Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
Original TOP der 19. Sitzung der STVV Eberswalde
Inhaltsverzeichnis
Punkt4 Feststellung der Tagesordnung
- Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern
- gab wohl Probleme §22 Satzung
Punkt5 Information der Vorsitzenden
- Trauerminute für langjährige Abgeordnete
- Überprüfung der Abgeordneten auf StaSi-Vergangenheit 33 Abgeordnete 31 haben das Frageblatt abgegeben (inkl. BM)
Beantwortung von Fragen der letzten StVV (Bürgerfragestunde)
- Ebw besitz keine gesonderte Klimaschutzstrategie
- Ebw geht der Null-Emissionsstrategie nach
- Prüfauftrag zu der Uhr an der alten Bushaltestelle
Punkt6 Bürgerfragestunde
- Transparenz zu den Preisen der Fernwärmekosten
- Frage direkt an den BM (als Aufsichtsratsmitglied)
- Frage nach Parkleitsystem
- Evaluierung zum Jahresende
- Frage nach Parkplätzen für Reisebusse in der Innenstadt
- Fragen zu der Sanierung der Bürgersteige in der Ringstrasse
- Frage zu der Sanierung der Frankfurter Allee im Brandenburgischen Viertel
- mom. weder Kurz- noch Mittelfristig geplant
Punkt7 Tätigkeitsbericht Sanierungsbeirat
- Erarbeitung eines Bausanierungskonzeptes
- Informationsfluss zwischen den einzelnen Gremien verbessern
- Förderung der aktiven Teilnahme der Hausbesitzer und Bauherren
- Öffentlichkeitsarbeit
- z.B. Bauherrenberatung
- wichtiges neues Thema Verkehrsplanung
- Abstufung der Breiten Straße
- Umfahrung der Altstadt
- Förderung des Fahrradverkehrskonzeptes
- Ausbau der Parkplätze für Radfahrer
- Zwischenbegrünung von Brachflächen (Zwischenlösung)
Informationen aus der Stadtverwaltung
- Lob an den Sanierungsbeirat
- RBK Evaluierung
- Stand Flugplatz Finowfurt
- PM ist mom aktueller Stand
- überwiegend Interesse den Flugplatz zu erhalten
- 70000 Euro Verlust pro Jahr
- Abholzung rund um den Flugplatz wurde begründet
- FA. Platz feierte 20 Jähriges bestehen
- Minister Vogelsänger ist im Juni in Ebw
- gab Gespräch zu Ordnung und Sicherheit im Brandenburgischen Viertel
- Wache versucht trotz Perssonalabbau mehr Personal dort hinzubringen
- BM ruft die Landesregierung auf die Kripo und Hauptwache in Ebw zu lassen
- heute Grundsteinlegung der neuen Feuerwache
- gab Gespräche zum Brauereigebäude
- Auswahl der neuen Azubis hat begonnen
- Lob an die Ortsvorsteher
- Einladung 19.6. "Grosser Freiwilligentag"
- keine Nazi-Veranstaltung am 05.06.2010 in Ebw
- Kooperation um den Nazi's vom Bahnhofsvorplatz bis Stadtmitte fernzuhalten
- bitte an die Stadt für Auflistung vom Material zwecks KATAL
Punkt 10
- Anfrage zu der Abholzung rund um den Flugplatz
- Frage ob ein Flächennutzungsplan vorgelegt wurde
- Frage wie weiter verfahren wird bei den Abgeordneten die den Stasi-Fragebogen nicht ausgefüllt werden
- Frage zu den Tiefbauarbeiten in der Saarstrasse
- Polizeiwache soll (aus heutiger Sicht) vergrössert werden
- Anfrage ob die neuen Grundschüler eine Warnweste bekommen
- Idee vom ADAC
- Anfrage zum Bauvorhaben ehem. Schwimmbad
- kein Bauvorhaben
- Problem Denkmalschutz
- Anfrage zu Bauschutt in Spechthausen
- wahrscheinlich wird eine Sichtblende erstellt
- da der Schutt den Eigentümern gehört kann er nicht entsorgt werden
- Abriss war eine Sicherungsmaßnahme
Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern
- Frau Bunger wurde in den Ausschuss Jugend-Bildung und Sport gewählt
Punkt13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
- Punkt 13.1
- zurückgezogen
- Punkt 13.2
- zugestimmt
- Punkt 13.3
- zugestimmt
- Punkt 13.4
- zugestimmt
- Punkt 13.5
- zugestimmt
- Punkt 13.6
- zugestimmt
- Punkt 13.7
- zugestimmt
- Punkt 13.8
- zugestimmt