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Änderungen

Diskussion:Vorstand/Antrag/2016-009

866 Bytes hinzugefügt, 10:43, 8. Mai 2016
Addendum
--[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 10:16, 8. Mai 2016 (CEST)
 
*Danke für die Nachfrage, Das Problem bestaht darin, dass die AG nur über Reisekosten beschließen könnte, wenn sie ein Budget hat. Denn theoretisch müssen Auslagen ja ausgekehrt werden können.
:Ein Anspruch ergäbe sich aus notwendigen Reisetätigkeiten, wir berichten ja gerne von Veranstaltungen. Geregelt ist das in der Reisekostenverordnung http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung. Ich sehe diese auf AGs durch § 23 Abs. 5 LaSa iVm. § 12 Abs. 1 ParteienG anwendbar.
:Das "stehende" Budget wird einmal ausgegeben und durch die Aufwandsverzichtsspenden immer wieder aufgefüllt. Das ist ein rein buchhalterischer Vorgang. Dadurch kann das Budget immer wieder neu belastet werden.
:Die Summe der Reisekosten, die wir so haben ist erheblich. --- [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]]) 10:43, 8. Mai 2016 (CEST)
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