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LANDESPARTEITAG LV BRANDENBURG 2012.1 23.06.2012
* TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
Begrüßung aller, incl. Presse
Andreas: Vorstellung per Power Point 3 Minuten
Abstimmung über die Länge der Anträge
(6 dagegen, sonst alle für 3 Minuten)
Andreas:Antrag wird zurückgezogen
Steffen möchte die Anträge übernehmen/
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 - Livestream und Videoprotokolle des Landtags]
Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23
Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 - Transparenz in Verwaltung und Politik]
bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes
::* TOP 12.2.5 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Depublizieren_abschaffen WP017 - Depublizieren abschaffen]
WM: für den Antrag Abstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_%C3%B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 - Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten]
bei 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen
::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen
wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 - Wahlrecht ab Geburt]
WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt mehrere WM
::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 - Staatsangehörigkeit]
WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert
::* TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP042 - Energiepolitik im Land Brandenburg]
WM: ErleuterungErklärung zum Antrag vom Vertreter der AntragstellerWM: konventionelle Energie zu "billig", BefürwortungAntrag gehört zum GrundsatzprogrammAbstimmung:bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ziel_der_Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP043 - Ziel der Energiepolitik im Land Brandenburg]
Abstimmung: Antrag mehrheitlich Angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_der_Energieerzeugung WP044 - Nachhaltigkeit der Energieerzeugung]
WM: redaktionelle Änderung statt regenerativ besser nachhaltig Antrag wird zurückgezogen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking WP045 - Ablehnung von Fracking]WM:Dafür weil klar und einfach. WM: nachfrage was bedeutet Fracking, welche Risiken birgt es in sich ? RicoTB beantwortet. Antrag ist allgemein schlecht verständlich, WM:kann gegoogelt werdenWM: Gegenrede, Fürrede : VerständnisfrageWM:Giftstoffe werden mit eingeleitetAbstimmung:bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang WP046 - Gleichberechtigter Netzzugang]
Erläuterung: Fotovoltaikanlage o.ä. sollte privat /öffentlich gleichermaßen eingespeist werden können ohne bürokratische Hindernisse
verschiedenste WM u.a. Bitte um Überarbeitung
Abstimmung: Antrag angenommen, Mehrheit dafür, einige Enthaltungen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien WP047 - Ausbau der Speichermedien]
WM:Vor und Nachteile werden erläutert
Abstimmung: Antrag angenommen mehrheitlich
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus WP048 - Kein Ausbau des Braunkohleabbaus]
Abstimmung:Antrag angenommen, Mehrheit dafür
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom WP049 - Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom]
Abstimmung:Antrag ist angenommen, Mehrheit ist dafür
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie WP079 - Sonnenenergie]
Erläuterung: Kapazitäten sollten sinnvoll genutzt werden, WM:Befürwortung
Antrag angenommen, 1 Gegenstimme
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen WP080 - Lärmemissionen]
Antrag mit großer Mehrheit angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie WP081 - Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie]
soll heißen:keine Co2 Einleitung in den Boden
Steuergelder oder Stromkosten? Finanzierung durch Steuergelder
Antrag lehnt Technologie ab
WM: mehrere Fürrede zum Antrag
Antrag einstimmig angenommen
VL:
WP 084 :formaler Fehler, redaktionelle Änderung: es soll nicht lauten "das Landesamt für Verfassungsschutz" sondern nur "Verfassungsschutz BB" soll aufgelöst werden, Versammlung genehmigt
Abstimmung: 1 Gegenstimme, 1 Enthalt.
