4.328
Bearbeitungen
Änderungen
erg
*Nein, Konkrete Angaben dazu wären sicher unseriös. Ich habe eine persönliche Vorstellung, wie das dann aussehen könnte, aber da wir das wenn überhaupt nur im Kompromiss mit anderen Parteien umsetzen können, und die Frage der Finanzierung sicher auch jeder anders lösen würde, bleibt das hier Spekulation. Ich persönlich kann mir gut vorstellen, dass ein Modell, wie die Negative Einkommensteuer am ehesten politisch Umsetzbar wäre...
*Ich würde das davon abhängig machen, wer mit welchen Kompetenzen mit mir in der Piratenfraktion säße. Es ist immer sinnvoll das jeder so viel wie möglich von dem versteht was er macht. Vorstellen kann ich es mir, diese Aufgabe zu übernehmen.
*Ich denke es gibt gute Chancen einen Mindestlohn einzuführen, der seinen Namen verdient. Hierzu haben ja schon mehrere Parteien Handlungsbedarf angekündigt. Die Im Programm festgelegte Aussage:"Zeitgleich werden wir uns im Bundestag dafür einsetzen, dass noch vor Ende der Legislaturperiode die gesetzlichen Grundlagen für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen werden. Sie sollen den Bürgern ermöglichen, sowohl die in der Enquete-Kommission vorgestellten als auch andere Grundeinkommens-Modelle als Gesetzentwurf direkt zur Abstimmung zu stellen. Um dabei über eine Vielfalt an Konzepten gleichzeitig entscheiden zu können, sollen Volksabstimmungen auch mit Präferenzwahlverfahren durchgeführt werden können." ist natürlich für jeden Piratenabgeordneten Pflicht. Ob das dann so möglich sein wird, bleibt zu wünschen.
--[[Benutzer:LutzB| Lutz Bommel]] ([[Benutzer Diskussion:LutzB|Diskussion]]) 15:46, 18. Sep. 2012 (CEST)