht bezogen... --RicoB CB 11:21, 8. Jan. 2011 (CET)

Die Begründung im Einzelnen

• "Die Programmanträge sind erst sehr kurzfristig eingereicht worden."

• Erarbeitet wurden sie aber - parteiöffentlich und öffentlich - schon in den vergangenen Monaten - eigentlich das gesamte Jahr 2010 über.

• "Inhaltlich wurden Sie so in keinem Gremium vorgestellt und diskutiert."

• Was ist für dich ein Gremium? Es fanden zahlreiche - parteiöffentliche und öffentliche - Treffen im ganzen Land statt. Man muss halt nur hinkommen - oder online teilnehmen...

• "Da ein Parteiprogramm die politische Basis unseres Landesverbandes darstellt, sollte ein Programmentwurf möglichst breit in den Kreisverbänden und in den AGs diskutiert werden."

• Es fanden wöchentlich entsprechende - parteiöffentliche und öffentliche - Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften statt. Außerdem fanden einige AG-übergreifende-Realtreffen statt. Die Gestaltung der Arbeitsweise und der zu bearbeitenden Themen der Kreisverbände obliegen diesen selbst, beziehungsweise den entsprechenden Vorständen. Selbst wenn das bisher noch nicht der Fall war in den Kreisverbänden - beziehungsweise in einzelnen Untergliederungen: Es bleiben noch vier Wochen um die Anträge zu diskutieren.

• "Wir haben uns der Basisdemokratie verschrieben."

• Richtig - deshalb kann ja auch jeder, jederzeit an allen Treffen teilhaben - egal ob Real oder Online. Nur zwingen kann man niemanden...

• "Da wir in absehbarer Zeit keine Wahl haben, ist ein Programm zur Zeit nicht notwendig. Diese Zeit sollten wir uns nehmen am Programm unter breiterer Mitwirkung zu arbeiten."

• Naja - eine Partei, beziehungsweise eine Untergliederung einer Partei, sollte seine (landesspezifischen) Ziele nicht nur zu Wahlkampfzwecken vor Augen haben. Ganz davon abgesehen geht es hier ja auch nicht um ein Wahlprogramm sondern um ein Grundsatzprogramm.

• FAZIT: Ein Antrag den man eigentlich nur ablehnen kann... Herzlichst. --RicoB CB 08:37, 8. Jan. 2011 (CET)

Auflösung des Landesverbandes

• Sollte diesem Antrag so zugestimmt werden bitte ich um Antrag auf Auflösung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland
  

sich fragend ob dieser Antrag ernst gemeint ist Jensbernau 20:10, 10. Jan. 2011 (CET)