Antrag angenommen Mehrheit dafür
Vorstand Meck Pomm wird begrüßt
::* TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/%C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]WM: Das Problem der ärtzlichen Unterversorgung ist richtig erkannt aber die gefundenen Lösungen sind nicht Problemlösend. WM: es wird um Ablehnung gebeten da Antrag am Problem vorbei geht WM: Dafür da Problem besteht und später Verbesserung möglich sind Abstimmung: Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
::* TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mehr_Geld_f%C3%BCr_Bildung WP065 - Mehr Geld für Bildung] WM:Antragssteller führt weitergehende Erläuterungen zum Antrags aus.WM: Gegenrede wie soll eine 10%ige Erhöhung finanziert werdenWM:Erläuterung:Elitenbildung, Pro ErhöhungRedaktionelle Änderung auf bitte des Antragsstellers: streichen der 10% und Reduzierung des Wortlautes auf mehr? wird abgelehnt.GO Antrag: Rang der AnträgeWP 0065 abstimmen? mehrheitlich jaAbstimmung:für den Antrag WP 0065: mit großer Mehrheit beschlossenund [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Kuerzung_des_Bildungshaushalts WP075 - Keine Kürzung des Bildungshaushalts] ''(konkurrierend)''Wird nach Vorschlag des Sitzungsleiters und mehrheitliche Zustimmung der Versammlung wegen Annahme des WP065 nicht mehr abgestimmt
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_weitere_Verbeamtung_von_Lehrkr%C3%A4ften WP066 - Keine weitere Verbeamtung von Lehrkräften]
WM: wir sollten uns wegen der WErtschätzung Gedanken machen um Lehrer anzulockenWM:Loyalitätspflicht von BeamtenWM: Gegenrede-Abwanderung der Lehrer in Bundesländer, in denen verbeamtet wirdPensionsrückstellungen sind zu hoch besonders für die Zukunft,Flexibilität soll erhalten bleibenBerlin:Lehrermangel durch Streichung der VerbeamtungWM:Pensionslasten anders als Rentenlasten?WM:Beamter.hoheitliche Aufgabe?sollen Lehrer als Beamte hoheitliche Aufgaben übernehmen?WM:Verbeamtung sollte nicht ländermäßg geregelt werdenBeantragung Antrag zurückzustellenWM:Lehrer als Beamter verursacht höhere Folgekosten(bzw. längerfristige)Abstimmung: Antrag mit großer Mehrheit beschlossen:::* Sitzungsleiter schlägt 20 Minuten Pause vor:Mehrheitlich angenommen. Versammlungsleiter macht Vorschau auf weiteres Vorgehen der Veranstaltung und lobt die bisher geleistete Arbeit beim Abstimmen. Pause beginnt um 14:42 Uhr Versammlung geht weiter um 15:04 Uhr [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]Antrag wurde vorgezogen siehe GP 002:"WP-Änderung 67 wird vorgezogen, 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Qualit%C3%A4tswettbewerb_f%C3%B6rdern WP068 - Qualitätswettbewerb fördern]MW: Anttragssteller führt Erläuterung zum Antrag vorMW: Fürrede informative Erweiterung, auch die "Wirtschaft" hat erkannt, dass es Sinnvoll ist auch freie Trägerschaften ab Beginn zu fördern. Ein Beispiel für die Benachteiligung der freien Schulen.MW: Bitte um Erläuterung warum erst ab dem zweiten oder dritten Jahr finanziell gefördert werden.Abstimmung: Antrag mehrheitlich Abgelehnt.
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Visitation_an_allen_Schulen WP069 - Visitation an alle Schulen]
Abstimmung: Antrag mit großer mehrheit Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion]bereits abgestimmt siehe GP003
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umsetzung_Inklusion WP071 - Umsetzung Inklusion]
Abstimmung:Antrag ist mehrheitlich angenommen
Vertreter überparteilicher Verein Demokratie und Recht gibt Redebeitrag:
Demokratie ist in Bewegung, jedoch: BB ist noch hinterher, u.a. Regelung Volksbegehren
fehlende freie Unterschrift: daher sind Volksbegehren "unerfolgreich"
20 Jahre=100 Bürgerbegehren, zu hohe Quoten
Hr. Schrade:Begrüßung, Lob an die Aufstellung des Verbandes BB, bzw. zeitliche Einteilung
15:26 geht die Abstimmung weiter
::* TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 - Staat und Religion]
WM: Gegenrede konfessionelle Einrichtungen übernehmen derzeit viele wichtige Aufgaben, Pflegeheime, Kindergärten, Förderschulen ect. solange keine Alternativen vorliegen bitte ablehnen.
WM: Fürrede es soll nicht gleich Pauschal alles gekürzt werden, sondern nur "privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften".
Rednerliste geschlossen, beschlossen von allen
Antrag mehrstimmig abgelehnt
::* TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]Abstimmung: bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen::::* ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an Schulen]fällt weg weil Antrag WP098 angenommen wurde und der WP088 teil des WP098 ist.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freigabe_von_Cannabis_zu_medizinischen_zwecken WP089 - Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken]Abstimmung: mit 8 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Drogen_und_Suchtpraevention WP090 - Drogen- und Suchtprävention]
WM: Drogenprävention gibt es schon
WM:Bewahrung vor Folgekosten-als Fürargument
zu wenig Anlaufstellen vorhanden..
