Barnim-Uckermark/Archiv/STVV Eberswalde/2012-03-29

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Inhaltsverzeichnis

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn 18:00 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 30 Abgeordnete und BM

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012

• mit Änderungen angenommen bei 3 Enthaltungen

Feststellung der Tagesordnung

• so angenommen

Informationen der Vorsitzenden

• Herr Klawitter wird Abgeordneter -> Nachrücker

Einwohnerfragestunde

• Anfrage zum Walzwerk

• verbittert wegen neuen Projekten die der GF des Walzwerks führen möchte
• BM drückt sein Mitleid aus da das älteste Unternehmen vor Ort

• Anfrage zu Kupferhammerweg

• gibt 3 Gutachten
• Schadenssumme 200.000 Euro
• Schadensverursacher noch nicht geklärt

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

• zusätzlich auch für Freiwilligendienst zuständig
• verschiedenste STellen wurden im Kombilohnmodel geschaffen

• Schulbiblothek, Museum, Schulessen, Treidelweg(Instandsetzung)

• Bundesprogramm Bund 24 Stellen
• Bundesprogramm Bürgerarbeit 6 Stellen
• Landesprogramm Arbeit für Brb 6 Stellen
• Aufstellung Betreungspersonal

• 4 Stellen unbefristet Stammpersonal
• 1 Stelle befristet Dipl.Forstwirt Stadtforst
• 3 Stellen befristet ehem. Kommunalkombi

• Eingliederungsmittel

• 2011 14,6 Mio Eingliederungsmittel
• 2012 10,9 Mio Eingliederungsmittel

• Ausblick 2012

• Fortsetzung der begonnen Massnahmen
• Einrichtung Bundesfreiwilligendienstes
• Inanspruchnahme sonstiger Projekte
• Fortsetzung Vertrag Stadt/Jobcenter Barnim ab 2013 (Verlängerung)
• Entwicklung eines Projektes für Alleinerziehende unter dem Aspekt Fachkräftesicherung

• gegen einige Angebote wurde vom Gala-Bau-Verband Klage erhoben

Informationen aus der Stadtverwaltung

• am 30.03.2012 wird das Walzwerk endgültig geschlossen

• Demo um 11:00 Uhr vor dem Walzwerk
• Kritisiert die Intransparente Vergabe des Schulamtes nach Neuruppin

• neuer Vorstand des Amtes 80 (Tourismus)
• Fachkräftesicherungsnetzwerk ist von Frau v.d.Leyen gelobt

• Vorzeigeprojekt

• Auswertung der Kriminalstatistik mit dem neuen Reviervorstand in Bernau

• kann von Hr. Sägebart angefordert werden

• gab ein Gespräch mit MDL Christophers wegen der 380KV Leitung
• gab Gespräche mit der neuen Chefin der Agentur für Arbeit und dem Chef des Jobcenters Eberswalde

• "Twist" der Ausrichtung 1.Arbeitsmarkt oder 2.Arbeitsmarkt

• Kritik an der Gedenkveranstalltung 27.Jan. Jüdische Synagoge

• wird überarbeitet
• wichtig ist das es eine stille Gedenkveranstaltung bleibt

• Hr. Landmann nimmt Stellung zu dem Presseartikel zur Berufsfeuerwerk Eberswalde

• Herr Kolberg

• Artikel löste Bestürzung bei den MA der Feuerwehr aus
• Distanziert sich von dem Artikel
• MA sind mit den Arbeitsbedingungen zufrieden

Informationsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2011

• so zur Kenntnis genommen

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011

• so zur Kenntnis genommen

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011

• so zur Kenntnis genommen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

• bitte der finanziellen Hilfe für das Bonhöfer Haus für Behinderte, Imigranten
• Kritik an der GLG -> Umgang mit den MA

• entsprechender MA des Kreises wird sich vermutlich bei dem MA entschuldigen

• höhere Ausgaben für MA des öffentlicher Dienst -Streik und Urlaub

• warten die schriftl. Urteilsbegründung und Tarifverhandlung ab um Berechnung zu Mehrausgaben durchzuführen

• Pleite des Solarparkes Finow (Flughafen)

• nicht bekannt ob reg. Firmen beteiligt sind

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• FDP ruft einen Bürger ab und bennet neuen

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

• Abstimmung zur sep. Vorabstimmung

• 20 dafür
• 8 dagegen
• 1 Enthaltung

• Hr. Landmann wird nicht nocheinmal als 1.Beigeordneter antreten

• FDP möchte die Stelle des 1.Beigeordneten abschaffen und durch einen Dezernenten ersetzen

• hält die Stelle für Antiquiert

• Abstimmung Artikel 1.

• 19 dafür
• 8 dagegen
• 5 Enthaltungen
  

somit angenommen

• Abstimmung Artikel 2.

• 19 dafür
• 7 dagegen
• Enthaltungen

so angenommen

• Abstimmung Artikel 3

• so angenommen

• Abstimmung Artikel 4

• zurückgezogen

• Änderungen werden nochmal vorgelesen

Abstimmung insgesamt

• 26 dafür
• 3 dagegen
• 3 Enthaltungen

so angenommen

Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

• so angenommen

Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

• BM bittet zu vertagen

• mehr Zeit für die Fraktionen den Bericht zu lesen

Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012

• so angenommen

Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

• so angenommen