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Potsdam/SPT2011.2/Wahlprotokoll

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{{Potsdam TopNavigation}}__NOTOC__
{{Potsdam Termine}}Wahlprotokoll
Stadtparteitag der Piratenpartei Potsdam
Tagungsort: Geschäftsstelle Piratenpartei Stadtverband Potsdam August-Bebel-Straße 68, 14482 PotsdamZeit: Dienstag, den 27.09.2011 um 20:00 Uhr
Tagesordnung • TOP 1: Akkreditierung• TOP 2: Feststellung der satzungsgemäßen Einladung und Eröffnung durch den Vorstand • TOP 3: Wahl des / der Versammlungsleiter(s) und der Protokollführer• TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Gästen• TOP 5: Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung• TOP 6: Wahl der Wahlleiter und Wahlhelfern• TOP 7: Beschluss der Tagesordnung• TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer• TOP 9: Bericht der Kassenprüfer• TOP 10: Tätigkeitsbericht des Vorstandes• TOP 11: Bericht der Rechnungsprüfer• TOP 12: Entlastung des Vorstands• TOP 13: Wahlen des Vorstandes• TOP 14: Wahlen der Kassenprüfer• TOP 15: Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes• TOP 16: Anträge • TOP 17: Verschiedenes • TOP 18: Schließung der VersammlungVorstandswahlen beim Stadtparteitag am 27.09.2011
Zu TOP 1Akkreditierte Piraten bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit: Akkreditierung15
...Akkreditierte Piraten bei der Wahl zum Vorstandsvorsitzenden: 17Akkreditierte Piraten bei der Wahl zum Schatzmeister: 16Wahlergebnis
Zu TOP 5: - Vorschlag für Wahl- und Geschäftsordnung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2010.1/GO/Vorschlag1 Themen für Verschiedenes (TOP 17):- Verlegung der Geschäftsstelle- Termin für Neumitgliedertreffen (Vorschlag: Nächste Woche Donnerstag)- Gründung des Regionalverbands   TOP 1 Akkreditierung:Um 20:12 sind 15 Piraten akkreditiert TOP 2 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung und Eröffnung durch den Vorstand Es wurde satzungsgemäß eingeladen, per Brief und per Mail. TOP 3: Wahl des / der Versammlungsleiter(s) und der ProtokollführerJohannes und Clara stehen zur Wahl für den Protokollführer. Beide werden ohne Gegenstimmen gewählt und führen das Protokoll gemeinsam.Michael von Gradolewski wird ohne Gegenstimmen zum Versammlungsleiter gewählt. TOP 4: Beschluss über die Zulassung von GästenGäste sind ohne Gegenstimme zugelassen. TOP 5: Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnunghttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2010.1/GO/Vorschlag1Das Approval-Voting wird erklärt. Die Wahl- und Geschäftsordnung wird mit 2 Enthaltungen angenommen.Anmerkung: 20:24 sind 16 Akkreditierte anwesend. TOP 6: Wahl der Wahlleiter und WahlhelfernSascha wird als Wahlleiter gewählt.Mandy und Jens stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung. Beide werden ohne Gegenstimmen gewählt. TOP 7: Beschluss der TagesordnungGO-Antrag den TOP Verschiedenes zwischen TOP 12 und 13 vorzuziehender Antrag wird zurückgezogen.Die Tagesordnung wird einstimmig, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen angenommen. TOP 8: Wahl der RechnungsprüferKandidaten: Hendrik Heimer, Helge MaibaumVorstellung der beiden Kandidaten.Beide wurden ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung gewählt. TOP 9: Bericht der KassenprüferBericht von Jana, der 2. Kassenprüfer ist entschuldigtDer Bericht liegt bereits im Wiki vor. (in