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{{Vorstand TopNavigation}}
__TOC__
<big>’’’Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 08.02.2023'''</big>
==='''Ort'''===
: Mumble BB
: Beginn: 20:15 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-2023-02-08-ss16lz3b:
: Aufzeichnung: https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/N8wo9DLM5SgdR9w
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
==='''Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
==='''Teilnehmer'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] ab 20:20
*Entschuldigt:
* Gäste:
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* + 4 weitere
==='''Tagesordnung '''===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung
==='''Audioaufzeichnung'''===
:
: Aufzeichnung: Link folgt
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Riccardo eröffnet dieVersammlung um 20:15
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 somit Beschlussfähig ab 20:20 5 von 5
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:
( https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/lavo-vorstandssitzung-2023-01-07-pnhlzn8 )
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
: Dauer: ca. 10 Min
==='''[[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) '''===
* Blogbeiträge verfasst
* Blog aufgeräumt und aktualisiert
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V)'''===
* Teilname Sitzungen LVBB und RVNORD
* Besuch Bank Potsdam
==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM)'''===
* Teilnahme an den Sitzungen des LVBB und des RV NORD
* Bankzugang hergestellt und alle offenen Rechnungen beglichen
*
==='''[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue'''===
* Teilnahme Sitzungen LVBB und RV Nord, Bankbesuch
* Vernetzung zur Landtagswahl
==='''[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer)'''===
*
=== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''===
: Konto MBS: 34.352,94 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen
* RV DOS: 422,06 Euro
* RV SÜD: -28,75 Euro
* RV West: -1.140,00 Euro
* KV MOL: 3.482,85 Euro
* KV TF: 1.079,36 Euro
: PayPal: 0,00 EUR
: Handkasse: 41,68 EUR
Des weiteren werden demnächst die Anteile der Untergliederungen an der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschüttet. Die genaue Berechnung der jeweiligen Anteile findet sich [[Benutzer:Neythomas/Verteilung_PartFin|hier]]. Die Auszahlung erfolgt abzüglich evtl. Forderungen des Landesverbandes an die jeweilige Untergliederung.
==='''Mitglieder'''===
* Stand 31.12.2022
: 384 Mitglieder, davon zum Jahresende mind. 49 Mitglieder stimmberechtigt, aktuell lt. Bundespartei 24
: Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes
: §2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.
: Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.
=='''TOP 4: Aktuelles'''==
* Klausur und Kassenprüfung
https://dudle.piratenbrandenburg.de/Klausur_2023/
Termin: 25.2. und 26.2.
* Themen: Infrastruktur, kommende Wahlen/ Auftstellungsversammlungen, Haushaltsplan, Chatkontrolle, Kassenprüfungen
* Thema Chatkontrolle: wir wollen etwas eigenes machen, Buget mit mehreren anderen LVs steht, Give-aways sind in Arbeit, z.B. Feuerzeuge -> Abfrage an Untergliederung, welcher Bedarf besteht
* Matrix-Gruppe zur Chatkontrolle ist entstanden, Mitarbeit gerne gesehen
* Demoplanung für Potsdam wäre ein Idee, am besten in Kooperation mit dem SV Potsdam
https://matrix.to/#/#chatkontrolle_allgemeines:piratenpartei.de (Matrixgruppe zur Chatkontrolle aller beteiligten LVs)
*Mastodon Account für den LV ist angelegt
== '''TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand'''==
==='''TOP 5.1 Anträge'''===
=== Antrag ===
* Begründung:
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja:
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag Budget für Pirate Secon===
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Piraten Secon stellt der LVBB ein Budget in Höhe von 500,00€ zur Verfügung. Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt.
* Begründung:
:Die Pirate Secon ist einen Veranstaltung mit hervorragenden Speakern unter der Flagge der Piraten. Eine solch wichtige Veranstaltung gehört durch die LV´s unterstützt.
* Diskussion:
:Thomas: Hochkarätiges Podium, Antrag wird daher unterstützt
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Riccardo, Axel
* Nein:keine
* Enthaltung: keine
* Ergebnis: Einstimmig angenommen
=== Antrag 1 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Kosten für den LVBB = 1.250,00€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Stefan, Dirk, Riccardo, Axel0
* Nein: keine
* Enthaltung: keine
* Ergebnis: angenommen
=== Antrag 2 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/
Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
DSB: 6.500.-- EUR
Versicherung Vereinshaftpflicht: 10.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 1.000,00€
Diskussion:
* Es wäre wünschenswert, das Leistungsverzeichnis der Vereinshaftpflicht (auch für die Landesverbände!) einsehen zu können. Es besteht die Befürchtung, dass die Leistungen unzureichend sind.
