Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- anwesend: 2 Piraten, 3 Nichtpiraten
- abwesend: 2 fehlten entschuldigt, ansonsten ist sicherlich die Prüfungszeit an der Uni zu berücksichtigen
Themen
Wahl und Kreisverband
Wahlzulassung
Die Zulassung zur Bundestagswahl wurde entsprechend gefeiert, der verpassten Landtagswahl kurz gedacht.
Bundestagswahlkampf
Da Cottbus in der heutigen Mail zum Wahlkampf fehlte, zunächst die Frage, ob Cottbus zum noch offenen Landkreis Spree-Neiße (SPN) zählt?
Wenn ja: Ben und ich unterstützen gern beim Wahlkampf, allerdings bin ich im September definitiv 3 Wochen nicht da und Ben möglicherweise einige Zeit auch nicht. Wir sind also nicht die optimalen Koordinatoren. Vielleicht findet sich jemand, der besser unterstützen kann.
Wenn nein: Wer ist denn der Ansprechpartner für Cottbus?
Gründung Kreisverband
Wir sind grundsätzlich an der Gründung eines Kreisverbandes interessiert, um unsere Arbeit auf eine vernünftige Basis zu stellen und Interessenten eine Anlaufstelle zu bieten.
Problem 1: Wir sind nur wenige echte Piraten und meist mehr Interessierte. Wir würden dazu auch gern die 3 anderen Cottbuser Piraten kennenlernen. Also bitte melden.
Problem 2: Es stellt sich auch die Frage, ob wir einen Ortsverband Cottbus oder einen Kreisverband Niederlausitz oder ähnlich gründen sollen. Wir favorisieren eigentlich die Ortsverbandslösung, da der Kreis dann gleich ziemlich groß wird. Wir würden aber dazu auch gern mal die Meinung der umliegenden Piraten hören.
Ansonsten würden wir uns fleißig beim Kreisverband MOL bedienen und die dortige Satzung als Vorlage nehmen.
Lokale Themen
Wir haben intensiv diskutiert, welche Themen für uns lokal interessant sind und welche Positionen wir dazu vertreten. Die folgenden Punkte sind dabei erstmal als Diskussionsansätze bzw. Meinungen zu sehen.
Bildung und Wirtschaft
Durch die BTU und FH Lausitz für die Stadt natürlich hochinteressant. Es herrschen gerade Bestrebungen, dass die FH selbst Uni werden möchte. Aus unserer Sicht sind 2 Unis keine gute Idee. Hier sollte eher eine große Universität entstehen. Ebenso sollten die Programme für Existenzgründung gebündelt werden (es gibt derzeit an der BTU drei solche Programme, die sich durchaus gern in Kompetenzstreitigkeiten aufreiben).
Nachteilig wirken sich auch die mangelnden Perspektiven für Absolventen in der Region aus. Bei Wirtschaftsförderung sollte man sich daher auf Bereiche konzentrieren, bei denen sowohl die Uni Kompetenzen hat, die aber auch traditionell in der Region Bedeutung haben. Wir denken hier insbesondere an Energie (nicht den Fußball, sondern das aus der Steckdose) und Luftfahrt (Triebwerkstechnik, Werkstofftechnik).
Tourismus versucht jeder. Man sollte mitnehmen, was möglich ist, der Tourismus hat aber aus unserer Sicht kein Potential für einen signifikanten Wirtschaftsanteil in Cottbus. Das wird hier im Rahmen der Rekultivierung als zukünftiger Wirtschaftszweig überschätzt. Dennoch können die Bestrebungen im Hinblick auf Außendarstellung mit benachbarten Regionen besser gebündelt werden.
Energie und Umwelt
Statt neuer Tagebauten favorisieren wir andere Ansätze. Zum Beispiel Cottbus als Modellstadt für regenerative Energien und dezentrale Stromversorgung. Und auf den abgebaggerten Flächen ist viel Platz für Experimente. Der Standpunkt zu Vattenfall muss definiert werden.
Nah- und Fernverkehr
Der Cottbuser Nahverkehr steht gerade vor einschneidenden Maßnahmen. Wir wollen uns für einen Erhalt der Cottbuser Straßenbahn einsetzen.
