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Antragsfabrik/Grundsatzprogramm LV Brandenburg

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Die Piratenpartei setzt sich deshalb für eine intakte Natur ein, und fördert die nachhaltige Nutzung natürlicher und regenerativer Ressourcen. Für unsere und zukünftige Generationen soll eine größtmögliche Freiheit und Unabhängigkeit für starke Bürger gewährleistet sein.
Die Stärkung der Bürger, soll mit der Stärkung demokratischer Strukturen in Kommunen und Wirtschaft, sowie möglichst großer kommunaler Wertschöpfung, realisiert werden.
 
==== Modul 09.1: Energie ====
*Originalantrag in der [[Antragsfabrik/Energie | Antragsfabrik]] zu finden
*Alternativantrag in der [[Antragsfabrik/Energie_(Alternative) | Antragsfabrik]] zu finden
 
==== Modul 09.2: Wasser ====
*Originalantrag in der [[Antragsfabrik/Umwelt_und_Energie_(Wasser) | Antragsfabrik]] zu finden
 
==== Modul 09.3: Nahrung ====
* Originalantrag in der [[Antragsfabrik/Umwelt_und_Energie_(Nahrung) | Antragsfabrik]] zu finden
=== Modul 10: Bauen und Verkehr ===
Eine nachhaltige Entwicklung des Verkehrs* entfernt, des Bauens und der Stadtentwicklung hat angesichts der ökologischen, sozialen und ökonomischen Entwicklung da Originalantrag in Brandenburg einen hohen Stellenwert. Die Überwindung der Folgen des demographischen Wandels und der wirtschaftsstrukturellen Entwicklung muss durch eine integrierte, partizipative und transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten erreicht werden. Zu einer nachhaltigen Entwicklung gehören die Bereitstellung und Überprüfbarkeit eines klimafreundlichen Verkehrsangebotes, die Schaffung eines attraktiven Wohnumfeldes, die Reaktivierung von brachliegenden Flächen auf vielfältige Weise, der Erhalt von historisch bedeutsamer Bausubstanz und von städtischen und ländlichen Strukturen, die Vermeidung der Zersiedelungen von Landschaft und Natur und der Erhalt von zusammenhängenden Kulturlandschaften und Grünanlagen in städtischen Gebieten. Die Zusammenarbeit in den Gebietskörperschaften, mit umliegenden Kommunen sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen [[Antragsfabrik/Bauen_und_Verkehr | Antragsfabrik]] zu finden ist dabei in allen Bereichen der Planung zu intensivieren.
==== Modul 10.1: Bauen und Wohnen ====
Zur Würde des Menschen gehört auch würdevolles Wohnen. Wohnraum muss daher für jedermann bezahlbar sein. Dies soll unter anderem durch die Beachtung integrierter, partizipativer und transparenter Planung, sowie stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte erreicht werden. Die Entwicklung von Baukultur muss ein gemeinsames, öffentlich gefördertes Anliegen sein. Bei allen baulichen Maßnahmen soll auf Natur und Landschaft besondere Rücksicht genommen werden. Öffentliche Fördermittel sollen vorrangig * Originalantrag in die Sanierung und die Verbesserung der Energiebilanz von Altbauten fließen. Alle Neubauten sind barrierefrei, kind- und altersgerecht sowie unter Berücksichtigung der Nutzung erneuerbarer Energien zu errichten, Altbauten möglichst entsprechend zu modernisieren. Bauen ist auch Verantwortung, daher muss sichergestellt werden, dass bei allen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen nur geeignete Fachkräfte und Unternehmen tätig werden können. Die Bauwirtschaft und ihre Auftraggeber sind stärker als bisher [[Antragsfabrik/Bauen_und_Wohnen | Antragsfabrik]] zu kontrollieren. Alle öffentlichen Aufträge und Vergaben sollen transparent und nachvollziehbar veröffentlicht werden und kontrollierbar sein. finden
==== Modul 10.2: Verkehr und Infrastruktur ====
