Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-09-30

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Original Top der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Inhaltsverzeichnis

vorläufige Tagesordnung

Top1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn: 18:00 Uhr durch Frau Dr. Pischel

Top2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 29 Abgeordentte und BG

Top3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10

• schriftliche keine
• mündliche keine

Top4 Feststellung der Tagesordnung

• angenommen

Top5 Informationen der Vorsitzenden

• Beantwortung Anfragen Bürgerfragestunde von 20. STVV

Top6 Bürgerfragestunde

• Anfrage zu Holzkraftwerk und Kosten der Fernwärme

• Anfrage zu Transparenz der Kosten der Fernwärme
• Preis der Fernwärme fast 3x so hoch wie Nahwärme

• Anfrage zur Überprüfung des Schilderwaldes in Eberswalde
• Anfrage eines Behinderten zu Belästigung ebenjenes und scheinbar unterlassen Hilfe durch Polizisten
• Anfrage zu Bebauung "Eichwerder Ring"

• Lärmschutz scheinbar unzureichend
• 25% der Kosten für Schallschutzfenster sollen von den Anwohnern übernommen werden

Private Anmerkung: Schallschutzfenster gehen bei einem Preis von rund 600 Euro los

• meine Anfrage zu LED-Beleuchtung

• bei der Bauplanung in Nordend werden LED-Leuchten eingebaut zu Testzwecken
• Hinweis das es LED-Strassenlaternen gibt mit Solarpanels und somit die Beleuchtung etwas refinanziert wird
• Angst das Panele gestohlen werden

• meine Anfrage zu märker.brandenburg.de

• man kann die Reaktionsvorgabe von 3 Tagen nicht halten da kein Personal vorhanden
• 2 MA kosten 80000 Euro
• Vergleichsstadt Potsdam hat sehr viel gelb (Prüfung)
• (persönliche Meinung) man hat sich damit überhaupt nicht befasst

Top7 Informationen aus der Stadtverwaltung

• Besuch der IMAG in Potsdam

• gestern erste Evaluierung des RBK-Prozesses

• positiver Wirtschaftsbericht

• 2 grössere neue Firmen haben sich hier angesiedelt

• lange Nacht der Wirtschaft war ein grosser Erfolg
• Insolvenz im Walzwerk beendet

• scheint aber noch lange nicht beendet

• 4 Augen Gespräch mit Landes-Minister Vogelsänger zu verschiedenen Themen
• Briefe an Ex-Innenminister Speer und an Ministerpräsidenten zum Thema "Ploizeistrukturreform"
• Kritik an Demokratieverständnis im Landtag
• viele Unterschriften zu Polizeistrukturreform

• Anzahl wird noch nicht veröffentlicht

• Städtebauförderung läuft nach Grossaktion des Landes Brandenburg wieder
• Kooperationsvertrag zwischen Kita "Sonnenschein" und Märkisch Edel
• Podiumsdiskussion mit der Lebenshilfe

• fordert die Abgeordnetten auf sich die Betroffenen in die Ausschüsse einzuladen

• auf der Webseite der Stadt ist ein Werbefilm geschaltet

Top8 Informationsvorlagen

• 80 Bewerbungen für 6 Ausbildungstellen in der Stadtverwaltung

Top8.1 Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009

• Bericht zu TWE scheint nicht kritisch genug dargestellt zu sein (Meinung von Hr. Triller)

Top8.2 Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2011

Top9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Top9.1 Fernwärmeversorgung in ausgewählten Gemeinden des Landkreises Barnim

• gab bisher kein Personal dazu

• seit gestern erst ein Mitarbeiter freigestellt

Top10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• Kurzbericht zu den verschiedenen Ausschüssen

Top11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• keine

Top12 Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Top13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Top13.1 Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg"

• Bitte das die Ortsvorsteher/innen mit einbezogen werden
• angenommen

Top13.2 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde

• angenommen

Top13.3 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

• angenommen

Top13.4 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL - Leitung Clara-Zetkin-Siedlung

• mit eintrag im Nachtargshaushalt
• angenommen

Top13.5 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt

• angenommen

Top13.6 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren

• angenommen

Top13.7 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren

• angenommen

Top13.8 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe"

• wird im Haushalt 2011 aufgenommen
• angenommen

Top13.9 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen

• angenommen

Top13.10 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung

• ein Abgeordnetter meldet Befangenheit an und nimmt nicht nicht der Abstimmung teil
• angenommen

Top13.11 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße

• angenommen

Top13.12 Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes einschließlich des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"

• ein Abgeordnetter meldet Befangenheit an und nimmt nicht nicht an der Abstimmung teil
• angenommen

Top13.13 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

• angenommen

Top13.14 Umschuldung eines Kredites

• angenommen

Top13.15 Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

• angenommen

Top13.16 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

• Hinweis auf eventuelle Änderung des Ladenschlussgesetzes im Land Brandenburg
• angenommen

Top13.17 Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen

• Hochschule zahlt statt 20000 Euro 30000 Euro in Stiftung ein
• angenommen

Top13.18 Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

• Landrat hat in den letzten Jahren 9Mio in die Schulen Eberswaldes investiert
• Antrag auf namentliche Abstimmung
• nach namentlicher Abstimmung: 25 Ja, 4 nein

Top13.19 Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung

• angenommen

Top13.20 Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

• angenommen

Top13.21 Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

• angenommen

Top13.22 Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen

• angenommen

Top13.23 Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen

• angenommen

Top13.24 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

• angenommen

Top13.25 Vorsitz im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH

• Diskussion zu der Vorlage

• (eigene Meinung) pers. Machtkampf zwischen Antragsteller und BG

• 6ja, 19 nein, 4 enthaltungen
• abgelehnt

Top 13.26 Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs

• angenommen