Kürze) Sie empfiehlt die uneingeschränkte Entlastung des Vorstandes des Stadtverbandes Potsdam. TOP 10: Tätigkeitsbericht des VorstandesJustus stellt den gemeinsamen Tätigkeitsbericht vor. Dieser wird im Wiki zu finden sein. Anschließend wird Andreas den finanziellen Tätigkeitsbericht vorstellen.Die einzelnen Vorstandsmitglieder stellen sich vor.Kurze Vorstellung des Freifunks und der Liederbuchaktion.Um 20:50 sind 17 Akkreditierte anwesend.Andreas stellt seinen Bericht vor. Dieser liegt im Wiki vor die Zahlen folgen, ausgedruckt liegen sie dem Parteitag vor. Kurzer Exkurs über die staatliche Parteienfinanzierung. Gespräch über die neue (zukünftige) Buchhaltungssoftware. TOP 11: Bericht der RechnungsprüferDie Rechnungsprüfer stellen ihren Bericht vor.Es gab einige kleinere Formfehler, diese konnten auf Nachfrage mit dem Schatzmeister geklärt werden .Während Gespräch zwischen Rechnungsprüfern und Potsdam wird ein Neumigliedertreffen am Donnerstag (6. Oktober) um 20 Uhr vorgeschlagen. Am Dienstag dannach ist bereits ein Arbeitstreffen/Stammtisch geplant. Weiter Informationen werden über die Liste geschickt. Am Montag wird die Einweihung und Geburtstagsfeier der Landesgeschäftsstelle in Potsdam Drewitz, Am Bürohochhaus 2-4 stattfinden. Alle sind Eingeladen.Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstandes. TOP 12: Entlastung des VorstandsEs wird eine getrennte für Abstimmung für die Enlastung des Schatzmeisters beantragt. Gegenrede: es soll für alle geschlossen abgestimmt werden.Erklärung: Er meint eine Einzelabstimmung für alle. Da er unterschiedlicher Meinung zur Arbeit der einzelnen Vorstandsmitglieder ist.Einzelabstimmung für die Entlastung Mareks:10 Stimmen dafür 1 Stimme dagegen 6 EnthaltungenMarek ist entlastet.Abstimmung über die Entlastung von Justus:11 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 5 EnthaltungenJustus ist entlastet.Abstimmung über die Entlastung von Johannes:12 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 4 EnthaltungenJohannes ist entlastet.Abstimmung über die Entlastung von Michael von Gradolewski12 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 4 EnthaltungenMichael von Gradolewski ist entlastet.Abstimmung über die Entlastung von Andreas:12 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 3 EnthaltungenAndreas ist entlastet. Pause TOP 13: Wahlen des Vorstandesum 22:10 geht es weiterMeinungsbild wer sich vorstellen könnten für einen Vorstandsposten zu kandidieren. Es gibt 9 mögliche Kandidaten.Meinungsbild ob der Vorstand von 5 auf 7 Mitglieder vergrößert werden soll.7 dafür 6 dagegen 2 EnthaltungenGO Antrag auf ein Meinungsbild für einen 5-Köpfigen Vorstand10 dafür Abstimmung wer für einen 5-köpfigen Vorstand ist.11 dafür 0 dagegen 4 EnthaltungenEs wird ein 5-köpfiger Vorstand gewählt.Kandidaten für den VorsitzendenThomas Goede Hubert HesseJohannes SchindlerMarek ThutewohlHelge MaibaumDie Kandidaten stellen sich vor.Thomas Goede: 24 Jahre, seit März/April in der Partei. Beim Frühling der Freiheit dabei, möchte kommunalpolitisch aktiver werden.Hubert Hesse: seit 2009 dabei. Studiert Informatik am HPI. Sieht sich im Vorstand eher als Vermittler und Vernetzer. Hat eine 40 Stunden Woche, die Freizeit steht Piraten zur VerfügungJohannes: Medientechniker seit 2009 bei Piraten, 1 Jahr im Vorstand, sieht aufgabe des Vorstandes auch als Vermittler. Auch Berufstätig, aber