Subjektiver Bericht von der konstituierenden Sitzung des Hafenausschusses in Teltow
- Am heutigen Tage habe ich mit R. die konstituierende Sitzung des Hafenausschusses in Teltow besucht. Es gibt dort sieben Ausschussmitglieder (2x Sozialdemokratische Partei Deutschlands, 2x Christlich Demokratische Union Deutschlands, Bündnis 90/Die Grünen, je 1 Mitglied der Fraktionen von Bürger-Initiative Teltow, Freie Demokratische Partei / Lebenswertes Teltow Ruhlsdorf und LINKE/Umweltaktive/BFB/Piraten). Der Ausschussvorsitzende (CDU) leitete die Sitzung für mein Empfinden eher unsicher, Frau Rietz aus der Stadtverwaltung scheint hier alles im Griff zu haben ;-) Die Fronten im Ausschuss sind festgefahren, zur Stellvertretenden Vorsitzenden wurde Frau Hochmuth von der SPD in "geheimer Abstimmung" mit 4 Stimmen gewählt. Dreimal darf man raten von wem die vier Stimmen stammen. Herr Kasdorf von der BIT erhielt -wenig überraschend- drei Stimmen. Die geheime Abstimmung sah so aus, dass der (mit abstimmende) Ausschussvorsitzende die Stimmzettel verteilte, die dann anschließend von den Ausschussmitgliedern in einen offenen Plastik(trink)becher eingeworfen wurden ...
- Bekannt wurde in der Sitzung, dass der Hafen am Ende sicherlich mehr als 10 Mio. kosten wird. Dazu trägt bei, dass die Altlasten jetzt komplett ausgebaggert werden sollen (170 Tsd. € Mehrkosten) und gestiegene Honrare für alle Beteiligten (390 Tsd. € Mehrkosten), weil es jetzt ja um auch um höhere Beträge für die Baukosten geht. Die derzeitige Bau-Verzögerung beträgt 3 Mon. und kann evt. bis zum Ende der geplanten Bauzeit noch aufgeholt werden.
- Was dann nach Beendigung des öffentlichen Teiles noch alles im nichtöffentlichen Teil besprochen wurde, ist mir nicht bekannt. Die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teiles war lang, ohne dass Hinweise/Stichworte zu den behandelteten Punkten auf der Tagesordnung standen.
Andreas Schramm