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Kreisverband BRB/Treffen/2011-03-16

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37. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

  • Datum: 16. März 2011
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 5 Piraten, 1 Gast (online)

Pad

Live-Übertragung

Ansprechpartner

Geplante Tagesordnung

  1. Mahnwache - Rückblick + 21.03.2011
  2. 2. Bürgerforum
  3. Bürgerhaushalt (ggf. Referent Uni Potsdam + Diskussionsrunde)
  4. OB-Wahl
  5. Breitbandförderung Brandenburg
  6. Vortrag bei den Grünen - Kreisfreiheit
  7. Finanzen
  8. Diverses

Protokoll

Mahnwache - Rückblick + 21.03.2011

  • > 40 Teilnehmer bei der BRB-Mahnwache, bei 4 Stunden Vorlauf Pressemitteilung und Aufruf in elektronischen Medien
  • viele unbekannte Gesichter - Familien, Ältere
  • schlechte Berichterstattung
  • 2. Mahnwache nächsten Montag 18:00, Neustädtischer Markt
  • PM bis morgen Nacht fertigzustellen
  • bis auf Gartenfreunde e.V. waren alle dafür, den Vorschlag der BRB Piraten (Abschaffung 19% Atomstrom-Anteil der Stadtwerke) aufzugreifen und als Fraktion einzubringen in die SVV

OB-Wahl

  • Martina Marx (Vorsitzende BRB-Grüne) wird antreten
  • parteiunabhängige Kandidatin hat Kandidatur abgelehnt
  • hatte ähnliche Ideen (fast deckungsgleich), wie derzeitige kommunale Vor-Ausarbeitung von uns
  • möchte erstmal Gang zurückschalten und zusammen mit anderen unabhängige und übergreifende Bügerplattform/Gruppe/Zeitung aufbauen

Bürgerforum

  • Thema OB auf dem 3. Bürgerforum
  • Findet kurz vor der Wahl statt
  • Thema 2. Forum ggf. aktuelles Groß-Thema zeitnah

Bürgerhaushalt

  • fällt aus auf nächsten Termin

Breitbandförderung Brandenburg

  • mehr Werbeveranstaltung (O2, Vodafone, T-Com, E-Plus)
  • LTE ist für diese Breitband
  • bis 2016 werden weiße Flecken dadurch dennoch nicht behoben sein
  • Fazit: Es wird keine Breitbandförderung geben, sondern nur LTE
  • Unverständnis bei kommunalen Parteistrukturen, die Breitband (nicht LTE) befürworten
  • Es gibt Orte, die haben nicht einmal ISDN
  • würden es auch selbst machen, bekommen aber nicht einmal Genehmigung
  • LTE Masten sollen durch kommerzielle Anbieter per Glasfaser angebunden werden, weigern sich aber Glasfaser abzuzweigen bzw auch umzubiegen zu den angrenzenden Ortschaften

Vortrag bei den Grünen - Kreisfreiheit

  • Veranstaltung der Grünen zeitgleich zur Breitbandförderung
  • Was ist gut und schlecht an der Kreisfreiheit
  • Stadt kann über die Finanzen selbst verfügen und ist nicht an den Landkreis gebunden
  • Ohne Kreisfreiheit geht im Endeffekt mehr Geld der Stadt an den Landkreis und die Stadt hat weniger Kapital für andere Projekte
  • Diskussion über die OB-Kandidatur von Frau Marx
  • Sie will die Chance nutzen den Bürgern zu verdeutlichen, welche Personen in der Stadtverwaltung sitzen bzw. für die Oberbürgermeisterschaft kandidieren
  • Hr Langerwisch zB. wird noch als Beigeordneter bezahlt, obwohl nicht tätig (Klasse B5 -> [3]

Finanzen

  • Abschluss für 2010 ist fertig und an Eik übergeben
  • letzter finanzieller Stand des Kontos + Barkasse ist auf dem KV-Blog, wie auch im Wiki zu entnehmen und wird durch den KSM ergänzt

Diverses

  • Feststellung, dass Distanz zw. Piraten und Grüne auf kommunaler Ebene existiert - sowohl bei Piraten und Grünen, als auch CDU
  • gestern WestLB
  • Kassenkredite derzeit bei 0,8% Zins
  • haben 3 Modelle vorgestellt mit Zinssteigerungen
  • Vorstellung "eines dauerhaften" Zinsmodells für die nächsten 20 Jahre bei 3% für die Stadt für Kassenkredite, um "Stabilität" zu gewahren #hust
  • wieso sollte EZB Zinsen in den Jahren bis 2040 hochsetzen (auf bis zu 6%)?
  • aus den Medien ist bekannt: Ausschreibungsvertrag (3 Bewerber) um außenliegende Ortschaften um Infrastrukturversorgung zu gewährleisten
  • Stadtwerke sind ohne Grundangabe abgesprungen
  • Kündigungsklausel bis 2016, wenn für Innenstadt Energieversorgung ausgeschrieben wird
  • Ausschreibung nicht öffentlich und intransparent
  • Vorschlag der Piraten wegen Umstellung von Papier auf Elektronik (Pads für eBooks) um alleinig jährliche Kosten von ca. 40000-60000€ einzusparen
  • erstmal abgewiegelt, aber es ist zumindest zur Prüfung vorgelegt bis 2014
  • 600000 Seiten Papier + Druckkosten + Versandkosten + Spezial-Sofort-Kurierfahrten-Versandkosten
  • Rekommunalisierung der Stadtwerke
  • Reparaturen der Straßen müsste regelmäßiger erfolgen, eventuell auch über ein stadteigenes Unternehmen
  • Diskussion über die Förderung des Straßenbaus in Brandenburg
  • Diskussion über Japan
  • Diskussion über Formeln und Umrechnung und Tödlichkeit von welchen Gy/S Werten auf Zeitraum
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