in Freizeit engagiert.Marek: Seit 2 Jahren im Amt, hat Stadtverband mit aufgebaut, war Oberbürgermeisterkandidat. In letzter Zeit nicht mehr so aktiv. Zieht Kandidatur zurück.Frage: nach politischer Ausrichtung/regional politische Aktivität bei den Piraten: wie können wir uns in Potsdam beteiligen.Thomas: gibt Bürgerinitiativen, Stichwort Bürgerhaushalt. Möchte Verbindungen aufbauen.Hubert: Der Vorstand kann nur der Basis helfen z.B. auch in die Stadtverordnetenversammlung reinzugehen. regionale Themen werden erst seit kurzem bearbeitet. Er möchte hier als neuer Vorstand sammeln.Johannes: regional werden viele Sachen durchgedrückt die nicht an die Bürger herangetragen werden. Da sollen die Bürger sensibilisiert werden, z.B. in Zusammenarbeit mit den Bürgerinitiativen. Potsdam entwickelt sich weg von z.B. der Studentenstadt in eine elitärere Richtung, z.B. Wohnungsprobleme.Gegenfrage: Es besteht scheinbar kein Plan, man darf doch nicht auf die Bürgerinitiativen warten. Worauf wird gewartet? Es gibt genug Probleme. Mann soll doch Leute direkt ansprechen.Johannes: Michael von Gradolewski beschäftigt sich mit dem Thema Gartenstadt Drewitz.Frage: Die Liederbuchaktion wurde nicht genug bekannt gemacht.Anmerkung: Es wurde letztes Jahr teilweise nur mit 4-7 Leuten gearbeitet. Zu wenig Manpower. In Zukunft muss daran gearbeitet werden.Fragesteller: Die Frage bezog sich auf die Vorstellung der Kandidaten. Ein Vorstand sollte eine Richtung mit aufzeigen.andere Pirat: es gibt verschiedene Ebenen bei den Piraten. Die Aktivitäten müssen auch aus der Masse der Mitglieder kommen. Zuvor zuwenig Leute um aktiv mitzumischen, auch wenn eine Meinung vorhanden ist. Wünscht sich dass man sich stärker in der Stadtpolitik engagiert, aber es müssen genug Aktive vorhanden sein.Frage: Ob alle 3 in anbetracht der Diskussion sich nochmal erneut vorstellen müssen.Einwurf: Das große Problem der Korruption wurde garnicht angesprochen. Mann soll sich doch auf ein Leutchtturmthema beschränken, Transparenz um Aufklärung, da nicht die Kapazitäten für alle vorhanden sind. Der Vorstand soll dies steuern.Einwurf: es ging dem Fragesteller nur um ein Meinungsbild, wie es dann später laufen soll welche Meinungen zu bestimmten Themen existieren z.B. in Beziehung auf Transparenz in Potsdam, kostenlose Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Bebauung von Potsdam, etc. Neues Mitglied möchte den Vorstand in Schutz nehmen: Er sieht es nicht als Aufgabe des Vorstandes ein Thema zu besetzen, sondern Mitglieder aus der Basis sollen sich bei Themen die sie interessieren engagieren.Justus: bei den Piraten geben die Mitglieder die Themen vor, der Vorstand kümmert sich um die Koordination.Wahlleiter: Gibt es noch Fragen an die Kandidaten?Gespräch über die basisdemokratische Ausrichtung der Partei. Die Anregungen und Ideen sollten aus der Basis kommen.Frage an Kandidaten: Haben sie Thomas: war letzten Dienstag bei den Grünen, wollte zu den "Anderen" hat aber nicht geklappt. Wird morgen zur SVV gehen. Wird die Teilnahme weiterführen und Partei informieren.Hubert: War vor längerer Zeit bei einer Sitzung des Landtages (Jugendmedienschutzstaatsvertrag) öfter bei Stupa Sitzungen. Wird nicht alleine regelmäßig zu solchen Ausschusssitzungen gehen.Johannes: Konnte aufgrund der Berufstätigkeit noch nicht an Ausschusssitzungen o.