Potsdam/SPT2024.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SA001
Einreichungsdatum	18 Januar 2024 15:08:51 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Satzungsantrag
Zusammenfassung des Antrags	Hauptversammlungen sowohl als Präsenzversammlung als auch als virtuelle Versammlung
Letzte Änderung	18.01.2024
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Onlineversammlung ausbauen

Antragstext

Der Stadtparteitag des SV Potsdam möge beschließen:

„§ 6 Die Hauptversammlung“ wird im folgenden Absatz geändert:

(7) ¹Eine Hauptversammlung kann sowohl als Präsenzversammlung als auch als virtuelle Versammlung (Onlineparteitag) ohne gemeinsame physische Anwesenheit der Mitglieder an einem Ort durchgeführt werden. ²Die Form des Parteitages wird durch den Vorstand bestimmt.

³Wahlen zu Parteiämtern und die Änderung der Satzung sind auch auf einem Onlineparteitag möglich, sofern das Parteiengesetz diese zulässt.

⁴Der Vorstand kann entscheiden,
a) dass eine Stimmabgabe unter Wahrung der Rechte aller Stimmberechtigten bei Beschlussfassungen und Wahlen ganz oder teilweise im Wege der elektronischen Kommunikation erfolgen kann, wenn dabei die Sicherheit auch mit Blick auf den Schutz personenbezogener Daten, auf dem Stand der Technik gewährleistet ist, und
b) welche Kommunikationsmittel dafür eingesetzt werden.

⁵Die Geschäftsordnung der Hauptversammlung gilt nur insoweit fort, inwieweit sie für eine Onlineversammlung anwendbar ist. ⁶Eine Online-Hauptversammlung soll eine eigene Geschäftsordnung beschließen.

Antragsbegründung

Das Parteiengesetz wird novelliert. Wir wollen die Änderungen bei Inkraftreten sofort anwenden können.

https://dserver.bundestag.de/btd/20/091/2009147.pdf

Alte Fassung in der Satzung:

(7) ¹Wird eine Hauptversammlung als Onlineversammlung durchgeführt, sind Wahlen zu Parteiämtern und die Änderung der Satzung nicht möglich. ²Die Geschäftsordnung der Hauptversammlung gilt nur insoweit fort, inwieweit sie für eine Onlineversammlung anwendbar ist. ³Eine Online-Hauptversammlung soll eine eigene Geschäftsordnung beschließen.

Piratenpad

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Inhaltsverzeichnis

Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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