* Es wird ein jährlicher Bericht des DSB gefordert.
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
=== Antrag 3 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/
Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Reisekosten: 2.500.-- EUR (Reisekosten von Mitgliedern der ÖA)
OTS: 10.200.-- EUR
Personalaufwand: 8.500.-- ( 1x Stelle als Minijob)
Kosten für den LVBB = 1.325,00€
Diskussion:
* Es gibt Nachfragen, inwiefern OTS im LVBB genutzt wird und was die zu schaffende Personalstelle für Tätigkeiten übernehmen soll
* Besser: 521-Midi-Job (Gleitzone), statt 520-Euro-Job: Besser für Beschäftigten und Partei. Die Partei sollte vor der Anstellung einen Steuerberater um Einschätzung bitten.
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
=== Antrag 4 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/
Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
= nicht Teil des Antrages ==
Die 40.000.-- EUR WK-Budget sind Erfahrungswerte aus dem BTW21 Wahlkampf. Es wurde für die BTW21 ~ 45.000.-- EUR ausgegeben.https://docs.google.com/spreadsheets/d/1nE6ysRwpSNNFXQqrkKFs_gEo-02K0H3jlU3AqdwLvfc/edit?usp=sharing
Das restlich verbleibende BTW21 Budget wurde in 2022 abgerechnet und an alle Gliederungen ausbezahlt.
Der EU-Wahlkampf 2024 ist für die Finanzierung der PPDE Richtungsweisend
Kosten für den LVBB = 2.500,00€
Diskussion:
* Eine Budgeterhöhung wird abgelehnt, da parallel Mittel für den Kommunalwahlkampf benötigt werden
* Es ist unklar, was mit dem Geld geschehen soll und welche Leistungen für die Landesverbände darin inkludiert sind
* Reisekosten sollten begrenzt oder ausgeschlossen werden
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
=== Antrag 5 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/
Grundversorgung politischer Arbeitsbereich
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Aktions-Budget: 20.000.-- EUR
Treffen der politischen Geschäftsführer: 5.000.-- EUR
Reisekosten Chatkontrolle: 4.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 1.812,50€
Diskussion:
* Es besteht die Sorge, dass die Mittel des Aktions-Budgets zweckentfremdet werden, da der Titel sehr allgemein gehalten ist und bisher keine konkreten Planungen vorliegen
* Es wird ein Genehmigungsvorbehalt des TeamPolGf empfohlen; Riccardo bereitet einen entsprechenden Antrag vor
Vorbehaltlich der Änderung des Antrages durch Aufnahme eines Genehmigungsvorbehalt des TeamPolGf Runde
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Stefan, Dirk, RiccardoAxel
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
Bei keiner Änderunge des Antrages:
Abstimmung:
* Ja:
* Nein: Thomas N., RiccardoAxel, Dirk
* Enthaltung:Stefan
* Ergebnis:
=== Antrag 6 Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/
Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
Einzelpositionen:
Lager Unterlagen: 2.100.-- EUR
Kosten für den LVBB = 131,25€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Axel, Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag 7 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/
Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
Einzelpositionen:
Wirtschaftsprüfer: 37.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 2.312,50€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Axel,Thomas N., Stefan, Dirk, Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag 8 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Verwaltungsserver: 672.-- EUR
Verwaltungsserver (Redundanz): 672.-- EUR
Lizenzen/Wartung OfficeLine: 6.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 459,00€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:Axel
* Ergebnis:
=== Antrag 9 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/
Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
neue Server: 6.400.-- EUR
Domains/Zertifikate: 760.-- EUR
Treffen/Reisekosten: 1.760.-- EUR
1&1 (Nextcloud u.a.): 720.-- EUR
Hetzner: 4.000.-- EUR
MiniJobs/Aufwandsentschädigungen: 12.750.-- EUR
Kosten für den LVBB = 1.649,37€
Diskussion:
* Zertifikate: Lets Encrypt kostenlos?
* Nextcloud: Wofür wird die genutzt? Gibt es ein Konzept?
* Wer wird mit den Minijobs bzw. Aufwandsentschädigungen bedacht? Was genau tun die Leute dafür?