ä. teilnehmen, auch wenn er gerne würde. Helge Maibaum stellt sich als Kandidat auf Frage an Kandidaten: Wie möchtet ihr die politische Arbeit unterstützen, z.B. Tools, organisationThomas: Mails, persönliche Treffen, Kontakt zu Bürgerinitiativen um von Wissen zu profitieren, Treffen per MumbleHubert: Es gibt eine ganze Reihe Mitmachtools (Wiki, Mailinglisten) ab einer bestimmten Größe wird es aber schwierig. In Potsdam waren es bis jetzt zu wenig, aber mit den Neumitgliedern sollte es gut Nutzbar sein.Liquid Feedback lässt sich mit etwas mehr Mitgliedern gut nutzen. Mumble wurde schon angesprochen, gut für die Vernetzung und da die Treffen immer öffentlich sein können.Auch persönliche Kontakte sind nötig. Johannes zieht die Kandidatur zurück. Einwurf: Liquid Feedback ist auf Bundesebene ein sehr interessantes Werkzeug.Einwurf: Es soll in der Pause vorgestellt werden. Helge: 42 Jahre, gelernter Speditionskaufmann,..., arbeitet als Liedermacher, ist aus Jobcenter als angeblich nicht vermittelbar hinausgeflogen.Mit 14 in der ehem. DDR nach versuchter Republikflucht politisch aktiv geworden. Folgen: Kein Abi, Studium etc.Hat bei APO? gearbeitet. War einer der Vorreiter der friedliche Wende von 89. Nach der Wende hat er versuch so gut wie möglich einen Weg einzschlagen, immer politisch interessiert. Vor 2 Jahren der Piratenpartei beigetreten. Lebt seit 87 mit 2 Unterbrechungen in Potsdam, kennt einige Politiker/Stadtverordnete. Für den Fall der Wahl würde er sich vorallem Bildung und Soziales auf die Fahne schreiben. Steht wie Piratenpartei für Transparenten Staat statt Gläsernen Bürger, wie auch vor 20 Jahren. Spontaner Entschluss zu kandidieren, aus der Notwendigkeit.Frage: Warum war er sich bisher nicht aktiv bei den Piraten:Antwort: Hat vorher nicht die Notwendigkeit gesehen, war zuvor zufrieden die Mitgliederzahl hoch zu halten. Sieht jetzt aber die Notwendigkeit.Anmerkung: Es existieren falsche Vorstellungen, wie der Vorstand arbeitet. Nicht der Vorstandsvorsitzende gibt Entscheidungen/Richtungen vor. Demokratischerer Ausrichtung, jeder Antragsrecht. Vorstand eher Gallionsfigur.Frage an Helge: In welcher Position siehst du dich als Vorstand, willst du Themen vorgeben? Habe immer das "ich will" gehört.Antwort: Ich kann ja nur für mich sprechen. Er möchte diese Themen einbringen, ist der Stand den er in den letzten Tagen feststellen konnte, zu dem er auch etwas beitragen kann.Sieht sich aber als Vorstand maximal als Gallionsfigur.Frage: Warum wäre er die bessere Gallionsfigur?Antwort:1 Sache, die nichs ersetzen kann: 42 Jahre Lebenserfahrung. Er hat sich jetzt aus Verantwortungsbewustsein entschlossen zu kandidieren. Denn seine Punkte könnte er auch als einfaches Miglied bearbeiten (Bildung und Soziales/Öffentlichkeitsarbeit) Die Kandidatenliste wird geschlossen. Wir schreiten zur Wahl.Das Approval-Voting wird erneut erklärt. Kandidaten für den Vorsitzenden:1. Thomas Goede2. Hubert Hesse3. Helge Maibaum Es wird Stimmzettel 1 genutzt. Jeder hat 3 Stimmen, 1 pro Kandidat. Die 1 steht für Thomas Goede, die 2 steht für Hubert Hesse, die 3 für Helge Maibaum. Die Wahl ist eröffnet. Um 23:13 sind noch 16 Akkreditierte anwesend (nach der Stimmabgabe deakreditiert). Die Wahl ist geschlossen. Hubert erklärt während der Auszählung das Liquid Feedback.Der Wahlleiter stellt das Ergebnis vorVorstandsvorsitzenden:
1 Enthaltung, keine ungülte Stimme
Helge: 1 Stimme
Thomas Goede nimmt die Wahl an.
