Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 005

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X005
Einreichungsdatum	8 November 2015 14:56:17 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Anonyme SIM-Karten
Letzte Änderung	19.12.2015
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmung	Angenommen

Antragstitel

Anonyme SIM-Karten

Antragstext

Der Stadtverband Potsdam stellt eine angemessene Zahl von anonymen SIM-Karten kostenfrei zur Verfügung. Der Gebühren sind von Nutzer zu tragen.

Antragsbegründung

Im Zeitalter der erneuten Einführung der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung, ist die Ausgabe von anonymen SIM-Karten ein politisches Signal, zumindest angstfrei Telefonate führen zu können, bzw. sich angstfrei in Deutschland bewegen zu können, ohne persönlich geortet zu werden.

Es wird nicht verkannt, dass die Nutzung einer anonymen SIM-Karte auch zu Missbrauch führen kann. Aber rechtsuntreue Menschen nutzen diese Möglichkeit ohnehin.

Piratenpad

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Inhaltsverzeichnis

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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