Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe
Inhaltsverzeichnis
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009
- Offizieller Link dazu unter [1]
Anwesenheit
- 33 Abgeordnete und der Bürgermeister
Punkt 6 -Einwohnerfragestunde-
- Anfragen zur Kultur in Eberswalde
- Anfragen zur Stadtreinigung (Amt 67)
- Reinigung des Bereiches vom Laub (muss die Stadt "Strafe" zahlen :-) )
- Anfragen zum Mietspiegel 2010
- scheint wohl sehr zugunsten von Vermietern ausgelegt zu sein
- Anfrage ob die Schleusenstrasse ausgebaut wird (Im Zuge des Tagespunktes 14.6)
- Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft"
Punkt 7 -Informationen aus der Stadtverwaltung-
- Bürgermeister Hr. Boginski lobte den Weihnachtsmarkt im Brandenburgischen Viertel
- Änderungen an der Webseite der Stadt Eberswalde
- am 15.01.2010 wird ein Neujahrsempfang stattfinden
- Thema Ehrenamt was auch das Thema der Stadt ist im Jahr 2010
- Umbau der Wildparkstrasse abgeschlossen und ist wieder freigegeben
- Informationen zum Thema "Haustarifvertrag" (über 1,5h lang)
- Altersdurchschnitt der MA der Stadt beträgt 47 Jahre
- mir scheint es so als wenn mit mit Hilfe des Haustarifvertr. eine Haushaltskonsolidierung stattfinden soll
- grundsätzliche Ideen zur Haushaltskonsolidierung fehlen
- Bürgermeister ruft alle auf Ideen dazu zu entwikeln und einzureichen
Punkt 13 - Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Eberswalde -
- Die Abgeordnete Fr. Dr. Pichel wird Mitglied des Aufsichtsrates
Punkt 14.1 - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010-
- formal Ausgeglichen aber Ebw lebt von den Rücklagen
- Ja: 26
- Nein: 8
- Enth.: 1