Subjektiver Bericht von der Sitzung der SVV Teltow am 18.03.2015
- Ich habe am heutigen Tage die Sitzung der SVV Teltow besucht. Die Plätze im Publikum waren nahezu vollständig besetzt, was sicherlich auch an der spannenden Tagesordnung lag. So standen die Themen: "Baustopp der Marina" und die Haushaltssatzung auf der Tagesordnung. Um es vorweg zu nehmen, es gibt keinen Baustopp und der Doppelhaushalt 2015/16 wurde von SPD/CDU und der FDP durchgewunken. Das Thema Baustopp war -leider- sehr unzureichend von den Antragstellern (Bündnis90/Grüne) vorbereitet. Selbst ein Mitglied dieser Fraktion stimmte gegen den Antrag ... (was aber sicherlich auch mit den Auflösungserscheinungen dieser Fraktion zusamenhängt). Einen derart weitreichenden Antrag -für den es in der Sache durchaus gute Gründe gibt- muss man mMn besser vorbereiten, d.h. zunächst (deutlich) besser formulieren und alsdann auch besser in der Argumentation mit anderen Mitgliedern des SVV abstimmen. Vorzutragen wäre, dass durch die Kostenexplosion bereits jetzt die Rücklagen der Stadt nahezu aufgebraucht sind. Und bereits jetzt können größere Vorhaben (etwa Bereich Schulen pp.) nicht mehr ohne Weiteres -d.h. ohne Kredite- umgesetzt werden. ...
- Als ähnliche schlechte Abstimmung der "Oppositionsfraktionen" habe ich dann später die Diskussion zum Doppelhaushalt erlebt.
- Insgesamt war dies sicherlich keine Sternstunde für die Opposition in Teltow, da ist viel Potential für eine bessere Präsentation.
- Auffallend war, dass das Klima in der SVV stark gekippt ist. Der Ton der Stadtverordneten in Teltow untereinander wird zunehmend unsachlicher und aggressiver, einvernehmliche Regelungen damit schwieriger. Es bleibt abzuwarten wie sich das Klima in der SVV weiter entwickelt. Den Bruch der Bündnis90/Grünen-Fraktion halte ich (leider) für recht wahrscheinlich.
Andreas Schramm