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
Von Axel: Es sei angemerkt wir haben bis jetzt 11.000 € ausgeben
=== Antrag 10 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/
Grundversorgung Bereich Internationales 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Beiträge: PPI: 500.-- EUR
Beiträge: PPEU: 50.-- EUR
Reisekosten: 1.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = €
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Axel, Riccardo, Dirk, Stefan
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag 11 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/
Grundversorgung Bereich Wahlkampf
Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Betreuung fallen jedes Jahr 6.500.-- EUR an.
= nicht Teil des Antrages ==
Orginal-Antrag Moin,
ich beantrage 36.000€ für die Anschaffung von rund 240 Bauzäunen (Bauzaun+Fuß+Schelle), 240 Bannern und der Anmietung von einer geeigneten Unterbringung. Die daraus weiterhin jährlichen Kosten betragen 6500€. Der LV Niedersachsen würde dahingehend die Betreuung übernehmen, die Bauzäune können dann von allen Gliederungen kostenlos genutzt werden.
Grüße Stephan
Kosten für den LVBB = 2.250,00 €
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja:
* Nein: Dirk, Thomas,Axel Riccardo, Stefan
* Enthaltung:
* Ergebnis:
==='''TOP 5.2: Anfragen'''===
* keine
=='''TOP 6: Infos'''==
* GenSek-Runde am Mi, 8. Februar, 19 Uhr
* IT-Sprechstunde am Mittwoch. den 8. Februar, um 19.30 Uhr
=='''TOP 7: Sonstiges'''==
* AGs: Thema wird auf die nächste Arbeitssitzung vertagt.
* Sebastian Alscher stellt ein Konzept für eine Meinungsumfrage bei einem Forschungsinstitut vor
* Vorbereitung Wiki für den OPT2023.1
Verantwortlich: Guido
=='''TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
* Nächste Vorstandssitzung: 08.03.2023, 20:00 Uhr
* Nachstes Arbeitstreffen: 01.03.2023, 20:00 Uhr
* 04.03.2023: Hauptversammlung der Piraten Nordbrandenburg
=='''TOP 9: Nichtöffentlicher Teil'''==
- Bericht Stefan
- Anträge auf Beitragsreduzierung: Der Landesvorstand beschließt auf Antrag die Beitragsreduzierung für zwei Mitglieder
- Stellungnahme an das BSG
=='''TOP 10: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung: 23:22Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2023]]
__TOC__
<big>’’’Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 08.02.2023'''</big>
==='''Ort'''===
: Mumble BB
: Beginn: 20:15 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-2023-02-08-ss16lz3b:
: Aufzeichnung: https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/N8wo9DLM5SgdR9w
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
==='''Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
==='''Teilnehmer'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] ab 20:20
*Entschuldigt:
* Gäste:
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* + 4 weitere
==='''Tagesordnung '''===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung
==='''Audioaufzeichnung'''===
:
: Aufzeichnung: Link folgt
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Riccardo eröffnet dieVersammlung um 20:15
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 somit Beschlussfähig ab 20:20 5 von 5
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:
( https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/lavo-vorstandssitzung-2023-01-07-pnhlzn8 )
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
: Dauer: ca. 10 Min
==='''[[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) '''===
* Blogbeiträge verfasst
* Blog aufgeräumt und aktualisiert
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V)'''===
* Teilname Sitzungen LVBB und RVNORD
* Besuch Bank Potsdam
==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM)'''===
* Teilnahme an den Sitzungen des LVBB und des RV NORD
* Bankzugang hergestellt und alle offenen Rechnungen beglichen
*
==='''[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue'''===
* Teilnahme Sitzungen LVBB und RV Nord, Bankbesuch
* Vernetzung zur Landtagswahl
==='''[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer)'''===
*
=== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''===
: Konto MBS: 34.352,94 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen
* RV DOS: 422,06 Euro
* RV SÜD: -28,75 Euro
* RV West: -1.140,00 Euro
* KV MOL: 3.482,85 Euro
* KV TF: 1.079,36 Euro
: PayPal: 0,00 EUR
: Handkasse: 41,68 EUR
Des weiteren werden demnächst die Anteile der Untergliederungen an der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschüttet. Die genaue Berechnung der jeweiligen Anteile findet sich [[Benutzer:Neythomas/Verteilung_PartFin|hier]]. Die Auszahlung erfolgt abzüglich evtl. Forderungen des Landesverbandes an die jeweilige Untergliederung.
==='''Mitglieder'''===
* Stand 31.12.2022
: 384 Mitglieder, davon zum Jahresende mind. 49 Mitglieder stimmberechtigt, aktuell lt. Bundespartei 24
: Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes
: §2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.
: Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.
