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34. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 02. Februar 2011
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 4 Piraten, 1 Gast
- 2 Piraten vorab entschuldigt
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Ansprechpartner
Geplante Tagesordnung
- Kurzbericht über SPT Potsdam
- Antragsdiskussion LPT 2011.1
- Stand Bürgerforum / weitere Planungen
- Aktuelles zu An- & Abreise LPT 2011.1
- Diskussion & ggf. Unterstützung für das Projekt der Musikpiraten e.V. "Gemeinfreie Kinderlieder für 50.299 Kinderbetreuungseinrichtungen"
- ...
Protokoll
Kurzbericht über SPT Potsdam
- Parteitag hat eine Satzungsänderung durchgeführt
- 9 Potsdamer Piraten waren anwesend, zudem viele Gäste
- Potsdamer wollen eine Spendenaktion für Magdeburg machen
- Es wurde vorgeschlagen, den Bürgerhaushalt in Potsdam durch Stimmberechtigung verbessert werden sollte
- Soll nicht gemacht werden, da "die Andere" da schon dran sei
- dennoch wurde zB. von Micha empfohlen mitzuwirken und es ebenso zu fordern - egal, ob andere es schon tun, bekräftigt es die Position
- Thema Freifunk
- ca. 10000 Hotspots wären benötigt
- Freifunk-Initiative als Antrag bei Bürgerhaushalt
- Piraten sollten sich drum kümmern, Freifunker machen Technik
- Teils noch etwas chaotisch im Stadtverband
- Schatzmeister hat bis heute keinen Kontozugriff
Antragsdiskussion LPT 2011.1
- Wurde letzte Woche bereits intensiv behandelt
Stand Bürgerforum / weitere Planungen
- Am Donnerstag 24.02. wird das Bürgerforum stattfinden
- Es wird von 18:30 bis 21:30 oder 22:00 Uhr gehen
- Kosten für 4 Stunden werden sind 30 EUR
- Sie müssen eine Woche vor dem Termin bezahlt werden
- Für Sven wird ein entsprechender Umlaufbeschluss verfasst
- Ein Versammlungsleiter ist noch nicht gefunden
- Presse (MAZ, Preussenspiegel, BraWo, Meetingpoint) wurde bereits eingeladen
- Eventuell noch SKB und havelstadt-brandenburg
- Die Grünen und SPD wurden bereits angesprochen
- Kandidat, welcher für die SPD dort sein wird steht jedoch noch nicht fest daher nicht sicher
- Linke hat es nur zur Kenntnis genommen
- CDU und FDP müssten noch angesprochen werden
- ggf. kann dies Micha für die FDP übernehmen
- Arbeit PM & Co [3]
Aktuelles zu An- & Abreise LPT 2011.1
- Micha reist am Freitag ab 15:00 Uhr aus Brandenburg gen Cottbus ab
- Mitnahme Christoph, Sven
- Eik fährt separat
- bleiben bis Sonntag und Sonntag Rückfahrt
Diskussion & ggf. Unterstützung für das Projekt der Musikpiraten e.V. "Gemeinfreie Kinderlieder für 50.299 Kinderbetreuungseinrichtungen"
- Vorstellung des Projektes
- Vorschlag, dass wir auf jeden Fall verteilen - am Besten an alle Kitas usw in der Stadt
- Anwesende sind dafür dies im KV zu verteilen - ja sogar im Landesverband
- Anwesende empfehlen das auch landesweit parallel mit zu bearbeiten und mindestens bei der Verteilung zu helfen
- der Vorstand BRB wird ggf. hierzu eine offizielle Unterstützung per Beschlussvorlage einbringen
- Kitas im Land Brandenburg: http://www.lja-brandenburg.de/kita/index_kitas.php
Sonstiges
- parallel eingebrachte Diskussionen und Feststellungen
- Wir werden von der Barkasse 350 EUR auf das Kreiskonto einzahlen. 100 EUR bleiben in der Barkasse bestehen, wovon dann ggf. 30 EUR für die Miete bar entrichtet werden kann. Es würden dann 70 EUR in der Barkasse verbleiben.
- Morgen (03.02.2011 - 16:00 Uhr) Training Tischtennisturnier mit den Grünen für das am 10.2.2011 statt findende "Promi"-Tunier #hust durch den Stadtsportbund - dabei Stadtprominenz und weitere Parteien der Stadt
- parallel abschweifende Diskussion über kommunale Gewerke bzw. Betriebe in kommunaler Hand und Gewinnerwirtschaftung zur Schuldentilgung
- Abschweifen zu Ägypten und Al Jazeera
- Diskussion Bürgerforum
- Diskussion über Investionen in ggf. unnütze Bauprojekte
- interessante Grundsatzdiskussion auf kommunaler Ebene
- mehr Mitbestimmung unten und nicht Bestimmung durch oben
- Diskussion mit einem Gast, dass die Veranstaltung möglicherweise im Radio zu übertragen/zusammengefasst werden könnte
- Intensive Diskussion über die Rekommunalisierung von Energieunternehmen und Müll
- Gespräch mit Internet-Radio-Betreiber, der ggf. Interesse am Bürgerforum hat (Veröffentlichung)
- Presse und Medien - wie könnte es funktionieren das "Best Of" und auch die ganze Veranstaltung ungefiltert darzubieten im Nachgang
- Nächstes Treffen ist Mittwoch der x. Februar
- Ende des Treffens 23:12