Wahl des Schatzmeisters:Andreas wird vorgeschlagen, er stellt sich zur Wahl.Helge Maibaum kandidiert.Keine weiteren Vorschläge die Kandidatenliste ist geschlossen.Frage an beide:Warum seid ihr qualifiziertAndreas: Mache das seit 1 Jahr, bin eingearbeitet, interessiere mich für Piratenbuchhaltung. Ist nicht ganz einfach, muss sich an die vorgegebenen Regeln halten. Ist im Team für die Einführung der neuen Software.Helge: hat bei der Rechnungsprufüng festgestellt, es könnte korrekter gearbeitet werden. Schtzmeister ist ein Schleudersitz. Er meint er hat weniger zu verlieren als Andreas (politisches Glatteis). Ob er es besser oder schlechter machlt als Andreas kann er nicht beurteilen. Die Kandidatenliste ist geschlossen. GO-Antrag zu beschließen, ob Andreas die Doppelfunktion als Beisitzer im Landesvorstand und als Schatzmeister von Potsdam wahrnehmen darf.Abstimmung: Wer ist dafür dass Andreas beide Ämter wahrnehmen darf.12 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 1 EnthaltungAndreas darf beide Ämter wahrnehmen, sollte er gewählt werden. Kandidaten für den zum Schatzmeister:1. Andreas Goebel2. Helge Maibaum Jeder hat 2 Stimmen, 1 pro Kandidat, Andreas ist die 1, Helge die 2.Die Wahl ist eröffnet.
Andreas ist mit 14 Stimmen gewählt.
Andreas nimmt die Wahl an.
Wahl der 3 Stellvertreter.Kandidatendrei stellvertrenden Vorsitzenden:Justus PilgrimMarek ThutewohlHendrik HeimerMichael von GradolewskiHubert HesseJana RuppertHelge Maibaum
Kandidatenvorstellung
Justus: Gründungsmitglied des Stadtverbandes. Hat sich (alleine) um vieles Organisatorisches gekümmert. Wird hier auch weiter aktiv sein, freut sich aber über Mitarbeit. Studiert nebenbei, ist Vorstand der Variomedia. Kann seine Zeit recht frei einteilen. Würde seine Arbeit für den Stadtverband gerne fortsetzen
Marek: War bis jetzt Vorsitzender, möchte weiter tätig sein, entsprechende Erfahrung, kennt einige Kommunalpolitiker. Als Fahrlehrer bekommt er sehr viel von den Sorgen und Nöten der Jugend mit. Möchte sich weiter einbringen.
Hendrik: verheiratet, 49, 1 Sohn. ist Unternehmer, Erfahrung mit Wirtschaftsthemen, möchte die Erfahrung gerne einbringen. Ganz frisch dabei. Ist aus Überzeugung Mitglied geworden und möchte mitarbeiten
MvG: 33, 1 Sohn. War bis jetzt im Vorstand, in den letzten Monaten Zeitmangel (Prüfung) versucht immer, alles zu hinterfragen z.B . ob etwas möglich ist und wie. Spezielle Interessen beim sozialen und Wirtschaft
Jana: 35, verheitatet 2 Kinder
 
Hubert Hesse: Möchte Mitglieder motivieren, nicht demotivieren. Sonst vorhergehende Vorstellung.
Helge Maibaum: Siehe vorhergehende Vorstellung. Siet eine Möglichkeit etwas zu bewegen.