=='''TOP 4: Aktuelles'''==
* Klausur und Kassenprüfung
https://dudle.piratenbrandenburg.de/Klausur_2023/
Termin: 25.2. und 26.2.
* Themen: Infrastruktur, kommende Wahlen/ Auftstellungsversammlungen, Haushaltsplan, Chatkontrolle, Kassenprüfungen
* Thema Chatkontrolle: wir wollen etwas eigenes machen, Buget mit mehreren anderen LVs steht, Give-aways sind in Arbeit, z.B. Feuerzeuge -> Abfrage an Untergliederung, welcher Bedarf besteht
* Matrix-Gruppe zur Chatkontrolle ist entstanden, Mitarbeit gerne gesehen
* Demoplanung für Potsdam wäre ein Idee, am besten in Kooperation mit dem SV Potsdam
https://matrix.to/#/#chatkontrolle_allgemeines:piratenpartei.de (Matrixgruppe zur Chatkontrolle aller beteiligten LVs)
*Mastodon Account für den LV ist angelegt
== '''TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand'''==
==='''TOP 5.1 Anträge'''===
=== Antrag ===
* Begründung:
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja:
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag Budget für Pirate Secon===
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Piraten Secon stellt der LVBB ein Budget in Höhe von 500,00€ zur Verfügung. Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt.
* Begründung:
:Die Pirate Secon ist einen Veranstaltung mit hervorragenden Speakern unter der Flagge der Piraten. Eine solch wichtige Veranstaltung gehört durch die LV´s unterstützt.
* Diskussion:
:Thomas: Hochkarätiges Podium, Antrag wird daher unterstützt
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Riccardo, Axel
* Nein:keine
* Enthaltung: keine
* Ergebnis: Einstimmig angenommen
=== Antrag 1 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Kosten für den LVBB = 1.250,00€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Stefan, Dirk, Riccardo, Axel0
* Nein: keine
* Enthaltung: keine
* Ergebnis: angenommen
=== Antrag 2 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/
Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
DSB: 6.500.-- EUR
Versicherung Vereinshaftpflicht: 10.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 1.000,00€
Diskussion:
* Es wäre wünschenswert, das Leistungsverzeichnis der Vereinshaftpflicht (auch für die Landesverbände!) einsehen zu können. Es besteht die Befürchtung, dass die Leistungen unzureichend sind.
* Es wird ein jährlicher Bericht des DSB gefordert.
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
=== Antrag 3 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/
Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Reisekosten: 2.500.-- EUR (Reisekosten von Mitgliedern der ÖA)
OTS: 10.200.-- EUR
Personalaufwand: 8.500.-- ( 1x Stelle als Minijob)
Kosten für den LVBB = 1.325,00€
Diskussion:
* Es gibt Nachfragen, inwiefern OTS im LVBB genutzt wird und was die zu schaffende Personalstelle für Tätigkeiten übernehmen soll
* Besser: 521-Midi-Job (Gleitzone), statt 520-Euro-Job: Besser für Beschäftigten und Partei. Die Partei sollte vor der Anstellung einen Steuerberater um Einschätzung bitten.
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
=== Antrag 4 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/
Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.
= nicht Teil des Antrages ==
Die 40.000.-- EUR WK-Budget sind Erfahrungswerte aus dem BTW21 Wahlkampf. Es wurde für die BTW21 ~ 45.000.-- EUR ausgegeben.https://docs.google.com/spreadsheets/d/1nE6ysRwpSNNFXQqrkKFs_gEo-02K0H3jlU3AqdwLvfc/edit?usp=sharing
Das restlich verbleibende BTW21 Budget wurde in 2022 abgerechnet und an alle Gliederungen ausbezahlt.