Abstimmung:Antrag mit einigen Gegenstimmen angenommen
Hinweis WL: Beschluss dessen, was bereits Gesetzeslage ist,
Vorschlag:Rückstellung bis zum nä PT?
Antrag nicht ins Wahlprogramm aufnehmen..?Prüfung, Meinungsbild: alle dafür, Mehrheit
::* TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt]
Abstimmung:mehrheitlich angenommen, beschlossen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unzul%C3%A4ssigkeit_von_Globalen_Minder-_und_Mehrausgaben_sowie_Platzhaltern_im_Haushalt WP092 - Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt]
WM: Fürrede und Erläuterung des Antragsstellers zum Antrag
Widerspruch:wird Doppik oder Kameralistik damit angesprochen?
Abstimmung: 3 Gegenstimmen, Antrag angenommen
:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]
Abstimmung:Antrag mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme
* TOP 13 - Sonstige Anträge
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]bereits abgestimmt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]bereits verhandelt siehe Zeile 40:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unterst%C3%BCtzung_der_Volksinitiative_Hochschulen_erhalten Q002 - Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten]Antrag angenommen mehrheitlich:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Positionspapier_BER Q004 - Positionspapier BER]bereits abgestimmt siehe Zeile 40
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/gemeinsames_Sorgerecht_ab_Geburt Q005 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt]
WM:schwierig -Auseinandersetzungschwierigkeiten Vater Mutter werden forciert
Schwierigkeit Klagemöglichkeiten
WM:Forderung bereits gängiges Recht?Prüfung derzeit nicht möglich
GO Antrag Schließung der Rednerliste, mehrstimmig beschlossen
Info WM: Sorgerecht unverheirateter muss beidseitig bentragt werden
weitere Erläuterung: EuGhof hat die Regelungen als widrig erklärt
WM Frank: "Ich bin das Ende der Rednerliste"
Abstimmung: Antrag mit wenigen Gegenstimmen mehrheitlich angenommen
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksbegehren_Nachtflugverbot_BER Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER]
bereits angenommen, siehe2. Sonstige Anträge nach Antragsfrist (Eingang 16.Juni):* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/BER_-_Un%C3%BCberschaubare_Gesundheitsfolgen_und_die_finanziellen_Konsequenzen Q007- BER - Unüberschaubare Gesundheitsfolgen und die finanziellen Konsequenzen] Mehrheit entscheidet, dass wir den Antrag behandeln wollen. WM: Antrag wird negativ gesehen, da Gesundheitsfolgen an anderen Standorten auch vorhanden. Abstimmung: nahezu einstimmig Abgelehnt.Teil V. Sonstige Anträge :* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Redaktionskommission X001 - Redaktionskommission]Keine Wortmeldungen Abstimmung:Antrag wird mit 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Synchronisation_der_Landes-Mailingliste X002 - Synchronisation der Landes-Mailingliste]
Antrag wurde bereits behandelt Antragsabstimmung ist um 16:25 abgeschlossen. Alle Anträge konnten behandelt werden. Großer Applaus der Versammlung* TOP 14 - SonstigesRedebeitrag der Landtagsabgeordnetin Sabine Niels (Bündniss 90 Die Grünen)Hinwies auf Termine durch Bastian30.0630.07. 18.08. in Eberswalde neue Vorstand16:30 Micha hält kurze Ansprache: Positiver Abschluss, freut sich über die 110 bearbeiteten Anträge. Bedankt sich bei allen Teilnehmenden Piraten. WM: Pirat bedankt sich ebenfalls und schlägt Abendprogramm ab 19.00 Uhr im Alhambra vor.WM: Hinweis, darauf dass wir als ausgeprägtes Landwirtschaftlich geprägtes Bundesland sind wir aber wenig Anträge zum Thema Landwirtschaft bearbeitet haben. WM: Anträge zu Landwirtschaft sind in arbeiWM: Heinweis auf Aktion "Liederbücher" WM: Dank an Technik und Protokoll * TOP 15 - Schließung der SitzungEnde der Sitzung um 16:37 Uhr durch den Versammlungsleiter