# Carsten JohnCaJo# [[Benutzer:xx|xx]]Etienne# Mathias# Azurus

# Dietmar# [[Benutzer:xx|xx]] 

 *Treffen um xx19:xx 11 Uhr durch [[Benutzer:SvenKFrankB|Sven KobsFrankB]] eröffnet.*Protokoll wird von [[Benutzer:SvenKFrankB|Sven KobsFrankB]] im [http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/14 Pad] geführt. 

 == TOP 1: Lokale Themen Hütte: Themen/Bericht von der SVV ==*Themen: Breitbandanbindung, Solarpark Neuzeller Landweg u.a. lokale Themen;29.1. Stadtentwicklung-Wirtschaft-Umwelt; Breitbandstudie abgeschlossen: Hütte flächendeckend mit 2MB versorgt, Stadt erwägt Antragstellung an ILB zur Förderung, da tatsächliche Versorgung unzureichend ist.; Solarpark Neuzeller Landweg - Info zum Stand: nix neues; Nordanbindung - info: Bau soll im Frühjahr beendet sein, beantragte Förderung der Mehrkosten, entstanden durch unvorhergesehene Probleme bei den Brückenbauten, bewilligt.; Info Recyclinganlage Berliner Str.: Verwaltungsakt beim Landesumweltamt läuft noch, Stadt erwägt abzuwarten, einige Abgeordnete stimmen dafür B-Plan trotzdem anzugleichen.;30.1. PORSL- Bericht zu den Punkten der Sitzung==TOP 2==*Vorstellung unseres Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Martin Hampel, zur Bundestagswahl im Herbst diesen Jahres.- Martin Stellt sich ausführlich vor- Martin berichtet vom Infostand vom 28.1. in Frankfurt(Oder) zum Thema europ. Datenschutztag==TOP 3: sonstiges==- Martin berichtet noch zur politischen Lage in FFO- Martin berichtet von der Petition zur Einrichtung eines Peditionsauschusses- Freie Disskusion zur Bürgermeisterlage in Eisenhüttenstadt- Stadtumbau FFO Vergleich mit Hütte

*Schluss der Sitzung:xx21:xx 33 Uhr