Kandidatenliste ist geschlossen
Frage: Michael, du bist schon im Landesvorstand. Kriegst du das unter einen Hut?
Antwort : Ja, vorallem möchte ich gleichzeitig als Schnitstelle für den eventuellen Regionalverband da sein.
Abstimmung ob MvG beide Ämter ausüben dürfte:
11 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung
Abstimmung:
Kandidaten:
1. Justus Pilgrim
2. Marek Thutewohl
3. Hendrik Heimer
4. Michael von Gradolewski
5. Jana Ruppert
6. Hubert Hesse
7. Helge Maibaum
Nummern wie in der Reihenfolge oben.
 
Thema Regionalverband wird vorgezogen:
Bis jetzt war es in Potsdam Mittelmark und Teltow Fläming noch nicht möglich einen Kreisverband zu gründen, aufgrund der verstreuung der Mitglieder dort. Daher gab es die Idee vom Landesvorstand erstmal einen Regionalverband Potsdam/Potsdam Mittelmark/Teltow Fläming zu gründen um strucktur herzustellen.
Nachteil wäre, dass der Verband dann weniger Zeit für die Potsdammer kommunal Politik hätte. Gleichzeitig könnte man so Mitglieder aktivieren. Juristisch: nicht nur für die Unterstützung von Kandidaten wichtig, sondern auch um diese auf den Wahlzettel zu bringen. Würde die Aufstellungsversummlungen erleichtern (Mitgliederversammlung des Regionalverbandes könnte aufstellen, ist keine Untergliederung vorhanden müsse mindestens 3 Mitglieder aus der Stadt aufstellen oder die Übergeordnetet Gliederung, sonst also die Mitgliederversammlung des Landesverbandes)
Frage: Wer würde sich um die strukturierung kümmern?
Damit müsste sich der neue Vorstand kümmern.
Frage: Wenn es schon in einzelnen Gebieten wie Jüterbog schwierig ist, wie stellt ihr euch das für das große Gebiet vor.
Für Potsdam Mittelmärker ist es recht einfach (Verkehrsanbindungen) nach Potsdam zu fahren, außerdem sind Treffen im Landkreis geplant
14 abgegenbene Stimmzettel, keine Ungültigen
Justus 11 Stimmen
Marek nimmt die Wahl an
Hendrik nimmt die Wahl an.
Meinungsbild zum Regionalverband
Wer ist dafür
8 dafür
4 dagegen
4 Enthaltungen
Wahl der Kassenprüfer:
TOP 14: Wahlen der Kassenprüfer
 
Kandidaten:
Helge Maibaum
Michael von Gradolewski
Frage nach dem Hintergrund von MvG: gelernter Kaufmann und Dozent für WirtschaftFrage des Wahlleiters: Gibt es Einwände die Kassenprüfer gemeinsam zu wählen?Keine Einwände. Die Kandidatenliste ist geschlossen
Abstimmung per Handzeichen:
12 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen
Beide Helge Maibaum und Michael von Gradolewski nehmen die Wahl an. Die Wahlhelfer werden entlassen.Thema Landesgeschäftsstelle. Die neue Landesgeschäftsstelle ist in Drewitz.Frage des Landesverbandes ob der Stadtverband mit umziehen möchte.Bis jetzt werden 20 Euro im Monat für die Mitnutzung der Geschäftsstelle kosten. Über die Mitnutzungskosten für die neue Geschäftsstelle müsste noch gesprochen werden.Vorschlag darüber nachzudenken und die Sache vertagen.Gespräche mit Neumitgliedern und Gästen.Christoph stellt die Liederbuchaktion vor und bittet um Unterstützung. TOP 15: Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes  TOP 16: Anträge  
TOP 17: Verschiedenes (Verlegung der Geschäftstelle nach P. Drewitz, Gründung Regionalverband)
TOP 18: Schließung der Versammlung
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Thomas Goede
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