Der EU-Wahlkampf 2024 ist für die Finanzierung der PPDE Richtungsweisend
Kosten für den LVBB = 2.500,00€
Diskussion:
* Eine Budgeterhöhung wird abgelehnt, da parallel Mittel für den Kommunalwahlkampf benötigt werden
* Es ist unklar, was mit dem Geld geschehen soll und welche Leistungen für die Landesverbände darin inkludiert sind
* Reisekosten sollten begrenzt oder ausgeschlossen werden
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
=== Antrag 5 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/
Grundversorgung politischer Arbeitsbereich
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Aktions-Budget: 20.000.-- EUR
Treffen der politischen Geschäftsführer: 5.000.-- EUR
Reisekosten Chatkontrolle: 4.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 1.812,50€
Diskussion:
* Es besteht die Sorge, dass die Mittel des Aktions-Budgets zweckentfremdet werden, da der Titel sehr allgemein gehalten ist und bisher keine konkreten Planungen vorliegen
* Es wird ein Genehmigungsvorbehalt des TeamPolGf empfohlen; Riccardo bereitet einen entsprechenden Antrag vor
Vorbehaltlich der Änderung des Antrages durch Aufnahme eines Genehmigungsvorbehalt des TeamPolGf Runde
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Stefan, Dirk, RiccardoAxel
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
Bei keiner Änderunge des Antrages:
Abstimmung:
* Ja:
* Nein: Thomas N., RiccardoAxel, Dirk
* Enthaltung:Stefan
* Ergebnis:
=== Antrag 6 Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/
Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen
Einzelpositionen:
Lager Unterlagen: 2.100.-- EUR
Kosten für den LVBB = 131,25€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Axel, Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag 7 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/
Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen
Einzelpositionen:
Wirtschaftsprüfer: 37.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 2.312,50€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Axel,Thomas N., Stefan, Dirk, Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag 8 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Verwaltungsserver: 672.-- EUR
Verwaltungsserver (Redundanz): 672.-- EUR
Lizenzen/Wartung OfficeLine: 6.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = 459,00€
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:Axel
* Ergebnis:
=== Antrag 9 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/
Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
neue Server: 6.400.-- EUR
Domains/Zertifikate: 760.-- EUR
Treffen/Reisekosten: 1.760.-- EUR
1&1 (Nextcloud u.a.): 720.-- EUR
Hetzner: 4.000.-- EUR
MiniJobs/Aufwandsentschädigungen: 12.750.-- EUR
Kosten für den LVBB = 1.649,37€
Diskussion:
* Zertifikate: Lets Encrypt kostenlos?
* Nextcloud: Wofür wird die genutzt? Gibt es ein Konzept?
* Wer wird mit den Minijobs bzw. Aufwandsentschädigungen bedacht? Was genau tun die Leute dafür?
Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.
Von Axel: Es sei angemerkt wir haben bis jetzt 11.000 € ausgeben
=== Antrag 10 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/
Grundversorgung Bereich Internationales 2023
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Einzelpositionen:
Beiträge: PPI: 500.-- EUR
Beiträge: PPEU: 50.-- EUR
Reisekosten: 1.000.-- EUR
Kosten für den LVBB = €
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja: Thomas N., Axel, Riccardo, Dirk, Stefan
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis:
=== Antrag 11 für Schatzmeisterclub ===
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/
Grundversorgung Bereich Wahlkampf
Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Betreuung fallen jedes Jahr 6.500.-- EUR an.
= nicht Teil des Antrages ==
Orginal-Antrag Moin,
ich beantrage 36.000€ für die Anschaffung von rund 240 Bauzäunen (Bauzaun+Fuß+Schelle), 240 Bannern und der Anmietung von einer geeigneten Unterbringung. Die daraus weiterhin jährlichen Kosten betragen 6500€. Der LV Niedersachsen würde dahingehend die Betreuung übernehmen, die Bauzäune können dann von allen Gliederungen kostenlos genutzt werden.
Grüße Stephan
Kosten für den LVBB = 2.250,00 €
Diskussion:
Abstimmung:
* Ja:
* Nein: Dirk, Thomas,Axel Riccardo, Stefan
* Enthaltung:
* Ergebnis:
==='''TOP 5.2: Anfragen'''===
* keine
=='''TOP 6: Infos'''==
* GenSek-Runde am Mi, 8. Februar, 19 Uhr
* IT-Sprechstunde am Mittwoch. den 8. Februar, um 19.30 Uhr
=='''TOP 7: Sonstiges'''==
* AGs: Thema wird auf die nächste Arbeitssitzung vertagt.
* Sebastian Alscher stellt ein Konzept für eine Meinungsumfrage bei einem Forschungsinstitut vor
* Vorbereitung Wiki für den OPT2023.1
Verantwortlich: Guido
=='''TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
* Nächste Vorstandssitzung: 08.03.2023, 20:00 Uhr
* Nachstes Arbeitstreffen: 01.03.2023, 20:00 Uhr
* 04.03.2023: Hauptversammlung der Piraten Nordbrandenburg
=='''TOP 9: Nichtöffentlicher Teil'''==
- Bericht Stefan
- Anträge auf Beitragsreduzierung: Der Landesvorstand beschließt auf Antrag die Beitragsreduzierung für zwei Mitglieder
- Stellungnahme an das BSG
=='''TOP 10: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung: 23:22Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2023]]