Die Verkehrsanbindung von Cottbus ist auch nicht so prima, gerade nach Süden/Westen (Dresden, Leipzig).
Schrumpfen der Stadt/Verödung landlicher Gebiete
Ganz klar ein Problem in unserer Region. Hier sollten die Pläne der Stadtplaner an unserer Uni nicht weiterhin in den Schubladen versauern.
Gerade Schulen auf dem Land sind ein kompliziertes Thema. Teilweise haben Kinder mehrere Stunden Schulweg. Hier wurde die Idee der Internetschule diskutiert (nach Vorbild der australischen Schulen am Funkgerät). Die BTU hat hier im Rahmen Fernstudium, der Ausgründung Bravis (Video-Konferenzsoftware) und Sozialwissenschaftlern zahlreiche Kompetenzen. Die Region ist also für einen Modellversuch bestens geeignet. Grundsätzlich sollte man sich informieren, wie dass in deutlich dünner besiedelten Regionen dieser Welt (Nordskandinavien usw.) gemacht wird. Weitere Details dazu später.
weitere Themen
Bundeswehr/Wehrpflicht
Durch die FDP möglicherweise ein Thema im Bundestagswahlkampf. Und wir könnten dazu ja durchaus gefragt werden. Hier sollten wir alle einmal diskutieren, wie die Partei dazu steht. Sicher wäre uns allen eine Welt lieber, in der Armeen nicht benötigt werden. In weiteren Punkten gingen unsere Meinungen aber weit auseinander. Unabhängig von der Frage nach der Legitimation von Auslandseinsätzen und unter der Annahme, dass wir eine Armee benötigen, bleibt die Frage zwischen Berufsarmee und Wehrpflicht. Welche Form sollte eine Demokratie haben? (Ich persönlich halte zum Beispiel die Wehrpflicht (mit entsprechenden Möglichkeiten zur Verweigerung des Dienstes an der Waffe) für ein wesentliches Sicherheitsfeature, da solche Armeen im Inland wesentlich schwerer mißbraucht werden können.) Diskutiert!
Mailingliste/Wiki
Wir halten eine Mailinglsite für Cottbus für sinnvoll, damit wir zum Beispiel für Terminabsprachen etc. des zukünftigen Cottbuser Ortsverbandes nicht die Brandenburg-Liste zumüllen müssen.
Im Wiki hätten wir gern einen abgrenzten Bereich und einen abgeschlossenen Bereich für Cottbus, wo wir Ideen, Entwürfe von Dokumenten, usw. austauschen können. Wir sehen es momentan als Problem, dass im Wiki zahlreiche Entwürfe zu finden sind, die eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt/geeignet sind (und sei es nur wegen der Rechtschreibfehler). Andere Parteien und Journalisten sollten nach Möglichkeit nichts finden, dass sie für die Meinung der Partei halten könnten, was aber nur die Idee eines Mitglieds (oder auch Nichtmitglieds, zum Beispiel Wolfgang, 66, aus Freiburg im Breisgau) ist. Transparenz schön und gut, aber man braucht auch eine Plattform zum internen Arbeiten, ohne dass man den Sabotageversuchen von Anonymen ausgesetzt ist.
Logowettbewerb
Da mittlerweile zahlreiche Entwürfe für ein Brandenburg-Piraten-Logo existieren und anscheinend viele Kreative hier gern an sowas basteln, schlagen wir einen Logowettbewerb vor.
Auflage ist natürlich, dass das eingereichte Logo in passenden Formaten (am besten Vektorgrafik) vorliegt und entsprechende Nutzungsrechte an den Landesverband gehen. Und natürlich Legalität, siehe Wappendiskussion.
Über das Logo können wir dann in geeigneter Form abstimmen. Wenn wir das erstmal haben, können wir dann auch Vorlagen für Briefe/Pressemitteilungen (tex und andere übliche Formate) erstellen und im Wiki zugänglich machen. Das ganze muss ja auch ein wenig professionell aussehen.
Was haltet Ihr davon?