Subjektiver Bericht von der Sitzung des Stadtverordnetenversammlung Teltow am 18.05.2016
- Am heutigen Tage habe ich die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Teltow (SVV) für knapp 3 Stunden besucht. Die Sitzreihen im Pubikum waren gut gefüllt, es roch damit nach Ärger. Die Versammlungsleitung übernahm Frau Dr. Fanter von der BIT, die eigentliche Vorsitzende Frau Scharrenbroich (SPD) war nicht anwesend. Die Sitzung begann dann damit, dass Bürgermeister Schmidt eine Reihe von Drucksachen zurücknahm. Weiter ging es mit der Tagesordnung, wo noch eine Tischvorlage von CDU/Grüne mit aufgenommen wurde. Alsdann gab es Probleme mit der Technik (Saalmikro funktionierte nicht). Nachdem die Technik halbwegs funktionierte, kam die Einwohnerfragestunde dran. Und die dauerte dieses Mal -sehr zum Unmut aus den Reihen der SPD- auch tatsächlich eine Stunde. So gab es Fragen/Anmerkungen zum Hafenprojekt, zum Ausbau der Potsdamer Straße usw. Der von den Bürgern geäußerte Unmut schien kein Ende zu nehmen. Alsdann ging es weiter mit einem in Teltow heiklen Thema, der Sanierungssatzung "Altstadt Teltow". Die Bürger sollen wegen der mit der Sanierung der Altstadt verbundenen Wertsteigerung ihres Eigentums zur Kasse gebeten werden. Von einer Wertsteigerung ist bislang für die meisten Bürger allerdings offensichtlich noch nichts zu bemerken. Der Unmut im Saal war spürbar. Es gab -wie schon bei der letzten Sitzung der SVV- eine lange Diskussion zur Satzung, am Ende verblieben Zweifel an deren Rechtmäßigkeit. Gleichwohl wurde die Satzung mehrheitlich beschlossen. Wer dafür verantwortlich ist, wird auch in Zukunft noch nachvollziehbar sein. Jeannette hat hier einen Antrag auf namentliche Abstimmung gestellt, der einstimmig von der Versammlung angenommen wurde.
- Bei den weiteren Tagesordnungspunkten habe ich mich dann ausgeklinkt. Gut 2 Stunden Fraktionssitzung in Kleinmachnow und anschließend dann noch fast 3 Stunden SVV in Teltow haben gereicht ;-)
Andreas Schramm