Dieser Antrag macht den Eindruck der Top-Down-Hierarchie und sollches wird bei uns Piraten zu Recht kritisch beäugt. Dieser Antrag zum Beschluss liefert einige Stolpersteine und Ungereimtheiten, die erst hier in der Diskussion ausgeräumt werden sollten um Top down in Bottom up zu wandeln. Die Art, in dem der Antrag gestellt wurde, entspricht nicht dem Standard, über Anträge zu diskutieren und zu befinden. Das ist ein Grundsätzlicher Mangel der den Eindruck zur Bezeichnung und der Auslöser zum direkten Gegenantrag war. Top-down-Mentalität und Bevormundung kritisieren wir gerne bei anderen Parteien, jedoch erweckt die Art (ohne die Diskussionsmöglichkeit anzubieten) und der Antrag selber, im ersten Eindruck diese Mentabilietät zu etablieren. Anhand einger kl. Beispiele will ich dies deutlich machen:
Beispiel: Erster Satz: ... folgende Vorgehensweise bei Mitteilungen an Medien für alle Mitglieder des Kreisverbandes '''bindend''' ist.<br />
Diese Ausdrucksweise ist schon sehr eng gefaßt.
Beispiel: Zweiter Satz: .... welche die Meinung der Mehrheit, ... , widergeben sollen, müssen den Mitgliedern vorher zugänglich gemacht werden.
Diese Ausdrucksweise macht meine Einordnung zu der zurückgenommen Bezeichnung recht klar. Die Angabe beinhaltet das eine Meinung quasi vorgegeben und abgenick werden soll. Damit wird Meinungsbildung schon recht auf den Kopf gestellt. Das Handhabt dann der Vorstand. Hierbei ist jedoch nicht expliezied eine Beeinflußung ausgeschloßen. Dafür sind für die Meinungsbildung, vielleicht auch von Koplexen Sachverhalten, im Antrag knallharte Fristen vorgesehen worden. Wenn das keine Einschränkungen sind.
Des Weiteren ist offen was bei Änderungen hinsichtlich dieser Fristen geschehen soll.
Das mit der Weiterleitung ist vollig unklar ausgedrück und der Sinn ist nicht eindeutig. .... ein erstes...
Fakten/Fundstellen
https://www.piratenpartei.de/politik/wissensgesellschaft/digitale-gesellschaft/