Mobilität ist * Originalantrag in der heutigen Gesellschaft ein wesentliches Merkmal für Lebensqualität und Entwicklungschancen der Bevölkerung. Die Infrastruktur einer gesicherten Versorgung mit Energie und Gütern gehört [[Antragsfabrik/Verkehr_und_Infrastruktur | Antragsfabrik]] zu einer zivilisierten Gesellschaft. Kennzeichen einer entwickelten Wirtschaftsordnung ist auch der sparsame Umgang mit Rohstoffen, die Wiederverwertung von Ressourcen und der verantwortungsvolle und sparsame Umgang mit finanziellen Mitteln. Wir erkennen die unterschiedlichen Bedingungen der Infrastruktur und erstreben Wettbewerb, wo er die Bildung von Monopolen und Oligopolen verhindert. Wir setzen uns dafür ein, bestehende Monopole aufzulösen und plädieren für eine Infrastruktur in staatlicher Trägerschaft, in der Wettbewerb aus strukturellen Gründen nicht möglich ist. Für dieses Ziel sind differenzierte Lösungen und innovative Ideen nötig. Örtliche und überörtliche Versorgungsinfrastrukturen müssen sich den Veränderungen durch die Bevölkerungsentwicklung anpassen können. Verkehrsbeziehungen sind möglichst zu bündeln. Dabei haben in der Planung Verkehrsmittel Vorrang, die ökonomisch und ökologisch langfristig die beste Bilanz vorweisen können. Eine ausreichende Anbindung der gesamten Bevölkerung an den öffentlichen Personennahverkehr ist sicherzustellen.finden
==== Modul 10.3: Stadtplanung und Regionalplanung ====
Alle Planungen der öffentlichen Hand dienen einer gerechten Abwägung öffentlicher und privater Interessen im Zusammenleben der Menschen. Planung ist unverzichtbar und darf nicht zugunsten einseitiger Interessen eingeschränkt oder aufgegeben werden. Planung soll immer ein ausgewogenes Mit- und Nebeneinander von Bedürfnissen des Wohnens, des Arbeitens, des Verkehrs, der Infrastruktur, der Kommunikation, der Bildung, des Sports und Kultur sowie der Freizeitgestaltung regeln. Auf allen Entscheidungsebenen (Land, Landkreise, Kommunen) soll die Bevölkerung * Originalantrag in offenen Verfahren rechtzeitig und umfassend beteiligt und informiert werden. Die Bedürfnisse der Betroffenen sollen entsprechend berücksichtigt werden. Unkomplizierte und effektive Verfahren zu Bürgerbeteiligung müssen dabei entwickelt und konsequent ausgebaut werden. Alle für die Planung relevanten Informationen und Grundlagen sind öffentlich zugänglich zu machen und [[Antragsfabrik/Stadtplanung_und_Regionalplanung | Antragsfabrik]] zu erläutern.finden
| Begründung =
Der hier gestellte Antrag beinhaltet - neben vielen weiteren Modulen - auch alle bislang bekannten bzw. bereits gestellten Anträge mit dem Stand der Einreichung an das Grundsatzprogramm des Landesverbandes Brandenburg. Der hier gestellte Antrag bietet somit eine gut ausgearbeitete und miteinander verbunde Version für ein Grundsatzprogramm. Dem Antragsteller war es wichtig, die bestehenden Grundsäulen der Piratenpartei Deutschland in möglichst vielen Bereichen auf den Landesverband Brandenburg zu übertragen. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung der Bürger in Prozesse, die Privatsphäre oder der Datenschutz - angesprochen und für die verschiedenen Themenbereiche konkretisiert sowie auf Landesebene heruntergebrochen. Ebenso ist es problemlos möglich, weitere separat eingebrachte Module einzubinden, da die Struktur und Form des eingereichten Grundsatzprogrammes dies ausdrücklich vorsieht. Viele beantragte inhaltliche Punkte bauen auf dem bislang bestehenden Landesprogramm auf und wurden mit eigenen Programmentwürfen und Inhalten anderer Landesverbände ergänzt. Die einzelnen beantragten Module können bei Bedarf auf dem Landesparteitag gesondert begründet werden. Der Antragsteller regt zudem an, die Reihenfolge der Module durch den Landesparteitag beschließen zu lassen.
 
* Zusatz: Modul 10 (Bauen und Verkehr) ist herausgenommen worden, da der Originalantrag bereits wortwörtlich gestellt wurde - Anträge für die Module sind hinterlegt
* Modul 9 (Umwelt und Energie) ist strukturiert eingebunden - Anträge für die Module sind hinterlegt
* Modul 7 (Wirtschaft) ist eine leichte Variation eines bestehenden Wirtschaftsmoduls - marginale Änderung beinhaltet auch kommunale Wertschöpfungsketten und nicht nur allein regional
| Typ = Programmantrag
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = (offen)
| Eingereicht = 05.01.2010
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