Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
Original TOP der 18. Sitzung der STVV Eberswalde
Inhaltsverzeichnis
Top5 Informationen der Vorsitzenden
- Wechsel von Beiräten
- Beantwortung von Fragen aus den Ausschusssitzungen und STVV
Top6 Einwohnerfragestunde
- Anfrage zu Märker Maerker-Brandenburg
- grundsätzlich ja aber Übersteigt mom. die Stadtverwaltung
- Schulung der Mitarbeiter, Umstellung der Infrastruktur in der Stadtverwaltung
Habe nach der STVV ein Gesprächsangebot des zuständigen Beigeordneten der Stadt bekommen
- Anfrage zu Parkleitsystem
- ja es fehlt ein Parkleitsystem, aber Vorsicht nicht zuviel Schilder in die Stadt
Top7 Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates
- Bericht des Kulturbeirates
- Erarbeitung einer To und GO
- wollen die Kultur in Ebw bereichern
- hoffen somit unter anderen den Wegzug aufzuhalten
Top8 Information aus der Stadtverwaltung
- Bericht des BG zu aktuellem
- Schließung des Flughafens soll nicht zur Diskussion stehen
- Einbeziehung von WHG zwecks Rückbau von Gebäuden in der Stadt
- etwa 1000 Leerstandswohnungen
- Umbenennung der FH in HNE (Hochschule für nachhaltige Energie)
- Netto will in Brandenburgischen Viertel bleiben
- möchte aber keine weitere Einmischung von Politik und Presse (Netto)
- Lob an alle ehrenamtlichen Mitarbeiter
- Begann mit den Ortsvorstehern Besichtigungen
- 07.05. Workshop Synagogenfläche
- Vorstellung der nächsten Termine aus Bereich Kultur und Sport
Punkt 9
- Haushaltsplan 2010
- Anmerkung wegen Umstellung auf Dopischen System
Punkt10 Anfragen und Anregungen der Fraktionen
- Schulmittel für finanz. Benachteiligten Schüler direkt, wenn denn heute beschlossen, dann direkt in der Schule
- Theo Steil scheint mom. kein Interesse mehr an der Sondermüllverbrennungsanlage zu haben
- Anregung das alle Anträge erst in die Ausschüsse gehen und dann erst in die STVV
Top10.2 Transparenz der Sitzungen des Zoobeirates
- Problem das die Sitzungen immer schon um 16.00 Uhr beginnen
- Kritik dahingehend das somit die arbeitenden Ausgeschlossen werden
- Anregung das die Termine für die Sitzungen besser vorher bekannt gemacht werden
Punkt13 Ab-und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes
- Neuwahl eines Mitglieds in das Kinder- und Jugendparlament
Beschlussvorlagen
Punkt15.5 Parkraumbewirtschaftungskonzept
- Diskussion rund um das Parkraumbewirtschaftungskonzeptes
- neues Parkhaus ja oder nein
- Vorlage abgelehnt
== Punkt15.12 Rekommunalisierung der Stadtwerke
- Diskussion um die Rekomunalisierung der Stadtwerke
- Prüfung mit offenem Ausgang
Vorlage angenommen